Allgemeine Nutzungsbedingungen
Präambel
Die nachstehenden allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten im Verhältnis zwischen der Mister Wong GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Kai Tietjen, Haferwende 1, 28357 Bremen, als Anbieterin des Internet Dienstes "Mister Wong" (nachfolgend: Mister Wong) und den registrierten Nutzern (nachfolgend: Nutzer) und gelten für alle Web-Angebote von Mister Wong sowie den dazugehörigen Unterseiten und Zusatzseiten angebotenen Dienste.
§ 1 Beschreibung des Dienstes von Mister Wong
1.1 Mister Wong stellt solchen Internetnutzern eine Plattform zur Verfügung, die interessante Webseiten, Links und Textinhalte in einem persönlichen Account speichern und verwalten möchten. Die Nutzer haben sowohl Zugriff auf die eigenen gespeicherten Inhalte als auch auf die von anderen Nutzern gespeicherten und verwalteten Inhalte. Jeder Nutzer kann entscheiden, ob eine Webseite nur für einen selbst oder öffentlich für andere Nutzer gespeichert werden soll. Mister Wong ermöglicht es, solche Webseiten mit anderen Nutzern auszutauschen, zu bewerten oder mit eigenen Kommentaren zu versehen. Bei Mister Wong werden diejenigen Webseiten als besonders gut bewertet, die von vielen Nutzern als Favoriten gespeichert werden.
1.2 Sofern ein Nutzer mit den geänderten Nutzungsbedingungen nicht einverstanden ist, kann er seine Mitgliedschaft bei Mister Wong durch Widerruf oder Kündigung beenden. Der Nutzer ist an die geänderten Nutzungsbedingungen gebunden, wenn er das Angebot von Mister Wong nach Ablauf von einem Monat nach Bekanntgabe der Änderungen weiter benutzt.
1.3 Mister Wong behält sich weiter das Recht vor, sein Angebot gegebenenfalls zu ändern.
1.4 Ferner behält sich Mister Wong vor, Mitgliedernamen und Benutzerkonten, Schlagwörter (Tags) und URLs (Links), Gruppen zu löschen oder privat zu setzen, wenn sie:
- - rassistische, sexistische, beleidigende, verleumderische, volksverhetzende, religiös verletzende oder drohende Inhalte haben.
- - in irgendeiner Form strafrechtlich relevante Inhalte haben oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
- - als Spam anzusehen sind (siehe § 8 Anti-Spam Guidelines).
- - missbräuchlich den Namen einer natürlichen oder juristischen Person oder sonstiger rechtlich geschützter Namen verwenden
- - Nachrichtenfunktionen für Spam, Werbung oder Massen-Nachrichten missbrauchen.
§ 2 Registrierung; Zustandekommen eines Vertrages
2.1 Ein Teil der Plattform von Mister Wong ist ohne eine Registrierung als Nutzer zugänglich. Um jedoch eigene Inhalte auf der Plattform von Mister Wong zu speichern und zu verwalten, ist eine Registrierung als Nutzer erforderlich.
2.2 Ein Vertrag über die Nutzung des Angebotes von Mister Wong kommt durch die Absendung der Registrierung nach vorheriger Annahme der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.
2.3 Der Nutzer kann seine Registrierung bei Mister Wong jederzeit ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an:
Mister Wong GmbH | |
Geschäftsführer: | Kai Tietjen |
Haferwende 1 | |
28357 Bremen | |
Telefax: | 0421 / 20 70 978 |
E-Mail: | supportmister-wongde |
§ 3 Rechte und Pflichten der Nutzer
3.1 Registrierte Nutzer sind berechtigt, sämtliche Angebote von Mister Wong umfassend im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen.
