Allgemeine Nutzungsbedingungen
1. Gegenstand der Bedingungen
Die Nutzung der unter www.stuttgart-baut.de verfügbaren Angebote unterliegt folgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen. Für die auf den Unterseiten ’Stuttgarter bauen’ ,’Baubeteiligte’ , ’Wohnbauprojekte’ und ’Gewerbliche Immobilien’ angebotenen Dienste gelten ergänzende Nutzungsbedingungen.
2. Keine Rechtsverbindlichkeit
Die Webseiten von Stuttgart baut sind von der Stuttgart Marketing GmbH (nachfolgend: "Betreiber") allgemein zugänglich gemacht und werden ausschließlich als unverbindliches Informationsangebot bereitgestellt. Die auf Stuttgart baut veröffentlichten Informationen besitzen oder erlangen nicht den Charakter hoheitlichen Handelns. Sie dienen insbesondere nicht als Medium der Veröffentlichung im Sinne von öffentlich-rechtlichen Vorschriften nach Baugesetzbuch (§ 10 II BauGB etc.) oder der Landesbauordnung Baden-Württemberg oder anderen bauplanungs- oder bauordnungsrechtlichen Normen oder privat-baurechtlichen Vorschriften. Auf Stuttgart baut zu findende Aussagen über zukünftige Bauvorhaben begründen keine Rechtsansprüche. Alle Daten haben rein informatorischen Charakter und können jederzeit Änderungen unterworfen sein. Das Einstellen von Bauvorhaben auf Stuttgart baut genügt nicht gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrensanforderungen, insbesondere nicht der Anzeige oder dem Antrag zur Genehmigung eines Bauvorhabens im Sinne des öffentlichen Baurechts, Wasserrechts, Naturschutzrechts, Abfallrechts, Immissionsschutzrechts oder anderer bauerheblicher Normen oder Vorschriften. Stuttgart baut ist kein Portalangebot der Baubehörde oder anderer Behörden und bietet keine behördliche Verfahrenseröffnung oder Verfahrensvereinfachung. Stuttgart baut dient nicht der Bekanntmachung gegenüber Anliegern, Angrenzern, Nachbarn oder ähnlichen benachrichtigungspflichtigen oder baurechtlich zur Mitwirkung berechtigten oder verpflichteten Personen. Die Äußerungsmöglichkeiten im Bürgerfeedback oder durch ähnliche Kontaktmittel ersetzen Einsprüche oder andere Einwände oder Stellungnahmen gegenüber Behörden oder Verfahrensbeteiligten nicht und sind nicht fristwahrend.
Stuttgart baut enthält keine sachlich oder örtlich oder personell abschließende Dokumentation von Bauvorhaben und keine bindenden Darstellungen von zukünftigen Bauprojekten oder deren Zeitrahmen.
3. Haftungsausschluss
Der Betreiber übernimmt keine Haftung für unmittelbare oder mittelbare Schäden, die durch leichte oder mittlere Fahrlässigkeit des Betreibers verursacht werden oder die durch die Nutzung von Angeboten in Stuttgart baut entstehen. Unter den Begriff der Nutzung fallen auch sämtliche Aktivitäten, die im Zusammenhang mit Datentransfers von und zum Server des Betreibers unternommen werden, also alle Arten von Up- und Downloads von Daten. Insbesondere wird keine Haftung für Schäden durch Computerviren übernommen.
Der Betreiber haftet nicht dafür, dass eigene oder von Dritten bereitgestellte oder eingestellte Informationen einschließlich der Tipps, Ortsangaben, Suchfunktionen und der Links vollständig, richtig, aktualisiert oder stets technisch verfügbar sind. Änderungen der Inhalte werden ohne Ankündigung vorgenommen.
Weiterhin haftet der Betreiber nicht für Schäden, die durch fehlende Nutzungsmöglichkeiten, Verluste, Veränderungen sowie fehlerhafte Einträge von Daten in die Kontakt- oder andere Nutzerinterface-Seiten entstehen.
Der Haftungsausschluss umfasst keine Personenschäden. Dasselbe gilt für Personenschäden, die durch vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers verursacht worden sind.
Für sonstige Schäden bezieht sich der Haftungsausschluss nicht auf grobe Fahrlässigkeit. Es erfolgen keine Verkaufsangebote oder entgeltliche Dienstleistungsangebote (mit Ausnahme von "Baubeteiligte") über die Webpräsenz Stuttgart baut.
