Schon seit mindestens 40 Jahren weisen Arbeiten von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern darauf hin, dass der Welt das Erdöl ausgehen wird. Darüber gibt es keinen Zweifel, denn eine wachsende oder auch nur gleichbleibende Förderung von Erdöl ist in einer Welt mit endlichen Ölvorräten unmöglich.

Bestärkt durch die Ölpreissteigerung der letzten Jahre hat sich inzwischen die Debatte um ein globales Öl-Fördermaximum, Peak Oil, konsolidiert und damit früheren Annahmen von einem nahen Ende des fossilen Zeitalters zu einem Aufschwung verholfen. In diesem Artikel werden wir in groben Umrissen aufzeigen, welche Folgen das globale Fördermaximum bei Erdöl, der Peak Oil haben könnte und welche Reaktionsmöglichkeiten es angesichts der kommenden Ölknappheit gibt.

Betrachtet man die globale Ölförderung von der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts bis heute, so sind alle bisherigen Ölkrisen gesellschaftlich und nicht durch Ressourcenmangel verursacht. Engpässe wurden nach einer exponentiellen Steigerung der Ölförderung in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg bis in die erste Hälfte der 1970er Jahre durch Kriege, Revolutionen, Wirtschafts- oder Finanzkrisen hervorgerufen.[1]

In Österreich sind vor kurzem mehrere Finanzskandale ans Tageslicht gekommen. Dabei wurde auf Länderebene mit Steuergeld am Finanzmarkt spekuliert, wobei, so wie es scheint, herbe Verluste entstanden sind. Ein „Spekulationsverbot“ soll solche Fälle in Zukunft verhindern. Das Problem ist jedoch wesentlich grundlegender und hängt eng mit den Staatsschulden insgesamt, sowie der Weltwirtschaft und ihrer Krise zusammen. Einige Überlegungen über Hintergründe und Zusammenhänge.

GlücksspielerInnen und BuchhalterInnen

Den Ausgang nahm alles mit Bekanntwerden eines Budgetloches des Landes Salzburgs, wie es zu Beginn hieß, von rund 300 Millionen Euro. Die Schuldige war schnell gefunden: eine Salzburger „Spitzenbeamtin“, die, so die Anschuldigungen, mit Vertuschungen und Unterschriftenfälschungen im Alleingang diese „Hochrisikogeschäfte“ abgeschlossen hat. Das Paradoxe dabei: angeblich um entstandene Verluste aus anderen „Investments“ auszugleichen. Zu Beginn haben die Medien das Ganze auf ungustiöse Weise psychologisiert: die Beamtin habe für ihren Job gelebt, sonst nicht viel gehabt und sich da wohl in irgendwas verrannt. So einfach ist das Ganze freilich nicht.

Kurz nach Bekanntwerden des Skandals hat sich das Beschuldigungskarussell weitergedreht: Hat der Finanzlandesrat nicht doch was gewusst? Ist nicht letztlich die Landeshauptfrau Salzburgs verantwortlich? Es kam zum Rücktritt des Finanzlandesrats und der Ausrufung von Neuwahlen im Land Salzburg. Danach entbrannte die nächste Diskussion: sind tatsächlich 300 Millionen Euro Verlust entstanden? Plötzlich war dann von bis zu einer Milliarde Euro Verlust die Rede, aber auch von einem Überschuss in Millionenhöhe. Das zeigt die massiven Schwierigkeiten den Dschungel an Finanzprodukten und –veranlagungen überhaupt erst mal zu überblicken – und verweist damit auch auf die Komplexität des modernen Finanzmarkts.

Diesen Monat gab es so viele Unternehmensfusionen und Übernahmen wie zuletzt vor dem Finanzzusammenbruch von 2008. Letzten Donnerstag kündigte Berkshire Hathaway, das dem Multimilliardär Warren Buffet gehört, an, den Lebensmittelkonzern Heinz für dreiundzwanzig Milliarden Dollar aufzukaufen. Am gleichen Tag gaben die Fluggesellschaften American Airlines und US Airways Pläne eine elf Milliarden Dollar Fusion bekannt.

Eine Woche davor hatten Michael S. Dell und eine Gruppe von Private Equity-Bankern Pläne bekanntgegeben, den Computerhersteller Dell Inc. für vierundzwanzig Milliarden Dollar zu kaufen. Liberty Global erklärte sich bereit, den britischen Kabelfernsehanbieter Virgin Media für sechzehn Milliarden Dollar zu kaufen.

Die Liste könnte noch weiter geführt werden. Diese Woche kündigte das britische Private Equity-Unternehmen CVC Capital Partners an, dass es die größte fremdfinanzierte Übernahme Europas seit dem Zusammenbruch von 2008 plant.

