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Abstimmungen

» Alle Abstimmungen

Abstimmung: Tempo-30-Zone

Soll die Eichenallee in Königs Wusterhausen eine Tempo-30-Zone werden?

Abstimmung: Tempo-30-Zone Die Diskussion zur Verkehrsberuhigung ist neu entflammt. Ein Anwohner forderte am Montag im Stadtrat, etwas gegen Raser zu unternehmen. Er berichtete von vielen kleinen Unfällen in jüngster Vergangenheit. » weiter

Abstimmung: Blaulichtsteuer

Ist die "Blaulichtsteuer" eine gute Idee?

Das Land Brandenburg erwägt die Einführung einer "Blaulichtsteuer". Wer unnötigerweise für Bagatellunfälle mit Blechschäden die Polizei ruft, soll zahlen. Damit würden Einsätze für Unfälle, die lediglich ein Fall für die Versicherung sind, entfallen. » weiter

Abstimmung: Islam-Debatte

Gehört der Islam zu Deutschland?

Kanzlerin Angela Merkel hat die Islam-Äußerungen von Bundespräsident Christian Wulff verteidigt, aber zugleich ein stärkeres Bekenntnis zum Christentum gefordert. Wulff hatte gesagt: „Aber der Islam gehört … » weiter

Abstimmung: OB-Wahl in Potsdam

Jann Jakobs bleibt OB in Potsdam - zufrieden damit?

Neuer Oberbürgermeister der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam ist der alte: Amtsinhaber Jann Jakobs (SPD) erhielt 60,8 Prozent der Stimmen und gewann damit die Stichwahl gegen seinen Herausforderer von den Linken, Hans-Jürgen Scharfenberg - wie schon vor acht Jahren. » weiter

Abstimmung: 20 Jahre neues Deutschland

War die Deutsche Einheit für Sie ganz persönlich ein Gewinn?

Die Deutsche Einheit ist am 3. Oktober 2010 genau 20 Jahre her - und noch immer gibt es Diskussionen um Ost und West, verbunden mit Vorurteilen und Schuldzuweisungen. Mal abgesehen von den Klischees: Geht es nicht trotz schwerer Wirtschaftslage vielen Ostdeutschen besser? » weiter

Abstimmung: Brandenburgs Innenminister zurückgetreten

Halten Sie den Rücktritt von Innenminister Rainer Speer für richtig?

Brandenburgs Innenminister Rainer Speer (SPD) ist zurückgetreten. Er reagiert damit auf die Skandale der vergangenen Wochen. Speer wurde mit Vorwürfen bzgl. des Verkaufs des Krampnitzer Kasernenareals … » weiter

Abstimmung: Ein Herz für Fußball

Für welches Berlin-brandenburgische Fußball-Team schlägt Ihr Herz am ehesten?

König Fußball regiert wieder und lässt die Männer- und zunehmend auch Frauenherzen höherschlagen - doch für welches Team? Die Region Brandenburg und Berlin hat viele interessante Mannschaften, die nicht … » weiter

Abstimmung: "Deutschland schafft sich ab"

Wie stehen Sie zu der Debatte um Thilo Sarrazin?

„Deutschland schafft sich ab. Wie wir unser Land aufs Spiel setzen“ ist der provokante Titel des Ende August erschienenen Buches von Thilo Sarrazin, das für hohe Wellen in Deutschland sorgt - auch unter den Diskutanten bei MaerkischeAllgemeine.de. » weiter

Abstimmung: "Anschluss" statt Wiedervereinigung

Hat Matthias Platzeck mit seiner Kritik am "Anschluss" der DDR Recht?

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat 20 Jahre nach der Unterzeichnung des Einigungsvertrags den „Anschluss“ der DDR durch die Bundesrepublik kritisiert. Mit der Wiedervereinigung habe auch eine „gnadenlose Deindustrialisierung Ostdeutschlands“ begonnen, sagte Platzeck dem „Spiegel“. » weiter

Abstimmung: Brandenburgs Bildungssystem

Ist die Bildungspolitik in Brandenburg verfehlt?

Bei einem aktuellen Vergleich der Bildungssysteme der Bundesländer belegt Brandenburg mit Platz 13 einmal mehr einen der hinteren Plätze. Nur Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin schneiden noch schlechter ab. Das ist das Ergebnis der Studie, die das Insitut der deutschen Wirtschaft (IW) am 19. » weiter

Abstimmung: Autofahren mit 17

Was halten Sie vom begleiteten Fahren mit 17 Jahren?

Was seit 2004 in den Bundesländern in Modellversuchen erprobt wurde, soll vom 1. Januar 2011 an bundesweit und auf Dauer gelten: Das "begleitete Autofahren mit 17". Das Bundeskabinett machte dazu am Mittwoch, 4. » weiter

Abstimmung: Urlaub

Wo verbringen Sie dieses Jahr Ihren Urlaub?