4. Datenschutz
Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen werden Daten erhoben, verarbeitet und gespeichert, die für die Begründung und Änderung von Nutzereinträgen erforderlich sind. Dazu gehören Name, Anschrift, Telefonnummer und die E-Mail-Adresse des jeweiligen Nutzers. Die Daten dienen der Identifizierung der Nutzer, die für die Dienste "Stuttgarter bauen" oder "Baubeteiligte" Inhalte oder Informationen zur Verfügung stellen. Bezüglich der Personendaten, die nicht im Internet zu veröffentlichen sind und nur der Identifikation gegenüber dem Betreiber dienen, wird darauf hingewiesen, dass die Datenübertragung im Internet unsicher sein kann.
Nach Verlassen der Webseiten löscht der Betreiber sämtliche Daten, die beim Herunterladen der Webseiten automatisch übertragen worden sind. Die Daten werden nicht gespeichert oder weitergegeben oder anderweitig verwendet.
Dauerhaft werden Daten vom Nutzer nur im Rahmen von "Stuttgarter bauen" und "Baubeteiligte" erhoben, wenn der Nutzer hierzu ausdrücklich eingewilligt hat, bevor er seine Daten eingibt. Cookies und aktive Inhalte werden nicht verwendet.
Im Übrigen gelten die Vorschriften des Gesetzes über den Datenschutz bei Telediensten in der Fassung vom 22.Juli 1997.
5. Weiterverwendung von Materialien
Gestaltungen, Darstellungen, Datenbanken und andere schutzfähige Inhalte von Stuttgart baut dürfen nur mit ausdrücklicher Genehmigung der jeweiligen Rechteinhaber (Werkschöpfer etc.) außerhalb von Stuttgart baut verwendet werden.
6. Geschlechterbezeichnung
Um die Lesbarkeit zu erleichtern, wird bei Personenbezeichnungen auf Stuttgart baut mitunter die männliche Form verwandt. Diese Bezeichnungen erfassen jedoch weibliche und männliche Personen. |
Nutzungsbedingungen "Stuttgarter bauen"
1. Zweck
Das Angebot Stuttgarter bauen ermöglicht privaten Bauherren (nachfolgend als "Einsteller" bezeichnet) die kostenlose Einstellung von Informationen zu eigenen Bauvorhaben. Die eingestellten Inhalte sind über eine Suchfunktion, die sich auf der Webseite Stuttgart baut befindet, allgemein zugänglich.
2. Nutzerkreis
Dateneinstellungen sind nur vom jeweils Berechtigten (Grund- bzw. Wohnungseigentümer) oder mit dessen ausdrücklicher und nachweisbarer Zustimmung gestattet. Der Nutzerkreis wird durch den Umfang des tatsächlichen Angebots zur Einstellung im Rahmen des technisch vorgehaltenen beschränkt: Die Seiten von Stuttgarter bauen beziehen sich auf Bauvorhaben im Stadtkreis Stuttgart, so dass nur dort lokalisierte Bauvorhaben in Stuttgarter bauen eingestellt werden dürfen. Die eingestellten Daten, insbesondere die Beschreibungen von Baustellen, werden für die Allgemeinheit sichtbar dargestellt.
3. Einzustellende Inhalte und Veränderung
Auf den Seiten von Stuttgart baut können Bild- und Text-Inhalte eingestellt werden. Der Betreiber behält sich vor, Inhalte von Einstellungen zu kürzen, zu verändern oder vollständig herauszunehmen. Ein Anspruch auf Veröffentlichung oder Prüfung besteht nicht. Angebotene Inhalte für Stuttgart baut dürfen nicht rechtswidrig oder anstößig sein, oder unmittelbar parteipolitischen Bezug haben. Die Inhalte sind vom Einsteller auf Richtigkeit und Zulässigkeit zu prüfen. Durch das Einstellen von Inhalten wird der Stuttgart Marketing GmbH das nicht ausschließliche, honorarfreie, zeitlich und örtlich unbeschränkte Recht zur Speicherung, Nutzung und Verbreitung dieser Inhalte in veränderter oder unveränderter Form im Internet übertragen.
4. Eigene Berichtigung
Erhält der Nutzer Kenntnis vom Unrichtigwerden oder Unrichtigsein der von ihm eingestellten Informationen, so ist er verpflichtet, eine zeitnahe Berichtigung vorzunehmen oder die Löschung der von ihm eingestellten Informationen zu veranlassen.
5. Haftung für Links
Zum Zeitpunkt der Setzung von Links wiesen die verlinkten Seiten keine illegalen Inhalte auf. Die Stuttgart Marketing GmbH hat keinen Einfluss auf Inhalte von verknüpften Seiten, deren Verantwortung nach § 10 MDStV sie nicht trägt. Sie distanziert sich von sämtlichen Inhalten, die nach Setzung der Links verändert werden bzw. verändert worden sind.