Bisher kam es dieses Jahr in den USA zu Fusionen und Firmenaufkäufen im Wert von 158,7 Milliarden Dollar, doppelt soviel wie im gleichen Zeitraum im letzten Jahr.

Obwohl es eine Reihe von Hinweisen gibt, dass die Realwirtschaft weiter zurückgeht, gaben diese Übernahmen Anlass zu zahlreichen Medienberichten über einen Wirtschaftsaufschwung. „Die Fusionen sind zurück: Der Markt wächst und die Wirtschaft gewinnt an Stärke“, hieß es letzten Freitag in einer Schlagzeile der New York Times. Diese Behauptung wurde von der Tatsache, dass die Eurozone am vorherigen Tag ihren stärksten Wirtschaftsrückgang seit 2009 verzeichnete, besonders ad absurdum geführt.

Die Klage des US-Justizministeriums gegen die Rating-Agentur Standard & Poor’s (S&P) wirft ein weiteres Schlaglicht auf den Sumpf aus Gesetzlosigkeit, Interessenskonflikten und korrupten Beziehungen, der sich im Zentrum des amerikanischen und globalen Finanzsystem ausbreitet.

Die US-Regierung fordert in dem Verfahren fünf Milliarden US-Dollar. Es geht es darum, dass S&P von September 2004 bis Oktober 2007 „wissentlich und vorsätzlich, sowohl als Partner als auch initiativ, an Geschäften beteiligt war“, mit denen Investoren durch den Verkauf von hypothekenbesicherten Schuldverschreibungen betrogen wurden. Der Anklageschrift zufolge gab die Rating-Agentur „fälschlich vor“, ihre Bonitätsbeurteilungen seien objektiv, während sie „aus Verlangen nach höheren Renditen und einem größeren Marktanteil“ in Wahrheit „das wahre Ausmaß der Kreditrisiken heruntergespielt und missachtet“ habe.

Während des Zeitraums, auf den sich die Klage erstreckt, gab S&P Bonitätsbewertungen über hypothekenbesicherte Wertpapiere in Höhe von mehr als 2,8 Billionen US-Dollar und ähnliche Papiere im Wert von etwa 1,2 Billionen Dollar ab. Die Klage wurde erhoben, nachdem Verhandlungen über eine außergerichtliche Einigung geplatzt waren, weil S&P befürchtete, ein Schuldeingeständnis würde zu weiteren Klagen führen. Die Agentur bot daraufhin einen Vergleich über hundert Millionen US-Dollar an.

Die Ratingagentur streitet alle Vorwürfe ab und behauptet, sie habe dieselben Daten wie die übrigen Marktteilnehmer bewertet, „darunter auch US-Regierungsbeamte, die 2007 öffentlich behauptet haben, die Probleme auf dem Subprime-Markt schienen eingedämmt.“

Das Verfahren gegen S&P ist nur der jüngste in einer Reihe von Korruptionsskandalen, zu denen es in letzter Zeit im globalen Bankensystem gekommen ist.

In Deutschland hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vor kurzem Untersuchungen über die Rolle der Deutschen Bank im Liborskandal abgeschlossen, der weltweite Transaktionen im Werte von 350 Billionen US-Dollar betrifft.

Die Aktienkurse an den Börsen der Welt steigen, obwohl sich die Weltwirtschaft seit nunmehr fünf Jahren in der Depression befindet und Anzeichen auf den stärksten Wirtschaftsrückgang seit 2008 hindeuten.

In den USA haben die drei wichtigsten Aktienindizes ihre Rekordwerte von 2007 entweder erreicht oder stehen nur ein paar Prozentpunkte darunter, obwohl die Wirtschaft laut Zahlen, die am Mittwoch veröffentlicht wurden, ins Stocken geraten und erstmalig seit 2009 im ersten Quartal gesunken ist.

Europa befindet sich im Zustand des Zerfalls, in Griechenland und Spanien herrschen Bedingungen, wie es sie seit der Großen Depression nicht mehr gegeben hat, in Deutschland geht die Wirtschaftsleistung stark zurück. In Großbritannien ist die Wirtschaft nur 3,3 Prozent niedriger als zu Beginn des Abschwungs, aber der Leitindex FTSE 250 hat sich verdoppelt. Die Wirtschaften von China, Brasilien und Indien sind durch ein Nachlassen der Exporte weniger stark gewachsen. Dennoch sind die Aktienpreise allein im letzten Jahr um zehn bis zwanzig Prozent gestiegen.

