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Deppendorfs Woche
Deppendorfs Woche
Große Worte, kleine Schritte - so wirkte der gemeinsame Beschluss der Bundeskanzlerin und des französischen Präsidenten. Die Richtung stimmt zwar, meint Ulrich Deppendorf. Doch nun komme die Stunde der Parlamente - die nicht durch eine europäische "Wirtschaftsregierung" übergangen werden dürften. [video]
Deppendorfs Woche
Der Chef der Europäischen Zentralbank spricht von der schwersten Finanzkrise seit 1945 und die Kanzlerin kommt nicht aus der Deckung. Welche Gründe hat sie zu schweigen? Weshalb überlässt sie in dieser ernsten Lage dem Vizekanzler das Mikrofon? Keine gute Entscheidung, meint Ulrich Deppendorf. [video]
Deppendorfs Woche
Kein Grund zur Entspannung in der Sommerpause. Kaum im Urlaub, fliegt der Kanzlerin Kritik von CDU-Granden um die Ohren: Die Partei habe den Kompass verloren. Und Merkels neuer Vizekanzler Rösler leitete zwar erstmals das Kabinett, hat aber sonst noch nichts geliefert, sagt Ulrich Deppendorf. [video]
Deppendorfs Woche
Deutschland streitet wieder über die innere Sicherheit. Einige Politiker rufen angesichts der Attentate in Norwegen nach Einführung der Vorratsdatenspeicherung und mehr Kontrollen im Internet. Sind das "politische Trittbrettfahrer" oder muss man die Debatte ernst nehmen? Ulrich Deppendorf ist skeptisch. [video]
Deppendorfs Woche
Einer für alle und drei für den Euro: Die Sozialdemokraten Gabriel, Steinmeier und Steinbrück sind ausgezogen, unsere Währung zu retten. "Mission Impossible" oder ein Fall für "Kobra, übernehmen Sie"? Und was steckt hinter dem Angebot der Opposition, die Regierung in Krisenzeiten unterstützen zu wollen? [video]
Deutschland übernimmt den Vorsitz
Für vier Wochen hat Deutschland den Vorsitz des UN-Sicherheitsrates inne - wenig Zeit für Außenminister Westerwelle, nach der Diskussion über die deutsche Libyen-Haltung und über das mögliche Panzergeschäft mit Saudi-Arabien positive Zeichen zu setzen. Die aber täten dem deutschen Image vielleicht ganz gut. [video]
Vor der Sommerpause des Parlaments
Von den angekündigten Steuersenkungen sollten möglichst alle wissen, vom Panzergeschäft mit Saudi-Arabien möglichst wenige. In beiden Fällen lief kaum etwas wie geplant. Die ersten Akte des Sommertheaters 2011 erzählen auch vom Frust der Abgeordneten nach den Eilentscheidungen zu Atom und Griechenland. [video]
Bundespräsident Christian Wulff
Ein Mann, ein Jahr - als Bundespräsident Wulff am 30.6.2010 in einer Mammutsitzung der Bundesversammlung ins Amt gewählt wurde, hagelte es Kritik. Der Kandidat der Kanzlerin galt als beschädigt. Aber wie hat sich Wulff tatsächlich geschlagen? Ulrich Deppendorf zieht politische wie persönliche Bilanz. [video]
Neue Ankündigung der Koalition
Ob die Bürger wirklich glauben, dass nun die Steuern gesenkt werden, ist fraglich - meint Ulrich Deppendorf. Schließlich pochen Merkel und Schäuble auf die Haushaltskonsolidierung. Das Vorhaben wirkt zudem reichlich unabgesprochen - und kann deswegen durchaus am Bundesrat scheitern. [video]
EU-Diskussion um Griechenlands Rettung
Misstrauen, Missgunst und Ausplaudern interner Informationen - das prägt derzeit die Gesprächsatmosphäre in der Koalition. Keine gute Grundlage für die schwere Prüfung, vor der Deutschland und die schwarz-gelbe Koalition angesichts der Euro-Krise stehen. [video]
Merkel bei den Obamas
Sie kam, sah und wurde gewonnen: Der Besuch in den USA bei den Obamas schien für Angela Merkel eine wahre Wellnesstour zu sein. Lachend und entspannt nahm sie die amerikanische Freiheitsmedaille entgegen. Aber was sagt der schöne Schein über das deutsch-amerikanische Verhältnis aus? [video]
Wie weiter ohne Atomkraft?
