I. NUTZUNGSBEDINGUNGEN des ARTE-Players

ARTE stellt einen sogenannten „Embedded-Player“ (nachstehend „ARTE-Player“ oder „Player“ genannt) zur Verfügung, mit dem ARTE-eigene Inhalte von den Webseiten www.arte.tv und http://liveweb.arte.tv übernommen werden können. Internetnutzer können auf diese Weise von ARTE bereitgestellte Videos in ihre eigenen Webseiten oder Blogs einbinden. Dieses Angebot ist ausschließlich von Privatpersonen mit Wohnsitz in Deutschland und Frankreich nutzbar.
Mit der Einbindung von Video-Inhalten von ARTE (im Nachfolgenden „ARTE-Videos“) mithilfe des ARTE-Players in seine eigenen Webseiten erkennt der Nutzer die nachstehenden Nutzungsbedingungen an.
Der Player ist der privaten Nutzung vorbehalten (z. B. auf Webseiten oder in Blogs von Privatpersonen). Die ARTE-Videos dürfen daher ausschließlich in private Webseiten eingebunden werden.
Nutzern, die sich mit den nachstehenden Nutzungsbedingungen einverstanden erklären, gestattet ARTE, bestimmte Videos von ARTE auf deren persönliche Webseiten zu übernehmen.

1. Nutzungsrechte
a. ARTE gestattet dem Nutzer, mithilfe des ARTE-Players bestimmte Video-Inhalte in die eigene Website einzubinden. Die Nutzung ist ausschließlich im Embed-Modus gestattet. Jegliches Herunterladen von Dateien (Download) ist untersagt. Das Videomaterial darf ausschließlich mit dem bereitgestellten Code verwendet werden. Eine Umkodierung des Videomaterials ist nicht zulässig.
b. ARTE bleibt Inhaber sämtlicher an den Videos und am Player bestehenden Rechte.