Abstimmung: UrlaubDer Sommer hat - jedenfalls kalendarisch - gerade begonnen, die großen Ferien stehen vor der Tür. Von Abenteuer bis Wellness - zahllose Anbieter locken mit verführerischen Angeboten. Doch die meisten Brandenburger haben ihre Urlaubspläne sicher schon geschmiedet. Wohin geht es in diesem Jahr? Oder ist aus welchen Gründen auch immer Heimurlaub angesagt? » weiter

Abstimmung: Afghanistan

Wie weiter in Afghanistan?

Nachdem im April innerhalb von zwei Wochen sieben deutsche Soldaten in Afghanistan gefallen sind, haben sich am 22. April Bundeskanzlerin Angela Merkel und der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel im Bundestag zur Fortsetzung des Militäreinsatzes (MAZ vom 23.04.2010) bekannt. » weiter

Abstimmung: Länderfusion

Hochzeit von Brandenburg und Berlin?

Ist die Eiszeit zwischen Brandenburg und Berlin vorbei? Einige Jüngere in der märkischen SPD wollen neuen Schwung in die momentan sehr kraftlosen Beziehungen zum Nachbarn bringen. Das Reizwort „Fusion“ wird aber umschifft. » weiter

Abstimmung: Polizei

Ist das neue Strukturkonzept für die Polizei sinnvoll?

Abstimmung: PolizeiDie Landesregierung will die Zahl der Polizeiwachen auf weniger als die Hälfte reduzieren - von 52 auf 24. Sogenannte Gruppenposten sollen an manchen Orten die Wachen ersetzen. Streifenwagenbesatzungen übernehmen dann die Nachteinsätze. An die Stelle der bisherigen 15 Schutzbereiche treten vier Direktionen. Zudem soll eine von insgesamt vier Hundertschaften abgeschafft werden. » weiter

Abstimmung: Türkei

Soll die Türkei in die EU?

Soll die Türkei Vollmitglied der Europäischen Union (EU) werden oder nicht? Um eine klare Antwort hat sich bisher jede Bundesregierung gedrückt. Deutschland habe ein großes Interesse an der Anbindung der Türkei an die EU, heißt es im Koalitionsvertrag der jetzigen schwarz-gelben Regierung. » weiter

Abstimmung: Bundeswehr

Ist die Verkürzung des Wehrdienstes richtig?

Die Wehrpflicht soll verkürzt werden. Geplant ist, dass der Wehrdienst statt neun nur noch sechs Monate dauern soll. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg plädiert zudem dafür, dass der Grunddienst … » weiter

Abstimmung: Datenspeicherung

Vorratsdatenhaltung für die Strafverfolgung?

Die Massen-Speicherung von Telefon- und Internetdaten zur Strafverfolgung ist unzulässig. Das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung ist nicht mit dem Grundgesetz vereinbar, so das Bundesverfassungsgericht. » weiter

Abstimmung: Regionale Produkte

Bevorzugen Sie bei Lebensmitteln regionale Produkte, auch wenn es mehr kostet?

Auf der Grünen Woche in Berlin vom 15. bis 24. Januar 2010, der weltgrößten Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau, präsentieren sich auch viele regionale Erzeuger. Doch um die ist es gar nicht gut bestellt. » weiter

Abstimmung: Ladenöffnungszeiten

Sollen Läden generell auch am Sonntag geöffnet haben?

Gerade hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass es verfassungswidrig ist, wenn an jedem Adventssonntag die Läden in Berlin geöffnet haben. Immer wieder gibt es gerade zu Weihnachten Streit um die Ladenöffnungszeiten. » weiter

Abstimmung: Solidaritätszuschlag

Ist der Solidaritätszuschlag noch zeitgemäß?

Ist der Solidaritätszuschlag mit dem Grundgesetz vereinbar? Darüber soll jetzt das Bundesverfassungsgericht entscheiden, nachdem das Niedersächsische Finanzgericht den 1991 eingeführten Zuschlag im November 2009 für verfassungswidrig erklärt und den Fall nach Karlsruhe verwiesen hat. » weiter

Abstimmung: Vermögenssteuer

Soll in Deutschland wieder die Vermögenssteuer eingeführt werden?

In Deutschland wird heftig über die Wiedereinführung der Vermögenssteuer debattiert. Vor allem Mitglieder  von CDU und FDP sehen in der Vermögenssteuer eine Ungerechtigkeit gegenüber den Reichen. Die Logik der Befürworter dieser Steuer lautet, dass diejenigen, die mehr haben, sich auch mit einem Mehr am Gemeinwohl beteiligen müssten. » weiter

Abstimmung: Werbefrei, aber nicht kostenlos

Wie viel würden Sie monatlich für eine werbefreie Onlinezeitung zahlen?