01.06.2011: Atomausstieg - und dann? Experten kritisieren, das Ganze sei kopflos und ohne schlüssiges Konzept. Ausgerechnet die Grünen warnen vor dem Strom-Blackout. Die Energieriesen blasen derweil zum Kampf. Der Atomausstieg: ein neuer fataler Schnellschuss der Koalition? [video]
Merkel drückt aufs Tempo
25.05.2011: Das Atom-Moratorium nähert sich seinem Ende, und Bundeskanzlerin Merkel drückt auf die Tube: Offenbar will sie das Thema Energiewende vom Tisch haben. Schließlich hat das Hin und Her Union und FDP Wählerstimmen gekostet. Aber reicht ein beschleunigter Ausstieg, um Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen? [video]
Nach der Ära Guttenberg
17.05.2011: Harsch fiel die Kritik des neuen Verteidigungsministers de Maizière an der Arbeit seines Vorgängers Guttenberg aus, auch von CSU und FDP kommt Kritik an der Reform des zuvor hochgelobten Ministers. Wenn vieles Blendwerk war - wie kam er so lange damit bei Merkel und den Medien durch? [video]
FDP-Krise
11.05.2011: Der künftige Parteichef Rösler hat sich mit seinen Personalvorstellungen durchgesetzt. Aber kehrt nach der Rotation an Partei- und Fraktionsspitze in der FDP nun wirklich Ruhe ein? Was wird aus Guido Westerwelle und wie verkraftet die Koalition die erneute Kabinettsumbildung? [video]
Nach Bin Ladens Tötung
04.05.2011: Gibt es nach der Tötung Bin Ladens eine neue Sicherheitslage in Deutschland? Müssen die Anti-Terror-Gesetze in Deutschland geändert werden? Sollen sie entfristet oder aber gar abgeschafft werden? Oder geht es bei der Debatte nur um die üblichen politischen Reflexe? [video]
Herausforderungen der Woche: Syrien, Libyen und Schuldenkrise
27.04.2011: Typisch Westerwelle. Der Außenminister fordert "harte Konsequenzen" gegenüber Syrien. Was meint er? Bahnt sich ein neuer Alleingang an? Spätestens seit der Libyen-Krise ist Westerwelle im Abseits. Jetzt wird er sogar mit Hitlers Außenminister Ribbentrop verglichen. Wie lange geht das noch gut? [video]
Krisengipfel und Führungsstreit bei der Linkspartei
20.04.2011: Schluss mit den Beschimpfungen, Ende der Personaldebatte! Die Parteiführung verordnet sich selbst und der Basis Ruhe. Ob das wirkt? Wie lange kann sich das Führungsduo Lötsch/ Ernst noch halten? Kommt am Ende Lafontaine zurück? Und wo geht inhaltlich die Reise hin? [video]
Energiegipfel von Merkel mit den Ministerpräsidenten
07.04.2011: Mit einem Sechs-Punkte-Plan will die Bundesregierung die Energiewende schaffen. Zum Nulltarif ist die nicht zu finanzieren. Doch wieviel das kostet, wer am Ende was zahlen soll - darüber wird nun heftig gerungen - auch mit den Ministerpräsidenten. Wird sie den Kurs halten? Kippt einer doch noch um? [video]
Die Liberalen in anhaltender Schwächephase
07.04.2011: Zwar hat die FDP bald einen neuen Chef, doch ist sie damit gerettet? Kommt jetzt der "mitfühlende Liberalismus" für sozial Schwache, Steuersenkungen adieu? Und was sagt die Kanzlerin dazu? Ist die Atom-Kehrtwende vielleicht sogar ihr erstes Signal Richtung Schwarz-Grün 2013 im Bund? [video]
Die Parteien nach den Landtagswahlen
30.03.2011: "Wir haben verstanden", sagt die FDP und wechselt beim Atom-Ausstieg auf die Überholspur. Da fährt schon die CDU, und auch SPD-Chef Gabriel drückt kräftig aufs grüne Gaspedal. Die Grünen stehen derweil vor der schwierigen Aufgabe, Wähler-Hoffnungen in pragmatische Politik zu münzen. [video]
Nach den Landtagswahlen
