Weltbank will Ausnahme von Hypo-Haircut
Die Weltbank zählt zu den größten Gläubigern, die vom Hypo-Schuldenschnitt betroffen sind. Mit einer Anfrage, vom Haircut ausgenommen zu werden, ist die Weltbank abgeblitzt - zumindest vorerst.
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890 Millionen Euro will sich Österreich mit dem Hypo-Sondersgesetz von sogenannten Nachranggläubigern holen. Betroffen davon wäre auch die Weltbank mit Sitz in Washington - sie sitzt laut eigenen Angaben auf insgesamt 150 Millionen Euro an nachrangigen Anleihen der notverstaatlichen Hypo Alpe Adria Bank. Die Anleihen sind mit einer Haftung des Landes Kärntens versehen, diese sollen aber mit dem Sondergesetz erlöschen. Die Weltbank, sie vergibt vor allem Kredite in Entwicklungs- und Schwellenländern und für den Kampf gegen die Armut, verhandelt mit dem österreichischen Finanzministerium über eine Ausnahme von dem Haircut bei der Hypo.
Das Finanzministerium sieht laut Sprecher Paul Trummer derzeit jedoch keine rechtlichen Möglichkeiten für eine solche Ausnahme. "Wir haben der Weltbank kommuniziert, dass eine Bevorzugung beziehungsweise Ungleichbehandlung von Gläubigern nicht möglich ist", sagt Trummer. Das letzte Wort dürfte aber noch nicht gesprochen sein - internationale Experten verweisen darauf, dass die Weltbank laut ihren Statuten von Schuldenschnitten ausgenommen werden muss.
Spannend werden dürfte es wieder Mitte August, dann wird das Sondergesetz voraussichtlich in Kraft treten und die Betroffenen Einspruch einlegen können. Angekündigt haben das etwa schon die Versicherungsunternehmen Uniqa (35 Millionen Euro) und Vienna Insurance Group (50 Millionen Euro).