Störende Werbung, die sich automatisch aufklappt, Musik abspielt und sich nur schwer wieder schließen lässt: Ein Vorgang, der sich täglich auf den meisten Internetseiten wiederholt. Auch die Onlineausgaben … » weiter

Abstimmung: Debatte über die Sicherheit deutscher Atommeiler

Wie würden Sie mit den deutschen Atomkraftwerken verfahren?

Die Panne im Atomkraftwerk Krümmel hat eine Debatte über die Sicherheit der deutschen Atommeiler ausgelöst. „Die prinzipiellen Risiken der Atomenergie sind nicht beherrschbar", heißt es in einem Dossier des Bundesumweltministeriums. » weiter

Abstimmung: Alkoholverbot

Kein Alkohol auf öffentlichen Plätzen?

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund befürwortet ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen. Kommunen müssten aber selbst entscheiden, ob sie das Trinken untersagen wollen oder nicht. Der Brandenburger … » weiter

Abstimmung: Bekenntnis zur deutschen Sprache

Muss die deutsche Sprache im Grundgesetz geschützt werden?

Der CDU-Parteitag in Stuttgart hat am 2. Dezember beschlossen, in das Grundgesetz ein Bekenntnis zur deutschen Sprache aufzunehmen. Demnach soll in Artikel 22 des Grundgesetzes die Formulierung „Die Sprache der Bundesrepublik ist Deutsch“ aufgenommen werden. » weiter

Abstimmung: Einbürgerungstest

Halten Sie den Einbürgerungstest für sinnvoll?

Ab September 2008 sollen einbürgerungswillige Ausländer einen 33 Fragen umfassenden Einbürgerungstest beantworten. Abgefragt werden Kenntnisse zum deutschen Staat, zu Geschichte und Gesellschaft, sowie zu Besonderheiten der jeweiligen Bundesländer, in denen der Test stattfindet. » weiter

Abstimmung: Shared Space auf den Straßen

Kann Straßenverkehr ohne Ampeln und Schilder funktionieren?

Keine Ampel, kein Verkehrsschild, kein Gehweg, keine Fahrbahnmarkierung - niemand hat auf der Straße Vorrechte. "Shared Space" (gemeinsam genutzter Raum) heißt ein neues Verkehrskonzept, das bereits in Holland und demnächst auch in drei Kommunen in Brandenburg getestet werden soll. » weiter

Abstimmung: Jugendkriminalität

Härtere Strafen für kriminelle Jugendliche?

Der Wahlkampf in Hessen und die Attacke zweier Jugendlicher auf einen Rentner in einer Münchener U-Bahn haben die Debatte um das Jugendstrafrecht neu entfacht. Die CDU ist für schärfere Gesetze. Unter anderem soll nach dem Willen der CDU die Höchststrafe von zehn auf 15 Jahre angehoben und die Gerichtsverfahren beschleunigt werden. » weiter

Abstimmung: Wölfe in Brandenburg

Soll der Wolf wieder heimisch werden in Brandenburg?

Der Wolf ist immer der Böse. Mal frisst er Rotkäppchen und dessen Großmutter, mal will er die sieben Geißlein verschlingen. Tierschützer allerdings halten es für ein Ammenmärchen, dass es der Wolf tatsächlich auf Menschen abgesehen hat. » weiter

Abstimmung: Energiepolitik

Wie weiter auf dem Strommarkt?

Mit der zuletzt angekündigten Strompreiserhöhung scheinen die vier Großen der Branche, die den deutschen Strommarkt zu 75 Prozent beherrschen, den Bogen überspannt zu haben. Nun fordert Hessen, die vier Konzerne Eon, RWE, EnBW und Vattenfall mit schärferen Gesetzen zu mehr Wettbewerb untereinander zu zwingen. » weiter

Abstimmung: Mindestlohn

Sind Sie für den Mindestlohn?

Die Koalitionsparteien von CDU und SPD ringen derzeit um den Mindestlohn. Während die SPD, allen voran Arbeitsminister Franz Müntefering, für die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns plädiert, lehnt die CDU dies strikt ab. Die SPD will mit einer Gehalts-Untergrenze sittenwidrige Löhne verhindern. » weiter

Abstimmung: Organspende

Wie stehen Sie zur Organspende?

56.000 Patienten warten derzeit in Europa auf ein Spenderorgan, allein in Deutschland stehen 10.000 Nierenkranke auf der Warteliste. Täglich sterben in der Bundesrepublik drei Kranke, weil kein Organ zur Verfügung steht. » weiter

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