28.03.2011: Grüne gestärkt, herbe Niederlage für die FDP: Nach den Landtagswahlen überdenken Merkel und Westerwelle ihre Atompolitik. Wird Westerwelle bald radikalere Forderungen stellen als SPD und Grüne? Bereut Merkel, dass sie Schwarz-Grün als "Hirngespinst" bezeichnete? [video]
Libyen und die Folgen
23.03.2011: Ist Merkel und Westerwelle ein schwerwiegender Fehler unterlaufen? Hätte sich Deutschland mehr für Libyen engagieren müssen? Die außen-, innen- und parteipolitischen Folgen der New Yorker Enthaltung sind schwer abzuschätzen, und das kurz vor dem wichtigsten Wahlwochenende des Jahres. [video]
Schwarz-gelbe Kehrtwende
16.03.2011: Die Kehrtwende von Schwarz-Gelb in Sachen Atomausstieg kam über Nacht und auch für Politikbeobachter gänzlich überraschend. Was steckt dahinter? Soll man der Regierung dieses Mal glauben - oder wird hier nur auf Zeit gespielt, um die Landtagswahlen im März vollends gut zu überstehen? [video]
Vor den Landtagswahlen
09.03.2011: Die Wochen vor den wichtigen Landtagswahlen im März hätte sich CDU-Chefin Merkel sicher einfacher vorgestellt. Nun macht die männliche Unions-Nachwuchskanzlertruppe nicht die beste Figur - zuletzt Umweltminister Röttgen mit seiner Benzinpanne. Wie nervös ist "frau" im Kanzleramt? [video]
Merkels Mann für alle Fälle
02.03.2011: Kaum 24 Stunden nach Guttenbergs Rücktritt war die Nachfolge geregelt. Der bisherige Innenminister de Maizière übernimmt das Ressort Verteidigung. Der gebürtige Bonner steht vor großen Aufgaben. Er genießt zwar das Vertrauen der Kanzlerin, das der Soldaten muss er aber erst noch gewinnen. [video]
Minister zu Guttenberg im Kreuzverhör
23.02.2011: Der Doktortitel ist weg. Und das Ministeramt? Zu Guttenberg spricht von "Fehlern", die Opposition von "Lüge" und "Betrug". Sie fordert seinen Rücktritt. Die Kanzlerin steht hinter ihrem Minister. Wie lange noch? Und warum ist zu Guttenberg noch immer so beliebt? [video]
Beginn des Superwahljahres 2011
16.02.2011: Am Sonntag ist es soweit. Mit den Wahlen in Hamburg startet das Superwahljahr 2011. In insgesamt sieben Bundesländern wird ein neuer Landtag gewählt. Kein Wunder, dass in den Berliner Parteizentralen besonders genau auf das Hamburg Ergebnis geachtet wird. Keine Partei kann sich einen Fehlstart erlauben. [video]
Nach den Hartz-IV-Gesprächen
09.02.2011: Erst mal keine Reform - Regierung und Opposition verständigen sich im Vermittlungsausschuss nicht über Hartz IV. Dabei hatte die Kanzlerin die Angelegenheit zur Chefinnen-Sache erklärt. Wollte oder konnte Merkel die Verhandlungsführerinnen von CDU und SPD nicht zum Einlenken bewegen? [video]
Deutsche Politiker und Journalisten unterwegs in (fast) aller Welt
02.02.2011: Schäuble in Davos, Merkel in Israel, Niebel im Irak, Westerwelle in München - bei deutschen Politikern scheint das kollektive Reisefieber ausgebrochen zu sein. Der Konferenz folgen Besuch, Konsultation und Konferenz. Ist zu Hause nichts mehr zu tun? Lohnt der Aufwand für Politiker und Journalisten? [video]
Verteidigungungsminister zu Guttenberg unter Druck
26.01.2011: Geöffnete Feldpost, ein tödlicher Schießunfall und der Vorwurf der Meuterei auf der "Gorch Fock" - Verteidigungsminister zu Guttenberg muss zurzeit vor allem sich selbst und seine Entscheidungen verteidigen. Das Medieninteresse ist riesig. Wer benutzt da wen? [video]
Die Parteien in Klausur
12.01.2011: Woche der Klausuren - die Parteien bringen sich in Position fürs Wahljahr. Die Grünen entdecken die Wirtschaft, die SPD kramt den Fortschritt wieder raus, die Linkspartei den Kommunismus. Der Union geht der Koalitonspartner flöten, die FDP ist im freien Fall.