2. Nutzung des Players
a. Allgemeine Bedingungen:
- Die Nutzung darf ausschließlich auf der persönlichen, privaten Website des Nutzers erfolgen.
- ARTE kann bereitgestellte Inhalte jederzeit nach eigenem Ermessen sperren bzw. von der Webseite herunternehmen.
- Von ARTE bereitgestellte Videos dürfen nicht auf Webseiten mit rechtswidrigen oder gewaltverherrlichenden Inhalten übertragen werden.
- Das Angebot steht Nutzern mit Wohnsitz in Deutschland oder Frankreich zur Verfügung.
- Webseiten, auf denen von ARTE bereitgestellte Inhalte verwendet werden, geben nicht notwendigerweise die Meinung von ARTE wieder.
- Videomaterial darf nur über den bereitgestellten Code verwendet werden; die Umkodierung bzw. Veränderung des Videomaterials ist nicht gestattet.
- Die Nutzung der ARTE-Inhalte erfolgt auf eigene Gefahr.
b. Der ARTE-Player darf nicht in Webseiten eingebunden werden, die:
- diskriminierende Inhalte verbreiten und/oder zum Hass aufgrund von Rasse, Religion oder Geschlecht, Herkunft, Alter, sexueller Orientierung oder Behinderung etc. aufrufen
- Gewalt, Terrorismus oder andere rechtswidrige Aktivitäten verherrlichen
- nicht frei zugänglich sind
- für Tabakprodukte, Alkohol oder Waffen werben
- sich an Kinder unter 13 Jahren richten bzw. diese zur Zielgruppe haben
- auf andere Weise dem Ruf und dem Image von ARTE Schaden zufügen können.
c. Der Player und die bereitgestellten ARTE-Videos sind ausschließlich zum privaten, nichtkommerziellen Gebrauch bestimmt; die Verwendung zu professionellen oder gewerblichen Zwecken (z. B. Blogs mit professionellem, gewerblichem oder werbendem Charakter) ist nicht zulässig. Der ARTE-Player darf nicht in Blogs oder Webseiten eingebunden werden, auf denen Werbung präsentiert wird. Der Nutzer ist nicht berechtigt, von anderen Internetnutzern eine Bezahlung für die Sichtung der ARTE-Videos zu verlangen oder die ARTE-Videos zu kommerziellen Zwecken zu verwenden.
d. ARTE-Videos dürfen weder verändert, durch Hinzufügen anderer Inhalte verfälscht oder mit anderen Inhalten verknüpft werden. Alle ARTE-Videos müssen mithilfe des ARTE-Players dargestellt werden. Der Nutzer muss sicherstellen, dass alle Verlinkungen des Players mit der ARTE-Website aktiv und zugänglich bleiben.
e. Es ist dem Nutzer untersagt, den Anschein zu erwecken, ARTE teile die auf seiner Website wiedergegebenen Meinungen oder unterstütze auf dieser dargestellte, nicht von ARTE stammende Produkte oder Inhalte jeglicher Art. Ferner ist es dem Nutzer nicht gestattet, sich als Exklusivpartner von ARTE auszugeben oder vorzugeben, er biete einen exklusiven Zugang zu ARTE-Inhalten.
f. Die Verwendung der von ARTE übernommenen Inhalte darf dem Ruf und dem Image von ARTE nicht abträglich sein oder dem Sender sonstigen Schaden zufügen.
g. Durch seine Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen akzeptiert der Nutzer die ausschließliche redaktionelle Hoheit von ARTE über ARTE-eigene Inhalte. ARTE kann die bereitgestellten Videos jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne vorherige Ankündigung ändern oder entfernen. Insbesondere erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass ARTE eine Geolokalisierung des Zugangs zu den ARTE-Videos durchführt, um diesen auf Deutschland und Frankreich zu beschränken.
h. Der Player darf nur in der von ARTE bereitgestellten Form verwendet werden. Er darf keinesfalls ersetzt oder modifiziert werden; ebenso ist die Nachkonstruktion des Players (sogenanntes „Reverse Engineering“) verboten.

3. Garantien und Haftung
a. Der Nutzer garantiert, dass seine Website nicht gegen geltende Gesetze und Bestimmungen verstößt.
b. Der ARTE-Player und die ARTE-Videos werden ohne Gewähr und je nach Verfügbarkeit bereitgestellt. ARTE übernimmt keinerlei Garantie bezüglich des Players, der Videos oder sonstiger Contents der ARTE-Website. Es gilt weitestgehender Haftungsausschluss seitens ARTE im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen.
c. Obwohl ARTE größtmögliche Sorgfalt darauf verwendet hat, den Player und die Codecs frei von Fehlern, Viren oder Bugs zur Verfügung zu stellen, kann dafür keine Garantie übernommen werden. Der Nutzer ist allein für die Verwendung des Players verantwortlich und wurde auf die zu ergreifenden Vorsichtsmaßnahmen zum Schutz seines Rechners vor Viren hingewiesen.
d. Es gilt weitestgehender Haftungsausschluss seitens ARTE im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen für Schäden und Verluste im Zusammenhang mit dem Aufrufen oder der Verwendung des Players oder der ARTE-Videos.
e. Jede der Bedingungen unter § 3 gilt einzeln und behält ihre Gültigkeit unabhängig von den übrigen Bedingungen.

4. Entschädigung
Der Nutzer erklärt sich bereit, ARTE bei Klageansprüchen Dritter aufgrund von Verstößen des Nutzers gegen die Nutzungsbedingungen des Players für alle dadurch entstandenen Schäden und Nachteile sowie notwendigen Kosten und Auslagen, einschließlich der Gerichts- und Anwaltskosten, zu entschädigen.

