Ausgabe Nr. 105 vom 21. Juli 2009 | ||||||||
Amtlicher Teil | ||||||||
Bekanntmachungen |
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Bundesministerium für Arbeit und Soziales |
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• | Fünfte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift über das Rechnungswesen in der Sozialversicherung. Vom 17. Juli 2009 |
S. 2457 | ||||||
Bundesministerium für Gesundheit |
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• | Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Neufassung der Regelungen zum Qualitätsbericht der Krankenhäuser. Vom 19. März 2009 (Beilage) |
S. 2458 | ||||||
• | Bekanntmachung des GKV-Spitzenverbandes über die Ergebnisse der schriftlichen Wahlen von Mitgliedern des Verwaltungsrates. Vom 28. Mai 2009 |
S. 2458 | ||||||
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit |
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• | Bekanntmachung der Liste der anerkannten Sachverständigen und sachverständigen Stellen für das Washingtoner Artenschutzübereinkommen und das Bundesnaturschutzgesetz. Vom 22. Juni 2009 |
S. 2458 | ||||||
Freie und Hansestadt Hamburg |
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• | Bekanntmachung der Behörde für Soziales, Familie, Gesundheit und Verbraucherschutz – Amt für Arbeitsschutz – über die Ungültigkeitserklärung einer Erlaubnis nach dem Sprengstoffgesetz (SprengG). Vom 7. Juli 2009 |
S. 2470 | ||||||
Ausschreibungen |
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Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung |
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• | Freihändige Vergabe mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb „Evaluierung der Effektivität kollektiver Rechtsschutzinstrumente für Verbraucher im nationalen Recht und rechtliche Bewertung ausgewählter Ansätze zu ihrer Fortentwicklung“. Vom 8. Juli 2009 |
S. 2470 | ||||||
Sonstiges |
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Hinweis auf Veröffentlichungen im Amtlichen Teil des elektronischen Bundesanzeigers |
S. 2472 | |||||||
Auswärtiges Amt |
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• | Ungültigkeitserklärung eines Ausweises |
S. 2472 | ||||||
Hinweise |
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Inhalt der Amtlichen Nachrichten der Bundesagentur für Arbeit (ANBA) Nr. 6/2009 – Juni 2009 | S. 2472 | |||||||
Wert eines Sonderziehungsrechts des Internationalen Währungsfonds in Euro | S. 2473 | |||||||
Scheckeinzugskurse der Deutschen Bundesbank | S. 2473 | |||||||
Gerichtliche und sonstige Bekanntmachungen | S. 2474 | |||||||
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