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Liberale in der Krise
05.01.2011: Im vergangenen Jahr schlitterte die FDP in die Krise, im jetzigen Superwahljahr soll alles zumindest wieder etwas besser werden. Parteichef Westerwelle muss wohl vorerst keinen Sturz befürchten, denn personelle Alternativen hat die Partei nicht. Aber ihre Programmprobleme bestehen weiter. [video]
Zukunftsaussichten
29.12.2010: Neues Jahr, neues Glück? 2011 stehen allein sieben Landtagswahlen auf der politischen Agenda. Mit am spannendsten dürfte die in Baden-Württemberg werden, vor allem für den amtierenden Ministerpräsidenten Mappus von der CDU und Parteichef Westerwelle von der FDP. [video]
Jahresrückblick
22.12.2010: Das Jahr ist beinahe um, und wir blicken zurück. Wer legte den peinlichsten Auftritt hin? Welches war der überraschendste Moment? Und welcher der lustigste? Ulrich Deppendorf blickt zurück auf ein Jahr, das eigentlich ein ruhiges zu werden versprochen hatte - und dann turbulent und turbulenter wurde. [video]
Regierungserklärung und EU-Gipfel zur Euro-Krise
15.12.2010: Egoistisch, ignorant, rücksichtslos - das hört man derzeit in Europa über die Deutschen. Ob Ausweitung des Rettungsschirms oder Euro-Bonds, die Kanzlerin sagt strikt "Nein". Setzt Merkel damit Europa aufs Spiel? Oder hat sie in ihrer Regierungserklärung die Hintertür für ein Einlenken in Brüssel geöffnet? [video]
Nach den WikiLeaks-Enthüllungen
08.12.2010: Der Informationsgehalt der durch WikiLeaks enthüllten Depeschen des hiesigen US-Botschafters? Mit Ulrich Deppendorfs Worten: "Pipifax". Wie verletzt aber sind die Eitelkeiten deutscher Politiker? Und wieso hat Deppendorf mit einem Kommentar zu WikiLeaks den Zorn einiger Zuschauer auf sich gezogen? [video]
"Stuttgart 21"
01.12.2010: Nach der Schlichtung ist vor der Schlichtung! Die Grünen fordern den Baustopp von "Stuttgart21", die SPD will den Volksentscheid, die Gegner kündigen Proteste an. Wer profitiert vom Schlichterspruch? Was bringt das Ganze für die Demokratie? Brauchen wir am Ende einen Schlichter-TV-Kanal? [video]
Nach der Terrorwarnung
24.11.2010: Mehr Polizei, mehr Kontrolle, mehr Spekulation - nach der Terrorwarnung von Innenminister de Maizière hat sich die Stimmung in Berlin verändert. Auch die Redaktionen spielen Notfallszenarien durch. Aber: Der Kampf um die Schlagzeile scheint manchem wichtiger als das Bemühen um Sicherheit. [video]
Neue Diskussion über Steuererleichterungen
17.11.2010: Kaum hat die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende auf dem Parteitag klare Kante gezeigt, da geht die Diskussion auch schon wieder los. Sind Steuervereinfachungen möglich? Wann ergibt sich Spielraum für Steuersenkungen? Und was ist zu tun gegen diesen leidigen Mittelstandbauch? [video]
Führungsstark auf dem G20-Gipfel in Seoul - und daheim?