3.2 Bei der Nutzung des Angebotes von Mister Wong sind die allgemeinen Gesetze zu beachten. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, das Angebot von Mister Wong zu nutzen,
- - um rechtswidriges oder in sonstiger Weise diffamierendes oder anstößiges Material zu verbreiten
- - um Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte Dritter (insbesondere das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Urheber- und andere Rechte des gewerblichen Rechtsschutzes) zu verletzen
- - um infizierte oder in sonstiger Weise schadhafte Daten auf die Webseiten von Mister Wong hochzuladen
- - bei der Registrierung über ihre Person falsche oder missverständliche Angaben zu machen, insbesondere sich unter einer falschen Identität anzumelden
3.3 Ungeachtet etwaiger zivil- und / oder strafrechtlicher Konsequenzen, berechtigt die Nichtbeachtung vorstehender Verhaltensregelungen Mister Wong dazu, den Zugang des relevanten Nutzers fristlos zu kündigen und selbigen für die Zukunft von der Nutzung auf Dauer auszuschließen, oder ihn auf privat zu setzen. Die Art der Sanktion liegt im Ermessen von Mister Wong.
§ 4 Rechte und Pflichten von Mister Wong
4.1 Mister Wong ist nicht verpflichtet, dass sein Angebot jederzeit erreichbar und fehlerfrei zu nutzen ist. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot von Mister Wong aufgrund von Störungen betroffen ist, die dem Einflussbereich von Mister Wong entzogen sind. Darüber hinaus ist Mister Wong jederzeit und ohne vorherige Ankündigung berechtigt, die Erreichbarkeit seiner Webseiten für Wartungs- oder Modernisierungsarbeiten vorübergehend ganz einzustellen oder einzuschränken.
4.2 Mister Wong ist berechtigt, die von dem Nutzer hinterlegten Daten im Fall von strafrechtlich relevanten Handlungen des Nutzers (insbesondere solche pornographischen oder fremdenfeindlichen Inhalts) sowie andere zivilrechtliche Verstöße, insbesondere gegen Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht an Dritte (z.B. Strafverfolgungsbehörden, unmittelbar und mittelbar Betroffene sowie Geschädigte) auf deren Aufforderung hin herauszugeben.
4.3 Mister Wong ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Bookmarks, Links oder sonstige Inhalte (nachstehend: „Inhalte“) des Nutzers auf die Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen Nutzungsbedingungen hin zu überprüfen und für den Fall der Feststellung eines Verstoßes solche Inhalte in eigenem Ermessen zu löschen.
§ 5 Gewährleistung und Haftung
5.1 Mister Wong übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Webseiten jederzeit erreichbar und fehlerfrei oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot von Mister Wong aufgrund von Störungen beeinträchtigt oder aufgehoben ist, deren Ursache außerhalb des Einflussbereiches von Mister Wong liegt.
5.2 Mister Wong übernimmt keine Gewährleistung für Inhalte von Nutzern und ist insbesondere nicht verpflichtet, solche Inhalte auf etwaige Rechtsverstöße hin zu überprüfen.
5.3 Soweit Dritte Mister Wong wegen illegitimer Inhalte von Nutzern in Anspruch nehmen, ist der verantwortliche Nutzer verpflichtet, Mister Wong von jeglicher Haftung freizustellen und Mister Wong sämtliche Kosten zu erstatten, die diesem im Zuge einer etwaigen Rechtsverfolgung entstehen.
5.4 Mister Wong haftet
- - für Schäden wegen der Verletzung des Körpers, Lebens oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Mister Wong, eines gesetzlichen Vertreters von Mister Wong oder eines Erfüllungsgehilfen von Mister Wong beruhen;
- - für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden;
- - für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Mister Wong, seines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen von Mister Wong beruhen;
- - für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit von Mister Wong verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) betrifft. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag dem Vertragspartner seinem Sinn und Zweck nach zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung von Mister Wong jedoch auf Schäden begrenzt, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind;
5.5 Die Regelung unter Ziffer 5.4 umfasst sämtliche vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, die aus diesen Nutzungsbedingungen bzw. der Nutzung des Dienstes von Mister Wong resultieren. Im Übrigen ist die Haftung von Mister Wong ausdrücklich ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Datenverluste, die nicht durch vorsätzliches Verhalten von Mister Wong und deren Mitarbeiter verursacht worden sind.