5. Kündigung
a. ARTE behält sich das Recht vor, die ARTE-Videos sowie den Zugang des Nutzers zum Player oder zu den ARTE-Videos jederzeit nach eigenem Ermessen und ohne Übernahme einer Haftung für diese Maßnahmen zu beschränken, vorübergehend zu sperren oder zu entfernen.
b. Die §§ 3, 4, 5 und 6 behalten ihre Gültigkeit auch nach Kündigung der vorliegenden Nutzungsvereinbarung.

6. Allgemeines
a. Die Rechte und Pflichten des Nutzers sind nicht auf Dritte übertragbar; eine Lizenzvergabe durch den Nutzer ist nicht zulässig.
b. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen französischem Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand bei allen Streitigkeiten ist Straßburg.

II. NUTZUNGSBEDINGUNGEN der Kommentar-Felder

Neben dem Aufruf der Website haben die Internetnutzer die Möglichkeit, Kommentare in den "Kommentar"-Feldern der Website einzustellen. Wer einen Kommentar im interaktiven Bereich der Website einstellt und/oder eine persönliche Seite/ein Profil auf der Website einrichtet, muss erklären, dass er vorab die vorliegenden Nutzungsbedingungen zur Kenntnis genommen und diesen ausdrücklich zugestimmt hat. Durch das Einstellen eines Kommentars oder Erstellen einer persönlichen Seite oder eines Profils gelten diese Bedingungen als vom Internetnutzer anerkannt.
Die nachstehenden Nutzungsbedingungen können von ARTE jederzeit ohne vorherige Benachrichtigung der Nutzer abgeändert werden. Eine regelmäßige Einsichtnahme in die jeweils aktuell gültige Fassung ist daher empfehlenswert.

1. Zugangsvoraussetzungen
Zur Erstellung eines Benutzerkontos (persönliche Seite oder Profil) muss der Nutzer erklären, dass er mindestens 18 Jahre alt bzw. geschäftsfähig ist.
Minderjährige Nutzer müssen erklären, dass sie die Zustimmung ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten eingeholt haben, um die Website nutzen zu dürfen.
Zur Nutzung des Angebots werden ein Internetzugang und eine geeignete informationstechnische Ausstattung benötigt, deren Kosten von dem ARTE-Angebot unabhängig sind.

2. Zugangsmodalitäten zum interaktiven Bereich
2.1 Um einen Kommentar im interaktiven Bereich der Website einzustellen, muss der Internetnutzer vorab folgende Schritte durchführen:
a. auf den Button "Kommentar hinzufügen" klicken
b. unter dem Video, zu dem der Kommentar eingestellt werden soll, folgende Angaben zur eigenen Person machen:
- Name oder Benutzername (sofern dieser keinen öffentlichen Anstoß erregt und/oder die Rechte anderer berührt)
- (gültige) E-Mail-Adresse
- den obligatorischen Code (Captcha-Code)
* Nur der Benutzername, anhand dessen der Internetnutzer als Autor des Kommentars identifiziert werden kann, erscheint auf der Website.
* Der Internetnutzer verpflichtet sich, wahrheitsgemäße Angaben zu machen, die gegebenenfalls eine Kontaktaufnahme mit ihm ermöglichen.
2.2 Kommentar eingeben
2.3 Kommentar senden
Der Internetnutzer haftet für Missbrauch und/oder jegliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Benutzernamens erfolgen. Er verpflichtet sich, ARTE unverzüglich durch eine Mitteilung über den Button "Kontakt" am unteren Seitenrand der Website in Kenntnis zu setzen, falls er eine missbräuchliche Verwendung seines Benutzernamens feststellt.
Die geposteten Kommentare werden im interaktiven Bereich der Website eingestellt und sind für alle Besucher der Website für die Dauer von 3 (drei) Jahren zugänglich.