10.11.2010: Zum G20-Gipfel hagelt es von der Kanzlerin heftige Kritik an China und den USA. Ist Merkel die neue "Eiserne Lady" auf der internationalen Bühne? Was wird sie durchsetzen können? Und wie gut hat sie ihren Laden daheim im Griff? Vor dem CDU-Parteitag rumort es im Bauch der Partei. [video]
Lammert-Kritik an Atomgesetzen
03.11.2010: Bundestagspräsident Lammert hat der Regierung vorgeworfen, die Atomgesetze zu schnell durch den Bundestag gepeitscht zu haben. Für die Beratungen sei zu wenig Zeit gewesen - der ganze Prozess eine "Zumutung". Sind die Abgeordneten nur noch die Abnicker der Regierungspolitik? [video]
Hype um zu Guttenberg
28.10.2010: Angeblich wird die Debatte ihm selbst allmählich unheimlich: Seit drei Wochen diskutieren Medien über eine mögliche Kanzlerkandidatur des Bundesverteidigungsministers. Dem schlägt vielerorten fast schon Verehrung entgegen. Dient oder schadet ihm der Hype? [mehr]
Zuwanderung: Immer mehr Vorschläge, immer mehr Ideen
20.10.2010: Kein Tag ohne Vorschläge oder Ideen zu Integration, Zuwanderung und Fachkräftemangel - aber was taugen diese Vorschläge und sind sie wirklich neu? Das Punktesystem für Zuwanderer z.B. wurde vor Jahren bereits diskutiert. Warum hat die Politik in der Zwischenzeit nichts unternommen? [mehr]
Integrations-Debatte
13.10.2010: Noch immer diskutiert man über den Islam: Gehört er zu Deutschland, wie der Bundespräsident in seiner Rede am 3. Oktober sagte? Sollte die Zuwanderung aus "anderen Kulturkreisen" beschränkt werden, wie Horst Seehofer fordert? Wen und was will der CSU-Chef damit erreichen? [mehr]
"Stuttgart 21" - gegen die Wand gefahren?
6.10.2010: In "Basta"-Manier wollten Bund und Land "Stuttgart 21" durchsetzen. Doch die Proteste geraten außer Kontrolle. Das Volk auf der Straße - Schwarz-Gelb in Bedrängnis: in Baden-Württemberg und im Bund. Jetzt soll ein Vermittler helfen. Kann das die Lage beruhigen? [mehr]
Christian Wulff - ein Fehlstart?
29.09.2010: Bei Amtsantritt galt Christian Wulff als Garant für eine pannenfreie Präsidentschaft. Doch ob bei der Auswahl seines Feriendomizils oder in der Sarrazin-Debatte - seit Amtsantritt hagelt es Kritik am Bundespräsidenten. Bringt Wulffs Rede am Tag der Einheit die Wende? [mehr]
SPD auf Profilsuche
22.09.2010: Die SPD kommt zum "Arbeitsparteitag" zusammen. Sie will kritisch mit der eigenen Regierungsarbeit umgehen und sich für die vielen Landtagswahlen 2011 neu aufstellen - doch wohin soll der Weg gehen? Richtung Umwelt- oder Finanzpartei? [video]
Generaldebatte im Bundestag
15.09.2010: Generaldebatte im Bundestag. Es geht um den Haushalt, vor allem aber um den Schlagabtausch zwischen den Parteien. Kanzlerin Merkel und SPD-Chef Gabriel haben in ihren Reden ordentlich zugelangt. Wen wollten sie erreichen, was wollten sie erreichen und welches Problem teilen derzeit alle Parteien? [mehr]
Nach dem Energiegipfel
08.09.2010: Die schwarz-gelbe Bundesregierung legt einen Beschluss zur Verlängerung der AKW-Laufzeiten vor, und die Anti-Atombewegung ist zurück. Die Grünen freuen sich über ihr Lieblingsthema - aber freuen sie sich wirklich? Ist das nun ein neuer Stil der Kanzlerin: Schnell und entscheidungsfreudig? [mehr]
Streit über Atomlaufzeiten
01.09.2010: Schwarz-Gelb streitet - das ist mittlerweile Alltag. Zuletzt ging es um die Laufzeitverlängerungen für Kernkraftwerke. Der Umwelt- und der Wirtschaftsminister, aber auch die Kanzlerin, fielen wegen seltsamer Kommunikation auf. Woran liegt das - und worauf hat man sich offenbar nun doch geeinigt? [video]
Welche Ziele haben zu Guttenberg und Röttgen?
