Grüne wollen Konturen schärfen

Bei den Landtagswahlen 2011 wollen die Grünen ihr Umfragehoch in Wählerstimmen verwandeln. Doch wie kann sich die Partei profilieren, ohne dabei ihre Ecken und Kanten zu verlieren? Darum geht es seit heute beim Bundesparteitag in Freiburg. Für den Abend wurde noch eine Rede von Parteichef Özdemir erwartet.

Von Kerstin Steinbrecher, WDR, ARD-Hauptstadtstudio

Über den Grünen scheint derzeit die Sonne, nicht nur auf dem Anti-Atom-Sticker: Ihre Umfragewerte sind im Allzeit-Hoch, die Stimmung ist trotz November-Trübnis prima, Neumitglieder rennen den Grünen die Bude ein. Von 50.000 bis zum 51.000. Mitglied - das dauerte weniger als sechs Wochen. Grund genug für ein bisschen kollektives Schulterklopfen in Freiburg, könnte man meinen. Grünen-Chefin Claudia Roth aber machte vorab schon mal klar: Wir sind keine Wohlfühlpartei und Freiburg, das wird kein Wellness-Wochenende: "Wir werden fleißig arbeiten bei diesem Parteitag. Und all denen, die behaupten, wir sind die Wohlfühlpartei und haben keine Inhalte, werden wir genau das ganze Gegenteil beweisen."

Ende der schwarz-grünen Träumereien

Von Freiburg soll folgendes Signal ausgehen: Die Grünen beschäftigen sich mit Inhalten. Da will man scharfe Konturen – sich absetzen vor allem von den Konzepten der Union. Längst vom Tisch sind schwarz-grüne Träumereien. Hirngespinste, sagte die Kanzlerin Anfang der Woche auf dem CDU-Parteitag, undenkbar finden das auch die Grünen.

[Bildunterschrift: Die Fraktion der Grünen im Bundestag bei der Laufzeitverlängerung durch die schwarz-gelbe Bundesregierung ]
Die Tür ist zu, spätestens seit der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke durch die schwarz-gelbe Regierung. Dagegen setzen die Grünen ein eigenes Energiekonzept. Philipp Röslers Gesundheitsreform setzen sie ihr Modell der Bürgerversicherung entgegen. Aber auch mit der desolaten Finanzlage der Kommunen wollen sich die Grünen beschäftigen, so die Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke: "Dem haben Bündnis 90/Die Grünen mit ihren Konzepten der besseren, kommunalen Gesamtausstattung etwas entgegenzusetzen. Aber wir wollen auch deutlich machen, dass Kommunalpolitik mehr ist als reine Finanzpolitik."

Auf dem Programm steht außerdem ein Leitantrag zur Nahostpolitik und nicht weniger als 47 Anträge unter dem Punkt "Verschiedenes". Die Grünen wollen sich profilieren, zeigen, dass sie mehr drauf haben, keine Ein-Thema-Partei sind.

Hintergrund:

Cem Özdemir zeigt auf Claudia Roths Jacke mit dem Aufdruck "Trau keinem über 30" (Foto: dpa)

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Landtagswahlen 2011: Spiel auf Sieg

Künast vs Wowereit [Bildunterschrift: Grünen-Fraktionschefin Künast tritt im Herbst 2011 gegen Berlins Regierenden Bürgermeister Wowereit an ]
Denn sie haben viel vor: Getragen von Spitzenumfragewerten, wollen sie im kommenden Jahr bei den Wählern punkten: "Wir wollen erst einmal rein in den Landtag in Sachsen-Anhalt, in Mecklenburg-Vorpommern, in Rheinland-Pfalz. Wir wollen in Bremen gestärkt rot-grün weiterregieren. Und dann, das ist tatsächlich neu, dass wir selbstbewusst, aber nicht selbstüberheblich sagen, und wir spielen in Baden-Württemberg und in Berlin auf Sieg und nicht auf Platz, so Parteichefin Roth.

Ach ja, und dann wäre da auch noch der Bund, auch wenn da erst in drei Jahren gewählt wird. Mehr als 20 Prozent halten Umfragen derzeit für denkbar. Stimmungen sind keine Stimmen, wiederholt das Grüne-Spitzenpersonal ein ums andre Mal. Wir müssen auf dem Teppich bleiben, auch wenn er fliegt. Oder in den Worten von Parteichef Cem Özdemir: "Umfrageergebnisse können flüchtig sein wie hochprozentiger Schnaps."

Das Risiko der Volkspartei

[Bildunterschrift: Die Grünen-Politiker Jürgen Trittin, Renate Künast, Claudia Roth und Cem Özdemir (v.l.n.r.) ]
Aber es gibt auch solche in der Partei, die den Erfolg mit Argwohn sehen. Die davor warnen, dass die Grünen auf dem Weg zur Volkspartei - oder etwa schon da angekommen - an Ecken und Kanten verlieren könnten. Das sei aber Quatsch, so Parteichefin Claudia Roth: "Kanten wird es geben, Kontroversen wird es geben. Wir drücken uns nicht vor schwierigen Auseinandersetzungen, vor schwierigen Debatten und wir werden uns ganz sicher nicht weichspülen."

Auch der 25-jährige Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler ist eigentlich ganz optimistisch, aber eines hofft er doch: "Ich finde es wichtig, dass wir als Grüne weiterhin die Realität so radikal beschreiben, wie sie ist. Und wir dürfen keinesfalls eine Wischi-Waschi-Volkspartei werden."

Bei allen inhaltlichen Fragen wird es in Freiburg für die Grünen also auch genau um diesen Spagat gehen: Wie verwandeln die Grünen ihre Umfragewerte in Wählerstimmen - und bleiben dabei doch ganz sie selbst.