§ 6 Datenschutz
Mister Wong respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Mister Wong behandelt die persönlichen Daten der Nutzer vertraulich und stellt solche Daten Dritten nur insoweit zur Verfügung, als dies dem geltenden Recht entspricht oder der Nutzer in eine Weitergabe der Daten eingewilligt hat. Einzelheiten zum Datenschutz bei Mister Wong ergeben sich aus den Datenschutzbestimmungen.
§ 7 Vertragsdauer und Kündigung
7.1 Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
7.2 Beide Parteien können diesen Vertrag jederzeit und ohne Angabe von Gründen beenden.
7.3 Mister Wong hat zudem das Recht, die Mitgliedschaft jederzeit aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verstoßen hat.
§ 8 Anti-Spam Guidelines
Gemäß § 1 Ziff.5 behält sich Mister Wong bei Spam vor, eine dauerhafte Privatisierung (oder Löschung) eines Accounts bzw. einer URL bzw. einer ganzen Domain (Blacklist) durchzuführen; diese tauchen dann bei Mister Wong nicht mehr öffentlich auf.
Spam wird bei Mister Wong wie folgt definiert:
- - Verwendung mehrerer Accounts zur Manipulation der Popularität eines Bookmarks
- - Speichern reiner Affiliate- bzw. Partnerlinks
- - Made for AdSense - Websites, die nur dem Zweck der Darbietung von AdSense, Bannern und Affiliate-Links dienen und keine weitreichenden eigenen Inhalte haben
- - Get rich quick (’Reich werden mit nur 5 Minuten Arbeit am Tag’) Websites
- - Speichern von Baustellenseiten und Domainverkaufsangeboten
- - Speichern ungewöhnlich vieler Bookmarks, die auf lediglich eine Domain verweisen
- - Verwendung werblicher Angebote in der Beschreibung der Bookmarks
- - Unpassende und/oder irreführende Beschreibungen der Bookmarks, die in keinem Zusammenhang mit der tatsächlichen Website stehen
- - Missbrauch für Aufbau von Linkpopularität
- - Verweise auf pornographische, rechtsextreme, gewaltverherrlichende, illegale, moralisch verwerfliche und/oder unangemessene Inhalte
- - Verweise auf Dialerseiten, Phishingseiten oder Seiten mit sonstigen schadhaften Inhalten
- - Automatisch weiterleitende Websites und Websites, die eine Vielzahl von Werbefenstern öffnen
- - Speichern von Bookmarks zu Werbezwecken
§ 9 Verweise und Links
Auf die aktuelle und künftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten / verknüpften Seiten hat Mister Wong keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert sich Mister Wong ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten / verknüpften Seiten. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für alle Fremdeinträge. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder nicht derartig dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht jedoch derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung nur verweist.
§ 10 Urheber- und Kennzeichenrecht
Mister Wong ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von Mister Wong selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, von Mister Wong selbst erstellte Objekte bleibt allein bei Mister Wong. Den User Generated Content (UGC) macht sich Mister Wong jedoch nicht zu eigen. Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte sowie der UGC sind jedoch geschützte Datenbankinhalte gem. § 87a UrhG. Eine kommerzielle Vervielfältigung dieser Datenbankinhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Mister Wong ausdrücklich nicht gestattet.
§ 11 Newsletter
Mister Wong versendet an registrierte Nutzer einen regelmäßigen Newsletter mit statistischen Daten (z. B. Anzahl der in einer Woche gespeicherten Bookmarks des Nutzers etc.) sowie aktuellen Website-Tipps. Der Newsletter kann jederzeit unter dem Menüpunkt „Profil“ abbestellt werden. Der Nutzer stimmt mit Annahme dieser AGB bis auf Widerruf der Zusendung des Newsletters an die von ihm bekanntgegebene E-Mail-Adresse zu.
§ 12 Schlussbestimmungen
12.1 Bei Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Angebot von Mister Wong gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen ist der Gerichtsstand Bremen.
12.3 Sofern einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Nutzungsbedingungen hiervon unberührt. Bei einer unwirksamen Bestimmung findet eine solche Bestimmung Anwendung, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.
Stand: Januar 2010