6. Ansprüche Dritter
Im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen, die von Dritten wegen oder im Zusammenhang mit von einem Nutzer eingestelltem Inhalt erhoben werden, hält der jeweilige Nutzer die Stuttgart Marketing GmbH schadlos und von Ansprüchen frei. Im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung ist der jeweilige Nutzer verpflichtet, die Stuttgart Marketing GmbH bei der Verteidigung gegen geltend gemachte Ansprüche zu unterstützen bzw. die Kosten eines Rechtsbeistandes zu übernehmen.
7. Erlaubte Inhalte
Die Einsteller verantworten das von ihnen zur Verfügung gestellte Informationsmaterial. Text und Bildmaterial darf in die Seiten Stuttgarter bauen eingestellt werden, soweit es dem oben genannten Zweck dient. Material ist unter folgenden Voraussetzungen von der Einstellung ausgeschlossen: Angebote sind unzulässig, wenn sie gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuches verstoßen, den Krieg verherrlichen, offensichtlich geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden, Menschen, die sterben oder schweren körperlichen oder seelischen Leiden ausgesetzt sind oder waren, in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellen und ein tatsächliches Geschehen wiedergeben, ohne dass ein überwiegendes berechtigtes Interesse gerade an dieser Form der Berichterstattung vorliegt (eine Einwilligung ist unbeachtlich) oder in sonstiger Weise die Menschenwürde verletzen. Nutzern der Webpräsenz Stuttgart baut ist es untersagt, direkt oder indirekt Werbung auf dieser Webpräsenz zu verbreiten. Mit der Stuttgart Marketing GmbH kann über gesonderte Vereinbarungen im Hinblick auf Sponsoring- oder Werbemaßnahmen verhandelt werden. Einen Anspruch auf Abschluss einer solchen Vereinbarung besteht nicht. Werbung politischer Parteien oder von Organisationen, deren Ziele mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung nicht in Einklang stehen, wird nicht entgegengenommen.
Die Stuttgart Marketing GmbH behält sich für den Fall, dass gegen vorstehende Bedingungen und Regelungen verstoßen wird, vor, überlassene Inhalte zu entfernen sowie den betreffenden Nutzer von interaktiven Diensten auszuschließen. In diesem Fall behält sich die Stuttgart Marketing GmbH vor, gegebenenfalls weitere Ansprüche, insbesondere solche des Schadensersatzes, gegen den betreffenden Nutzer zu erheben.
8. Datenbankrechte/Nutzung
Alle Rechte an den durch Eingaben in Stuttgart baut entstehenden Datenbanken liegen bei der Stuttgart Marketing GmbH. Die Verwendung der in Stuttgart baut enthaltenen Daten zu kommerziellen Zwecken und zu Nutzungen, die über den sachlich informatorischen Zweck hinausgehen, ist untersagt.
9. Virenfreiheit, Urheberrechte, Rechte Dritter
Der Einsteller prüft seine anzubietenden Daten auf Freiheit von Computerviren, schädigenden oder datenschutzverletzenden aktiven Inhalten. Er prüft die Rechte, insbesondere die Urheber- und Markenrechte der verwendeten Grafiken, Texte und ähnlicher Dokumente. Er bietet nur selbst erstellte oder hinreichend lizenzierte Materialien an.
10. Hinweise zum Urheberrecht des Architekten
Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass Pläne von Architekten und fotografische Abbildungen von einzelnen Bauten dem urheberrechtlichen Schutz unterliegen oder unterliegen können. Vor dem Einstellen von entsprechendem Informationsmaterial in Stuttgart baut ist die Zustimmung aller Berechtigten einzuholen. Im Falle der Zuwiderhandlung hat der Zuwiderhandelnde die Stuttgart Marketing GmbH von Schäden sowie von durch die Zuwiderhandlung verursachten Ansprüchen freizuhalten.
11. Im Übrigen gelten die Allgemeinen
Nutzungsbedingungen
a. Gegenstand der Bedingungen
Die Nutzung der unter www.stuttgart-baut.de verfügbaren Angebote unterliegt folgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen.