Diese Entwicklungen – steigende Aktienkurse und wirtschaftliche Stagnation – erscheinen widersprüchlich, sind aber eng miteinander verbunden. Dass die Finanzmärkte weiter wachsen, ist kein Anzeichen für ihre Gesundheit, sondern ein Ausdruck des kranken Zustandes des Weltkapitalismus.

Die herrschenden Klassen der Welt haben auf eine historische Produktivitäts- und Investitionskrise reagiert, indem sie die Vermögen der Finanzinstitute – und ihre eigenen Vermögen – durch eine historisch beispiellose Umverteilung gerettet haben.

Zu Beginn des neuen Jahres breitet sich in den herrschenden Kreisen Angst um den Zustand der Weltwirtschaft, zunehmende geopolitische Spannungen und vor größeren gesellschaftlichen Auseinandersetzungen aus. Ein Leitartikel des britischen Economist formulierte es so: „Ob es um einen Entscheidungskampf mit dem Iran wegen seiner Atompläne oder ein Auseinanderbrechen der Eurozone geht - es fällt nicht schwer, sich Katastrophen vorzustellen, die die Welt 2013 treffen könnten.“

Hauptsorge gilt dem Zustand der kapitalistischen Weltwirtschaft. Fast sechs Jahre nach den ersten Anzeichen der Finanzkrise und mehr als vier Jahre nach dem Crash von 2008 ist eine „Erholung“ der globalen Wirtschaft weiter entfernt denn je.

Um es einmal mehr in den Worten des Economist auszudrücken: „Eigentlich sollte man glauben, dass der Abschwung sechs Jahre nach den ersten Anzeichen der globalen Krise überwunden sei und die Wirtschaft wieder liefe. Stattdessen scheinen große Gebiete der Welt auf dem Weg in ein Experiment nach japanischer Art mit langfristiger Stagnation zu sein.“

Die Wirtschaft der Eurozone schrumpft, das Vereinigte Königreich steht nach zwei Rezessionen und nach seiner schlimmsten „Erholung“ seit einhundert Jahren vor einer weiteren Rezession und Japan hat von fünfzehn letzten Quartalen sieben mit negativem Wachstum erlebt. Es zeigt das Ausmaß der Krise, dass die fast stagnierenden USA mit einem Wachstum von gerade einmal zwei Prozent als so etwas wie ein „erfreuliches Phänomen“ unter den wirtschaftlichen Großmächten angesehen werden.

„Wer eine echte Verschwörung kennen lernen will, sollte sich Goldman-Sachs ansehen.“ lautet das Urteil im US-Wirtschaftsdienst Bloomberg. (Capital print-Ausgabe, 15/2006, „Bye, bye, Amerika“)

Goldman Sachs ist eine Bank nur für die Großkonzerne, die weltweit Partner in den meisten großen Konzernen im Aufsichtsrat oder im Vorstand sitzen hat. (Video)

Auch weltweit so übergreifend spinnen die geheimen Bilderberger Konferenzen ihre Kontakte von Politikern, superreichen Kapitalisten, Generälen, Professoren und Journaille. Beide stehen für den elitären Geldadel, die 99% der Menschheit in Knechtschaft halten wollen. Zu dem Bilderberger Treffen werden informell in jedem Jahr etwa 100 Leute aus Politik und Kapital eingeladen. Die Teilnehmerliste und die behandelnden Themen sind öffentlich, nicht aber die besprochenen Inhalte. Die sind geheim.

Wir wissen aber, dass die Teilnehmer nach der Konferenz einen Karrieresprung gemacht haben. Einige Beispiele

1. 1.Helmut Schmidt wurde nach seiner Teilnahme 1973 Bundeskanzler von 1974 bis 1982
2. 2.Helmut Kohl nach seiner Teilnahme 1980 und 1982 Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland von 1982 bis 1998
3. 3.Joschka Fischer nach seiner Teilnahme 2008 Unternehmensberater und Lobbyist für die Energieversorger RWE und OMV (Nabucco-Pipeline).
4. 4.Angela Merkel wurde nach ihrer Teilnahme 2005 am 22. November 2005 Bundeskanzlerin

Diese zwei Banken haben sich offene Verbrechen gegen die Bevölkerung geleistet, wofür alle Vorstände, würde der einfache Mensch Recht sprechen, jahrelang in den Knast wandern dürften.

Doch er spricht kein Recht, sondern die elitäre Bourgeoisie, in deren Auftrag die Gangster von den Banken die verbrecherischen Diebstähle begehen. Die zwei Banken sind nur die Spitzen eines Eisberges und ihre Diebstähle im Auge der Arbeiter sei hier nur als Exempel dargestellt.