25.08.2010: Der eine will die Bundeswehr modernisieren und legt sich mit Konservativen und dem eigenen Parteichef an. Der andere bringt die Atomindustrie und Teile der Koaltion in Rage. Karl Theodor zu Guttenberg und Norbert Röttgen: zwei Minister mit Ehrgeiz - und dem gleichen Ziel? [mehr]
Die Koalition im Umfragetief
18.08.2010: Merkel ist aus dem Sommerurlaub zurück - und mit ihr offenbar alle Probleme der Bundesregierung. Welches ist derzeit das größte Problem für die Kanzlerin: Der Koalitionsstreit oder ein Mann namens Westerwelle? [mehr]
Weshalb die Sozialdemokraten wieder über Renten streiten
11.08.2010: Die SPD liegt im Umfragehoch und leistet sich im Sommerloch einen Streit. Es geht mal wieder um die Rente mit 67. Was steckt dahinter? Ist die Debatte ernstzunehmen? Wohin steuert Parteichef Gabriel die SPD zum Parteitag im September? [mehr]
Die Grünen im Umfragehoch
04.08.2010: Ein wenig klingt es nach Science Fiction: Aktuellen Umfragen zufolge würden die Grünen bei einer Bundestagswahl bis zu 18 Prozent erreichen. In Berlin könnten sie mit Renate Künast sogar die Regierende Bürgermeisterin stellen - als erste grüne Landechefin überhaupt. [mehr]
Der Kampf ums Äußere
22.07.2010: Der Außenminister beschließt den Abzug aus Afghanistan bis 2014 mit - und der Verteidigungsminister widerspricht in einem Interview. Geht es um die Sache oder um schon lange schwelende Rivalitäten? Warum ist die Kanzlerin trotz desaströser Umfragewerte und Ministerpräsidentenschwunds so entspannt? [mehr]
Nach der Bundespräsidentenwahl
01.07.2010: War die Wahl des Bundespräsidenten eine Sternstunde der Demokratie oder ein Desaster für Angela Merkel? Die Kanzlerin müsse für bessere Stimmung in ihrer Partei sorgen, meint der Leiter des ARD-Hauptstadtstudios, Ulrich Deppendorf. [mehr]
Merkel und die Hilfe für Griechenland
28.04.2010: Griechenland beherrscht die Agenda: Deutsche Politiker diskutieren untereinander und mit internationalen Vertretern. Wer versagt auf der weltpolitischen Bühne in der Krise? Und wieviel ist von den Einlassungen der Bundestagsparteien zu halten - auch angesichts des NRW-Wahlkampfs? [mehr]
Deppendorfs Woche
Deutschland streitet wieder über die innere Sicherheit. Einige Politiker rufen angesichts der Attentate in Norwegen nach Einführung der Vorratsdatenspeicherung und mehr Kontrollen im Internet. Sind das "politische Trittbrettfahrer" oder muss man die Debatte ernst nehmen? Ulrich Deppendorf ist skeptisch. [video]
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