Internationaler Mathe-Test TIMSS
Platz zwölf für die deutschen Grundschüler im internationalen Mathe-Test: Nach einem Zeitungsbericht sind die Zehnjährigen in Hongkong oder Japan den Deutschen um Schuljahre voraus. "Kein Anlass für Jubelmeldungen der Schulpolitiker", kommentiert die Lehrer-Gewerkschaft GEW. [mehr]
Konjunkturgipfel im Kanzleramt
Angesichts der Dauerdebatte um neue Konjunkturprogramme lädt Kanzlerin Merkel am kommenden Sonntag zu einem Spitzentreffen ins Kanzleramt. Teilnehmen weden neben Kabinettsmitgliedern auch Finanzvertreter. Die CSU forderte erneut Entlastungen für "Normalverdiener". [mehr]
SPD-Innenexperte greift Wirtschaftsminister an
Der SPD-Innenpolitiker Edathy hat von der Bundesregierung gefordert, noch vor Weihnachten ihren Gesetzentwurf für besseren Kundendatenschutz auf den Tisch zu legen. Edathy warf Bundeswirtschaftsminister Glos vor, beim Kundenschutz auf die Bremse zu treten. [mehr]
Sachsen-Anhalt
Knapp vier Jahre nach dem Feuertod des Asylbewerbers Oury Jalloh in einer Polizeizelle in Dessau geht heute der Prozess gegen zwei Beamte zu Ende. Sie sollen Jallohs Feuerzeug übersehen und ihm nach Ausbruch des Brandes zu spät zur Hilfe geeilt sein. Doch der Prozess könnte auch überraschend enden. [mehr]
SPD-Rebellin Tesch bestätigt Überlegungen
In Hessens SPD-Fraktion ist offenbar ernsthaft überlegt worden, dass jeder Abgeordnete die Wahl von Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin per Handyfoto dokumentieren sollte. Die SPD-Rebellen Tesch und Everts sagten hr-online, das sei in ihrer Fraktion diskutiert worden. [hr]
Neuer Skandal um Bankdaten-Klau
Der Bundesdatenbeauftragte Schaar geht davon aus, dass die Daten aller Bundesbürger schwarz gehandelt werden. Jeder müsse befürchten, dass er betroffen sei, so Schaar im NDR. Eine Zeitung hatte berichtet, dass die Bankdaten von 21 Millionen Bürgern im Umlauf seien. [mehr]
Carl-von-Ossietzky-Medaille verliehen
Die Internationale Liga für Menschenrechte hat ihre diesjährige Carl-von-Ossietzky-Medaille an palästinensische und israelische Friedensaktivisten verliehen. Beide Organisationen setzen sich gegen die Grenzanlagen zum Westjordanland ein. [mehr]
DGB gegen Beitragssenkung zur Arbeitslosenversicherung
Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die beschlossene Senkung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung kritisiert. Gerade in den kommenden schweren Zeiten brauche die Bundesagentur für Arbeit mehr Geld für die aktive Arbeitsförderung, sagte Vorstandsmitglied Buntenbach. [mehr]
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