Jiangs Worte sprechen uns aus dem Herzen
-- Gründer von nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik über Jiangs Rede
Von Li Minsheng
In China ist die Kommunistische Partei Chinas die einzige Regierungspartei. Seit geraumer Zeit werden die nichtstaatseigenen Unternehmen als eine wichtige Ergänzung zu der sozialistischen Wirtschaft betrachtet. Nichtsdestotrotz haben die Gründer der nichtstaatseigenen Unternehmen das Gefühl, daß sie politisch untergeordnet sind. Aus der Diskussion über die Frage, ob sie der KP Chinas beitreten können, ist nie eine endgültige Entscheidung hervorgegangen.
Jiang Zemin sagte in seiner Rede auf der Versammlung zur Feier des 80. Jahrestags der KP Chinas, daß die Gründer und das technische Personal der nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik, bei Unternehmen mit ausländischem Kapital angestelltes Verwaltungspersonal und technisches Personal, selbständige Gewerbetreibende, Privatunternehmer, Angestellte bei Agenturen und Freiberufler ebenfalls Erbauer des Sozialismus chinesischer Prägung seien.
Er äußerte, daß es notwendig sei, vorzügliche Mitglieder aus den anderen Bereichen der Gesellschaft, die das Parteiprogramm und –statut anerkennen und sich selbstbewußt für die Richtlinien und das Programm der Partei einsetzen, wenn sie nach langer Erprobung den Bedingungen eines Parteimitglieds entsprechen, in die Partei aufzunehmen und durch die Stählung in der Partei das ideologische und politische Bewußtsein der großen Masse der Parteimitglieder kontinuierlich zu erhöhen, so daß die Wirkungskraft und die vereinende Kraft der Partei in der ganzen Gesellschaft ständig verstärkt würden.
Ohne
Zweifel ist diese These eine wichtige theoretische Innovation in der 80jährigen
Geschichte der KP Chinas. Wichtige in- und ausländische Massenmedien haben
sich positiv über Jiangs Rede geäußert und Jiangs Bemerkung über das Hauptkriterium
für die Aufnahme von neuen Parteimitgliedern, besonders der These über die
„Aufnahme von vorzüglichen Mitgliedern aus den anderen Bereichen der
Gesellschaft in die Partei“ große Aufmerksamkeit geschenkt.
Die japanische Nachrichtenagentur Jiji berichtete, um den Erfordernissen der neuen Zeit zu entsprechen und die Wirkungskraft und die vereinende Kraft der Partei in der Gesellschaft zu verstärken, habe Generalsekretär Jiang zum ersten Mal erklärt, daß man außer Arbeitern, Bauern, Intellektuellen, Kadern und Offizieren und Soldaten der Volksbefreiungsarmee vorzügliche Mitglieder aus anderen Gesellschaftsbereichen in die KP Chinas aufnehmen dürfe.
Die japanische Zeitung „Yomiuri Shimbun“ schrieb, daß diese Maßnahme darauf abziele, den Veränderungen in der in- und ausländischen Situation entsprechend die Fessel der alten Klassenanschauung abzuschütteln und die Stellung der Regierungspartei zu wahren.
Jing
Shuping, Vizevorsitzender des Landeskomitees der Politischen Konsultativkonferenz
des Chinesischen Volkes und Vorsitzender des Allchinesischen Verbandes für
Industrie und Handel, sagte, daß Generalsekretär Jiang in seiner Rede eindeutig
erklärt habe, daß Menschen aus dem nichtstaatseigenen Wirtschaftssektor auch
Erbauer des Sozialismus chinesischer Prägung seien und wie die Arbeiter und
Bauern zur Massenbasis der KP Chinas gehörten.
Yin Guofeng, Parteisekretär der Motorola (China) Elektronik GmbH, zeigte sich begeistert, nachdem er Jiangs Worte gehört hatte. „Die Rede von Generalsekretär Jiang hat unser Denken von den Fesseln des Dogmatismus, des Subjektivismus und der Metaphysik befreit“, sagte er.
In Beijing versammelten sich Gründer von nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik, um Jiangs Rede zu diskutieren.
Eine bedeutende theoretische Innovation
-- Ji Shiying, Präsident des Verbandes der Unternehmer von nichtstaatseigenen Betrieben für Wissenschaft und Technik der Stadt Beijing
Ich bin begeistert über die Rede von Generalsekretär Jiang. Er hat die Ideen über das „Dreifache Vertreten“ (Die KP Chinas muß stets die Erfordernisse der Entwicklung fortschrittlicher Produktivkräfte, die Richtung des Vorwärtsschreitens fortschrittlicher Kultur und die fundamentalen Interessen der überwiegenden Mehrheit des chinesischen Volkes vertreten) ausführlich dargelegt und die wesentliche Triebkraft für die Entwicklung der Gesellschaft klar erläutert. Er hat darauf hingewiesen, daß es bei der Entwicklung eines Staates, einer politischen Partei und einer Gesellschaft darauf ankommt, die Produktivkräfte zu entwickeln und den Lebensstandard des Volkes zu erhöhen. Ohne die Entwicklung der Produktivkräfte kann man nichts zustande bringen. Den Staat stark und das Leben des Volkes glücklich zu machen ist das Wichtigste.