b. Keine Rechtsverbindlichkeit
Die Webseiten von Stuttgart baut sind von der Stuttgart Marketing GmbH (nachfolgend: "Betreiber") allgemein zugänglich gemacht und werden ausschließlich als unverbindliches Informationsangebot bereitgestellt. Die auf Stuttgart baut veröffentlichten Informationen besitzen oder erlangen nicht den Charakter hoheitlichen Handelns. Sie dienen insbesondere nicht als Medium der Veröffentlichung im Sinne von öffentlich-rechtlichen Vorschriften nach Baugesetzbuch (§ 10 II BauGB etc.) oder der Landesbauordnung Baden-Württemberg oder anderen bauplanungs- oder bauordnungsrechtlichen Normen oder privat-baurechtlichen Vorschriften. Auf Stuttgart baut zu findende Aussagen über zukünftige Bauvorhaben begründen keine Rechtsansprüche. Alle Daten haben rein informatorischen Charakter und können jederzeit Änderungen unterworfen sein. Das Einstellen von Bauvorhaben auf Stuttgart baut genügt nicht gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrensanforderungen, insbesondere nicht der Anzeige oder dem Antrag zur Genehmigung eines Bauvorhabens im Sinne des öffentlichen Baurechts, Wasserrechts, Naturschutzrechts, Abfallrechts, Immissionsschutzrechts oder anderer bauerheblicher Normen oder Vorschriften. Stuttgart baut ist kein Portalangebot der Baubehörde oder anderer Behörden und bietet keine behördliche Verfahrenseröffnung oder Verfahrensvereinfachung. Stuttgart baut dient nicht der Bekanntmachung gegenüber Anliegern, Angrenzern, Nachbarn oder ähnlichen benachrichtigungspflichtigen oder baurechtlich zur Mitwirkung berechtigten oder verpflichteten Personen. Die Äußerungsmöglichkeiten im Bürgerfeedback oder durch ähnliche Kontaktmittel ersetzen Einsprüche oder andere Einwände oder Stellungnahmen gegenüber Behörden oder Verfahrensbeteiligten nicht und sind nicht fristwahrend. Stuttgart baut enthält keine sachlich oder örtlich oder personell abschließende Dokumentation von Bauvorhaben und keine bindenden Darstellungen von zukünftigen Bauprojekten oder deren Zeitrahmen.
c. Haftungsausschluss
Der Betreiber übernimmt keine Haftung für unmittelbare oder mittelbare Schäden, die durch leichte oder mittlere Fahrlässigkeit des Betreibers verursacht werden oder die durch die Nutzung von Angeboten in Stuttgart baut entstehen. Unter den Begriff der Nutzung fallen auch sämtliche Aktivitäten, die im Zusammenhang mit Datentransfers von und zum Server des Betreibers unternommen werden, also alle Arten von Up- und Downloads von Daten. Insbesondere wird keine Haftung für Schäden durch Computerviren übernommen. Der Betreiber haftet nicht dafür, dass eigene oder von Dritten bereitgestellte oder eingestellte Informationen einschließlich der Tipps, Ortsangaben, Suchfunktionen und der Links vollständig, richtig, aktualisiert oder stets technisch verfügbar sind. Änderungen der Inhalte werden ohne Ankündigung vorgenommen. Weiterhin haftet der Betreiber nicht für Schäden, die durch fehlende Nutzungsmöglichkeiten, Verluste, Veränderungen sowie fehlerhafte Einträge von Daten in die Kontakt- oder andere Nutzerinterface-Seiten entstehen. Der Haftungsausschluss umfasst keine Personenschäden. Dasselbe gilt für Personenschäden, die durch vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Betreibers verursacht worden sind. Für sonstige Schäden bezieht sich der Haftungsausschluss nicht auf grobe Fahrlässigkeit.
Es erfolgen keine Verkaufsangebote oder entgeltliche Dienstleistungsangebote (mit Ausnahme von "Baubeteiligte") über die Webpräsenz Stuttgart baut.
d. Datenschutz
Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen werden Daten erhoben, verarbeitet und gespeichert, die für die Begründung und Änderung von Nutzereinträgen erforderlich sind. Dazu gehören Name, Anschrift und Telefonnummer des jeweiligen Nutzers. Die Daten dienen der Identifizierung des Nutzers, der für die Dienste "Stuttgarter bauen" oder "Baubeteiligte" Inhalte oder Informationen zur Verfügung stellt.
Dauerhaft werden Daten vom Nutzer nur im Rahmen von "Stuttgarter bauen" und "Baubeteiligte" erhoben, wenn der Nutzer hierzu ausdrücklich eingewilligt hat, bevor er seine Daten eingibt. Cookies und aktive Inhalte werden nicht verwendet. Bei Kontaktaufnahme via E-Mail werden die übermittelten Daten nur zum Zweck der Beantwortung der Mail, soweit gewünscht, gespeichert und verarbeitet.
e. Weiterverwendung von Materialien
Gestaltungen, Darstellungen, Datenbanken und andere schutzfähige Inhalte von Stuttgart baut dürfen nur mit ausdrücklicher Genehmigung der jeweiligen Rechteinhaber (Werkschöpfer etc.) außerhalb von Stuttgart baut verwendet werden.
f. Geschlechterbezeichnung
Um die Lesbarkeit zu erleichtern, wird bei Personenbezeichnungen auf
Stuttgart baut mitunter die männliche Form verwandt. Diese Bezeichnungen erfassen jedoch weibliche und männliche Personen.
|