Goldman Sachs

Goldman Sachs, die größte Bank der Welt, arbeitet nur für die Großkonzerne wie Ford oder BP. Sie arbeiten praktisch in dem Auftrag des Großkapitals, wobei für sie selber ein großes Schnäppchen in Form der Mangerausschüttungen (Bonis), Zinsen, Fonds- und Bankgewinne überbleiben.

(Goldman Sachs, eine Bank lenkt die Welt – Trailer)

Natürlich wurden ständig die einfachen Leute von Goldman Sachs abgezockt und ihrer Ersparnisse beraubt. Herausgestellt soll nur der Abacus Skandal sein.

Die Banken mit einfachen Kunden haben denen Hypothekenkredite für ihre Häuser verkauft, auch wenn sie wussten, dass die meisten von ihrem zu niedrigen Lohn das gar nicht zurückzahlen konnten. Damit das nicht gleich auffällt, haben sie den Kunden gleich 2 Rückzahlungsbeträge zu dem Hauskaufkredit mit dazu gegeben.

Wie die US-Justiz mit der Finanzelite umgeht

Am 9. August gab das amerikanische Justizministerium das Ende einer strafrechtlichen Untersuchung gegen Goldman Sachs wegen Wertpapierbetrugs bekannt. Der Firma war vorgeworfen worden, in den Monaten vor dem Wall-Street-Crash vom September 2008 bei der Ausgabe und Vermarktung von hypothekenbesicherten Wertpapieren betrogen zu haben. Das Ministerium erklärte, es werde weder gegen die Bank, noch gegen einen ihrer Angestellten Anklage erheben und ging zugunsten von Goldman Sachs sogar so weit, die Bank öffentlich von jeglichem Fehlverhalten freizusprechen.

Die Beschuldigungen stützen sich auf einen 640-Seiten-Bericht über die Finanzkrise, der im April 2011 vom permanenten Untersuchungsausschuss des Senats herausgegeben wurde. Der Bericht dokumentiert auf der Grundlage einer zweijährigen Untersuchung und von 56 Millionen Seiten den Betrug und das kriminelle Verhalten großer Banken, sowie die Komplizenschaft von Ratingagenturen und staatlichen Aufsichtsbehörden. Als der Vorsitzende des Ausschusses, Senator Carl Levin, den Bericht vorstellte, erklärte er, die zweijährige Untersuchung habe „eine Schlangengrube von Gier, Interessenkonflikten und ungesetzlichem Verhalten“ aufgedeckt.

Der mit 240 Seiten größte Teil des Berichts ist einer sorgfältigen Dokumentation der Praktiken von Goldman Sachs gewidmet. Die Bank hatte Investoren vom Dezember 2007 an toxische Subprime-Hypotheken im Wert von vielen Milliarden Dollar angedreht, indem sie sie in komplexe hypothekengestützte Wertpapierbündel und verbürgte Schuldverschreibungen verpackte. Der Bericht stützt sich auf interne E-Mails, Memoranden, Werbebroschüren und Vernehmungen. Beim Verkauf der Investments verschleierte Goldman nicht nur, woher die Hypotheken stammten, sondern auch die Tatsache, dass sie an Wert verloren und dass Goldman Sachs selbst damit rechnete, dass sie weiter an Wert verlieren würden.

Kapitalismus ohne Wachstum, geht das? 

In den vereinigten Staaten, Japan und Europa kam das Wachstum zum Stillstand und ging meist schon in eine Rezession über. In vielen Diskussionsrunden und Medien wird diese Tatsache festgestellt und viele fragen sich Wachstum, brauchen wir das überhaupt? Ich brauch das nicht.

Das wäre dann der 2. Crash nach der Subprimemarktkrise mit der Lehman-Pleite, der dieses Mal von der Euroschuldenkrise verursacht wurde. Beides Mal haben die Banken diesen Schlamassel veranstaltet, aber sie werden von  der Mehrheit der Berufspolitiker nicht zur Rechenschaft gezogen werden, da das Kapital diese Schlachtprämien zur Verzinsung des seit 200 Jahren angehäuften horrenden Vermögens benötigt, die Gewinne in der Produktion  bleiben angesichts der fast auf Null gefallenden Profitrate aus. 90% der Konzerngewinne werden daher inzwischen mit Aktienpaketen, genannten Portfolios, im Rohstoff- und Finanzmarkt erwirtschaftet. Die Linke ist die einzige Partei, die auf die Bankenzockerei hinweist, aber sie sehen nicht die Zusammenhänge zum gesamten Kapital und dessen Probleme der Marktgrenze, der Profitrate nahe Null und der maximalen Kapitalzusammensetzung, sonst würden sie sehen, dass es eine Lösung gar nicht mehr gibt.  Kapitalismus ohne Wachstum, geht das?