3. Pflichten der Internetnutzer
3.1 Jeder Internetnutzer trägt die alleinige Verantwortung für die von ihm im interaktiven Bereich der Webseite und/oder auf seiner persönlichen Seite eingestellten Kommentare und/oder Inhalte.
Der Internetnutzer verpflichtet sich, in seinen Kommentaren insbesondere folgendes zu unterlassen:
- absichtliche oder unbeabsichtigte Verstöße der eingestellten Inhalte oder Kommentare gegen geltende gesetzliche Vorschriften auf lokaler, regionaler, nationaler oder internationaler Ebene, insbesondere die Verletzung
a. der Rechte auf Schutz der Privatsphäre, des Rechts auf Schutz geistigen Eigentums (insbesondere des Urheberrechts, des Patentrechts, des Markenrechts) des Presserechts (insbesondere des Verbots des Aufrufs zu Rassenhass, Gewalt, Revisionismus, Leugnung von Völkermorden, Fremdenhass) sowie des Rechts am eigenen Bild;
b. geltender gesetzlicher Vorschriften zur Vermeidung von Betrug in informationstechnischen Medien;
c. der Regeln der öffentlichen Ordnung, insbesondere der Vorschriften bezüglich des Verbots der Verbreitung pornografischer oder pädophiler Inhalte;
d. der Vorschriften des Jugendschutzes;
e. der arbeits- und sozialrechtlichen Vorschriften.
- die Identitätstäuschung durch Nachahmung einer anderen natürlichen oder juristischen Person;
- den Gebrauch einer hasserfüllten, Gewalt verherrlichenden oder vulgären Sprache;
- die wissentliche Verbreitung unwahrer Informationen, auch ohne die vorsätzliche Absicht, Dritte zu schädigen;
- das Versenden oder Einstellen von Inhalten, zu deren Übermittlung der Partner nicht befugt ist oder die der Vertraulichkeit unterliegen;
- das Versenden oder Einstellen von Inhalten, die Schadsoftware (Viren) enthalten;
- jegliche Belästigung anderer Nutzer, insbesondere durch die wiederholte Verbreitung derselben oder nur geringfügig veränderter Mitteilungen;
- Werbung für oder Informationen über gesetzeswidrige, gewalttätige oder zur Gewalt gegen Einzelne oder Gruppen von Menschen aufrufende Aktivitäten;
- persönliche Angriffe anderer Internetnutzer oder Partner aufgrund von Nationalität, ethnischer Herkunft, Religion, Geschlecht, sexuellen Präferenzen, politischen oder philosophischen Standpunkten, Gewerkschaftszugehörigkeit, oder sonstiger Andersartigkeit gleich welcher Art;
- das Ausbringen von Werbung für Marken gleich welcher Art ohne vorherige Genehmigung durch ARTE;
- das Anbieten von käuflichen Waren, Gütern oder Dienstleistungen, die ungesetzlich sind oder für die der Inhalte einstellende Internetnutzer/Partner nicht im Besitz sämtlicher erforderlichen Rechte ist, die es ihm gestatten, diese anzubieten oder zu verkaufen;
- die Erfassung und Speicherung personenbezogener Daten anderer Internetnutzer/Partner;
- die Manipulation des Benutzernamens mit dem Ziel der Verschleierung der Herkunft des auf der Website eingestellten Beitrags;
- Verhaltensweisen, die dem Image und/oder dem Ruf von ARTE schaden können.
3.2. Der Internetnutzer verpflichtet sich, in seinem Kommentar und/oder auf seiner persönlichen Seite keine Hyperlinks zu Seiten einzufügen, die gegen Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen.
Der Partner erkennt ausdrücklich an, dass ARTE keine unmittelbare oder mittelbare Haftung im Zusammenhang mit Inhalten von auf der Seite des Partners verlinkten Seiten sowie den Fall übernimmt, dass diese nicht verfügbar sind.
3.3 Der Internetnutzer verpflichtet sich, in seinem Kommentar nicht für Internet-Webseiten zu werben, die den vorliegenden Nutzungsbedingungen widersprechen, und insbesondere keine Hyperlinks zu Webseiten einzufügen, die gegen Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen.
3.4 Der Internetnutzer verpflichtet sich sicherzustellen, dass Inhalte, die er auf seiner persönlichen Seite eingestellt hat, nach Ablauf des von ihm angegebenen Rechtenutzungszeitraums gelöscht werden; er haftet für die tatsächliche und rechtzeitige Löschung der Inhalte nach Ablauf dieses Rechtenutzungszeitraums.

