Krieg in Irak:
2023 Tagen, 5 Stunden, 10 Minuten.

  
Hauptseite Kontakt
 IM KURZEN The Diplomatic Observer” ist im Verkauf. Die monatliche u. englischsprachige “The Diplomatic Observer” wird Ihren Bedarf für Information, Analyse und Kommentar über die Türkei-Themen decken. Aussenpolitik, Innenpolitik, Energie, Wirtschaft u. Sozial. Für Abo und Werbung: bilgi@diplomaticobserver.com                                               
 SPALTUNG UNTER DEN KONSERVATIVEN IM IRAN VOR DEN PARLAMENTSWAHLEN
  Das iranische Parlament (Mejlis-i Shura-yi Islami) hat den 8. Wahlkalender festgelegt und diesbezüglich am 30.Mai 2007 seine offizielle Erklärung gemacht. Demnach werden die Wahlen für die 8.Periode im iranischen Parlament am 14.März 2008 (24. Isfend 1387) stattfinden.

Nach der Bekanntmachung des Wahldatums konnte eine politische Lebhaftigkeit im Hinblick auf die Wahlen beobachtet werden. Politische Kreise betrachten die Bildung einer neuen Front/ eines neuen Gebildes auf dem konservativen Flügel durch den Bürgermeister von Teheran, Muhammad Bagir Galibaf, den Generalsekretär des staatlichen Schlichterrats und ehemaligen Kommandanten der Revolutionären Armee Mohsen Rezai sowie den Generalsekretär des Hohen Staatssicherheitsrats Dr. Ali Larijani, die als die Elite der zweiten Generation der Konservativen gelten, als überraschend. Die erste einschlägige Erklärung wurde am 25. August 2007 durch Mohsen Rezai gemacht. Obwohl die Gründer dieser Front aus den Revolutionären Garden stammen, sind sie bekannt für ihre relativ moderate und pragmatische Haltung, für ihre Dialogbereitschaft mit dem reformistischen Kreis und ihr Bestreben, Iran aus den gegenwärtigen wirtschaftlichen und politischen Engpässen zu befreien. Nach überwiegender Meinung, wird in der iranischen Politik eine neue Seite aufgeschlagen, sollte dieses Gebilde, das als die effektivste Spaltung im konservativen Kreis betrachtet wird, erfolgreich sein. Damit könnten die weiterhin regierenden radikal Konservativen in der iranischen Politik an Bedeutung verlieren. Währendessen soll die „Shura der Vereinigten Front der Konservativen“, die in der letzten Juniwoche gebildet wurde, mit einem Anstieg der Mitgliederzahl von 5 auf 11, vor allem in der Provinz Teheran agieren und gleichzeitig unter den 14 Parteien und Organisationen ihren Platz haben. Dagegen soll die „Front der Befolger des Imams und des Führers“, den Vorstandsmitglied der Islamischen Koalitionspartei, Habibullah Askerevladi zum Leiter gewählt haben. Besorgt von diesen Entwicklungen sollen, Meldungen nach, einige politische Kreise sich intensiv darum bemühen, dass vor allen das Trio aus Galibaf, Rezai und Larijani, seine Verbindungen mit dem radikalen Kreisen nicht unterbricht, um damit weitere Spaltungen im konservativen Flügel zu verhindern.

Der Misserfolg der Regierung Ahmedinejads in der Innen- und Außenpolitik sowie die klägliche Wirtschaftspolitik haben die Konservativen auf die Suche nach neuen Lösungen überführt und die erneute Zusammenkunft und die Offensive der geschwächten reformistischen Gruppen verursacht. Unter diesen Reformisten befindet sich neben dem ehemaligen Staatspräsident Muhammad Khatami, der für eine Zusammenarbeit mit den moderaten Konservativen tendiert, der Führer der Nationalen Vertrauenspartei Mahdi Kerrubi, der sich mit einem unabhängigen moderaten Reformprogramm auf die Wahlen vorbereitet und die Islamische Partizipationsfront, die beabsichtigt liberalere Programme zu verfolgen. Währenddessen ist abzuwarten, wie die Aufhebung des „Mullah“ Titels in der dritten Augustwoche durch Khatami sich in der Zukunft auf die führende geistliche/politische Leitungsebene im Iran auswirken wird.

Andererseits wurde gemeldet, dass etwa 50 Abgeordnete der Mehrheitsfraktion im Parlament aus der konservativen Fraktion unter Mohammed Riza Banohr ausgetreten sind und die Hisbollah Fraktion gebildet haben. In dieser Fraktion sollen sich Abgeordnete Ali Asgari, Seid Mahdi Tabatabai, Huseyin Gafuriferd, Hüseyni Devletabadi, Haným Bayat, Khalil Tahmasbi, Sodani, Sadiki, Murtazawi, Maliki und Hijasiferd befinden. Der Abgeordnete von Mashad, Ali Asgari betonte in seiner Erklärung, sie hätten dieses Gebilde gegründet, um Fragen zu besprechen, die ihrer Ansicht nach nur unzureichend behandelt wurden, falsche Politiken zu kritisieren und aufoktroyierte Führungsmodelle abzuschaffen. Hinter den politischen Kulissen dagegen wird behauptet, dass ein Grossteil der Abgeordnete der Hisbollah Fraktion nach wie vor enge Beziehungen zu Hashemi Rafsanjani pflegt. Demnach soll Rafsanjani durch radikal konservative nicht zuletzt vor der Wahl des Expertenrats intensiven Kritiken und Angriffen ausgesetzt gewesen sein, sodass er jetzt versuchen soll, unter Einwirkung auf die ihm nahe stehenden Abgeordneten, die Brüche in der Mehrheitsfraktion zu vertiefen.

Politische Beobachter gehen davon aus, dass die repressive, bedrohende und illusionistische Politik Ahmedinejads zur Beschleunigung der Spaltungen in der Innenpolitik, zur Vertiefung der Meinungsunterschiede unter den Konservativen und zur Stärkung der Reformisten beitragen wird.

[ special files ] [ diplomatik gözlem ] [ diplomatic observer ]
[ kampagne] [ kommentar ] [ brief ]