Die GPK hat falsch informiert

Oskar Holenweger hat seine ominösen Flipcharts selber geschrieben. Das muss die GPK eingestehen. Christoph Mörgeli fordert ein Köpferollen in der Bundesanwaltschaft.

Ein Skandal? Ein Komplott gegen Valentin Roschacher? Lucrezia Meier-Schatz hatte am 5. September ihren vermeintlich grossen Auftritt: Sie präsentierte neben einem kritischen Bericht zu den Umständen des Abgangs von Bundesanwalt Valentin Roschacher vor allem Papiere des ehemaligen Bankers Oskar Holenweger: Diese seien «wahrscheinlich» ein Zeitplan zu Roschachers Absetzung, sagte Meier-Schatz – ein Komplottplan also, wurde unterstellt, womöglich mit Wissen oder gar Mithilfe von Justizminister Christoph Blocher. Vor allem einige Flipcharts erregten die Geschäftsprüfungskommission (GPK) des Nationalrats. Es seien darauf «verschiedene Schriften, respektiv Unterschriften vorhanden», sagte Meier-Schatz den Medien. Man könne «mindestens drei verschiedene Unterschriften feststellen».

Doch Unterschriften sind auf den Papieren keine auszumachen. Und die Behauptung betreffend der Mitschreiber ist nun wissenschaftlich widerlegt. Im Auftrag der GPK hat sich die Kantonspolizei Zürich der Schriftstücke angenommen und kommt zum Schluss: «Bei keinem der fraglichen Dokumente ergeben sich Anhaltspunkte, die auf eine Dritturheberschaft hinweisen.» Das gab die GPK gestern Abend kleinlaut bekannt. Wegen des «klaren Ergebnisses» verzichte die GPK auf ein Zweitgutachten. Die Analyse der Kantonspolizei hatte auch die Frage zu klären, ob bei Holenweger ebenfalls gefundene Fotos der Flipcharts in irgendeiner Art manipuliert worden seien. Auch da: Fehlanzeige. Meier-Schatz war gestern für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Das Problem der Bundesanwaltschaft

Als die forsche CVP-Nationalrätin im Namen der GPK die Behauptungen zu den Schriften in die Welt setzte, kannte sie die Papiere nicht im Original. Denn die Bundesanwaltschaft hatte den Geschäftsprüfern nur Fotografien vorgelegt. Einen Tag nach dem Auftritt von Meier-Schatz präsentierte SVP-Nationalrat Christoph Mörgeli die vermeintlich schwer erhältlichen Originale und tat die Komplott-Mutmassungen als Quatsch ab. Nun sagt er, mit der Schriftanalyse sei es klar, «dass unbedingt eine Entschuldigung nötig ist gegenüber all jenen, die einer Verschwörung bezichtigt werden». Auf falsche Fährten wurde die GPK offensichtlich von der Bundesanwaltschaft geführt. Die stellvertretenden Bundesanwälte Michel-André Fels und Claude Nicati sind deshalb für Mörgeli «nicht mehr tragbar». «Jene, die das vor der GPK präsentiert haben, müssen gehen. Da reicht eine Entschuldigung nicht aus.»

Mit der Schriftanalyse ist noch nichts gesagt über allfällige Vorgänge gegen Roschacher hinter den Kulissen. Die GPK ist noch am Beurteilen.