4. Moderation der Beiträge
4.1 Alle auf der Website eingestellten Inhalte werden im Hinblick auf die bereits vorhandenen Inhalte nachträglich moderiert.
Der oder die Moderator(en) der Website behalten sich das Recht vor, einen Teil oder den gesamten Kommentar/Inhalt eines Internetnutzers/Partners ohne vorherige Mitteilung zu löschen. Dies kann insbesondere geschehen, wenn der Nutzer gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen oder gegen geltendes Recht verstößt oder dem Ruf von ARTE schadet. Internetnutzer/Partner, die in flagranter, wiederholter oder systematischer Weise gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen, können von den Moderatoren vorübergehend oder endgültig von der Website ausgeschlossen werden..
Die Entscheidungen der Moderatoren sind nicht anfechtbar. Durch das Einstellen von Kommentaren/Inhalten auf der Website erkennt der Internetnutzer/Partner mit den vorliegenden Nutzungsbedingungen auch die Entscheidungsbefugnisse der Moderatoren an.
4.2 Der Internetnutzer sichert ARTE zu, dass er über alle Rechte für die Veröffentlichung und/oder Bereitstellung der Kommentare verfügt, die er im interaktiven Bereich der Website einstellt.
Er stimmt ausdrücklich zu, dass er allein für jedweden Kommentar, den er im interaktiven Bereich der Website einstellt, haftet und stellt ARTE gegenüber jeglichen Ansprüchen, die an ARTE gestellt werden könnten, frei.
Profils des Partners im interaktiven Bereich der Website jederzeit ganz oder teilweise ohne vorherige Benachrichtigung des betreffenden Internetnutzers weiter online zugänglich zu machen oder zu löschen; diesbezügliche Haftungsansprüche gegenüber ARTE sind ausgeschlossen.

5. Einverständniserklärung
Jeder Nutzer/Partner erklärt hiermit, dass er vor der Erstellung und Veröffentlichung seiner Seite oder seines Profils die vorliegenden Nutzungsbedingungen zur Kenntnis genommen hat und mit diesen einverstanden ist.
Das Einstellen eines Kommentars im interaktiven Bereich der Website gilt als Zustimmung zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen.
Die Erstellung einer Seite oder eines Profils gilt als Zustimmung zu den vorliegenden Nutzungsbedingungen.

6. Geltendes Recht - Gerichtsstand
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen unterliegen französischem Recht. Im Falle von Streitigkeiten liegt die alleinige Zuständigkeit bei den Straßburger Gerichten.

7. Änderungsvorbehalt
ARTE behält sich das Recht vor, den Zugang zur Website und zum interaktiven Bereich (oder Teilen desselben) jederzeit mit oder ohne vorherige Ankündigung kurzzeitig, zeitweise oder dauerhaft zu ändern oder zu unterbinden. Die Nutzer erklären sich damit einverstanden, dass ARTE weder ihnen noch Dritten gegenüber eine Haftung für die Änderung, Beendigung oder Unterbrechung der Bereitstellung der Website oder eines der Bereiche derselben (interaktiver Bereich, Profile, persönliche Seiten) übernimmt.

IMPRESSUM
ARTE G.E.I.E.
Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV)
Eingetragen im Gesellschaftsregister der Stadt Straßburg unter der Nummer C 382 865 624
Gesellschaftssitz: 4 quai du Chanoine Winterer, F-67000 Strasbourg

Stand: 21. Januar 2011