29.05.2009 – Pressemitteilung – Lothar Bisky

Vermeintliche Entdeckung des Leichnams von Rosa Luxemburg vollständig aufklären

Gegenwärtig gibt es Informationen, wonach Rosa Luxemburg nicht in ihrem Grab in der Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde beerdigt worden sein soll und ihre Leiche bis heute in der Pathologie der Charité liegen soll. Gregor Gysi, Oskar Lafontaine und Lothar Bisky fordern eine vollständige Aufklärung des Sachverhalts.  Mehr

10.05.2009 – Pressemitteilung – Lothar Bisky

Aktuelle Umfragen stützen LINKE: Mehrheit will EU-Vertrag neu verhandeln

70 Prozent der Deutschen wollen, dass der EU-Vertrag neu verhandelt werden muss, um Abrüstung und sozialen Standards Vorrang einzuräumen. Das ergab eine aktuelle EMNID-Umfrage. Die Bundesregierung macht ihre Europapolitik am Willen des Volkes vorbei. Der Lissabon-Vertrag muss aufgeschnürt und neu verhandelt werden.  Mehr

06.05.2009 – Pressemitteilung – Lothar Bisky

Lächerliche Attacke des mdr auf Peter Sodann

Bis zur Bundespräsidentenwahl darf der Kandidat Peter Sodann nicht in der ARD auftreten, war in der Thüringer Allgemeinen unter dem Titel „Bildschirmverbot bei Schloss Einstein“, einer Kindersendung, zu lesen. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende der Partei DIE LINKE Lothar Bisky:  Mehr

14.10.2008 – Pressemitteilung – Lothar Bisky

Peter Sodann wäre ein Bundespräsident des Volkes

Zur Kandidatur von Peter Sodann für das Amt des Bundespräsidenten erklären die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Lothar Bisky, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine:  Mehr

24.09.2008 – Pressemitteilung – Lothar Bisky

EU-Telekom-Paket gefährdet die Freiheit im Netz

„Durch die Hintertür sollen höchst problematische Regelungen eingeführt werden: Die Privatsphäre der Internetnutzerinnen und Internetnutzer wird weiter eingeschränkt, Netzneutralität, der freie und gleiche Informationsfluss im Internet, geht verloren, eine unangemessene Verfolgung von Urheberrechtsvergehen wird propagiert und Internet-Service-Provider (ISP) sollen verpflichtet werden, die Daten ihrer Kunden zu überwachen. Diese Regelungen gefährden die Freiheit des Internets.  Mehr

11.06.2008 – Pressemitteilung – Lothar Bisky

ARD und ZDF die digitale Zukunft ermöglichen

„Die Ministerpräsidenten der Länder beabsichtigen, die Aktivitäten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Internet zu begrenzen. Sie wollen den Zugang zu Rundfunkbeiträgen im Netz befristen, pressetextähnliche Angebote verbieten und die Online-Kosten auf 1,5 % der Gesamtausgaben begrenzen. Damit verwehren die Ministerpräsidenten dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk seinen Weg in die digitale Zukunft."  Mehr

06.06.2008 – Pressemitteilung – Lothar Bisky

Parlamentsberichterstattung ausbauen

„Die Kritik an der unzureichenden Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aus dem Parlament hat sich gelohnt. Die gefundene Vereinbarung, auf einen bundesweiten Parlamentskanal zu verzichten und stattdessen die Parlamentsberichterstattung auf Phoenix auszuweiten, ist zu begrüßen“, so Luc Jochimsen. Lothar Bisky: Der nun gefundene Kompromiss ist die bessere Lösung. Politik darf sich in den Hauptprogrammen von ARD und ZDF nicht auf Talkshows reduzieren.  Mehr

02.04.2008 – Pressemitteilung – Lothar Bisky

Grundzentren unverzichtbar - Antrag Landtagssitzung

Zu den Äußerungen von Brandenburgs Minister für Infrastruktur und Raumordnung, Reinhold Dellmann, dass Grundzentren oder Nahbereichszentren als Status nicht gebraucht werden, um die Grundbedürfnisse der Bevölkerung zu erfüllen, erklärt der Bundestagsabgeordneten Prof. Dr. Lothar Bisky (DIE LINKE.):  Mehr

12.03.2008 – Pressemitteilung – Lothar Bisky

Ein Jahrhundert Schauspielkunst und politische Vernunft

Wir trauern um einen großartigen Menschen, einen Künstler, der das 20. Jahrhundert intensiv durchlebt und geprägt hat. Durch seine politische Haltung, sein künstlerisches Vermögen, seine zupackende optimistische Art ist er ein Vorbild für alle, die solidarisch für eine bessere Gesellschaft streiten und dabei mit Humor und Besonnenheit, mit geschichtlicher Tiefe und utopischem Denken ans Werk gehen.  Mehr

22.01.2008 – Pressemitteilung – Lothar Bisky

Der Standort muss erhalten bleiben! DIE LINKE ist solidarisch mit der GMT Gaselan - Belegschaft!

Fürstenwalde, den 22. Januar 2008: Gestern wurde den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Schließung des Werkes GMT Gaselan in Bad Sarrow / Petersdorf mitgeteilt. Davon sind 90 Arbeitsplätze vor Ort betroffen. Dazu erklären der Bundestagsabgeordneten Lothar Bisky (Die Linke.) und der Vizepräsidentin des Brandenburger Landtages und Bad Saarower Bürgermeisterin, Gerlinde Stobrawa (Die Linke.),:  Mehr