Wer
vertritt die fortschrittlichen Produktivkräfte? Meiner Meinung nach sind die
Mitarbeiter der nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik
eingeschlossen. Wir arbeiten an der vordersten Front der Umsetzung der wissenschaftlich-technischen
Errungenschaften in Produktivkräfte und sind der Vortrupp für die Verwirklichung
der fortschrittlichsten Produktivkräfte und Pioniere auf dem Vormarsch der
KP Chinas hin zu den fortschrittlichsten Produktivkräften. Die Rede von Generalsekretär
Jiang hat die theoretische Grundlage für die Entwicklung der nichtstaatseigenen
Unternehmen für Wissenschaft und Technik gelegt und deren Entwicklungsrichtung
gewiesen.
Ich finde es bedeutungsvoll, daß Genosse Jiang Zemin auf einer so wichtigen Versammlung in einer so maßgeblichen Rede die Mitarbeiter der nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik zu den Erbauern des Sozialismus gerechnet und als die erste der neu entstandenen gesellschaftlichen Schichten bezeichnet hat. Die Gesellschaft besteht aus verschiedenen Schichten. Die Gründer der nichtstaatseigenen Unternehmen als eine neue gesellschaftliche Schicht zu betrachten ist theoretisch ein neuer, wichtiger Durchbruch.
Gegenwärtig läßt die Entwicklungssituation der nichtstaatseigenen Wirtschaft einen nicht besonders optimistisch sein. Es gibt viel Gerede über sie. Manche Leute sind der Ansicht, daß eine neue Bourgeoisie in China entstanden ist, und betrachten die Mitarbeiter der nichtstaatseigenen Unternehmen als deren Vertreter. Das ist alles andere als gerecht.
Im letzten Jahr schrieb ich einen Bericht, in dem ich an die zuständigen Behörden appellierte, die nichtstaatseigene Wirtschaft energisch zu entwickeln. Ich bin dagegen, diese zur Bourgeoisie zu rechnen. Mein Argument ist, daß nur durch die Entwicklung der nichtstaatseigenen Wirtschaft die Vergesellschaftung der Produktion, des Kapitals und des Wissens realisiert werden kann. Und erst dies wird dann zum Erfolg des Sozialismus und zur Verwirklichung des Kommunismus führen. Wir müssen noch mehr Menschen erkennen lassen, daß die nichtstaatseigene Wirtschaft kein Gegenstück zum Sozialismus, sondern ein Teil der Kräfte für den Aufbau des Sozialismus ist.
Die KP Chinas hat auf der Versammlung zur Feier ihres 80. Jahrestags die Gründer und das technische Personal der nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik zu den Erbauern des Sozialismus gezählt. Das bedeutet, daß diejenigen, die im nichtstaatseigenen Wirtschaftssektor arbeiten, auch der KP Chinas beitreten können, was für die Entwicklung der nichtstaatseigenen Wirtschaft von epochemachender Bedeutung ist. Es ist eine Mission für jeden Unternehmer im nichtstaatseigenen Sektor, den Wiederaufstieg der chinesischen Nation zu verwirklichen. Wir dürfen uns nicht nur um unsere eigenen Unternehmen, sondern müssen uns auch um unser Land und um die Richtlinien und politischen Maßnahmen des Staates kümmern.
Ich bin stolz, ein Mitglied der KP Chinas zu sein
-- Wang Hongde, Generaldirektor der Jinghai-Unternehmensgruppe
Am
Vormittag des 2. Juli diskutierten alle Parteimitglieder unseres Unternehmens
über die Rede von Generalsekretär Jiang. Alle wetteiferten darum, das Wort
zu ergreifen. Ich bin tief beeindruckt, daß sie darauf stolz sind, ein Mitglied
der KP Chinas zu sein.
Die KP Chinas ist eine politische Partei, die dem Volk von ganzem Herzen dient. Generalsekretär Jiang hat in seiner Rede nicht nur die grundlegenden Erfahrungen der Partei in deren 80jähriger Geschichte zusammengefaßt und den wissenschaftlichen Inhalt der Theorie über das „Dreifache Vertreten“ ausführlich dargelegt, sondern auch nachdrücklich darauf hingewiesen, daß das Endziel des Sozialismus darin liegt, den Staat stark und reich und das Leben des Volkes glücklich zu machen. Damit hat er den Nagel auf den Kopf getroffen.
Zugleich ist die KP Chinas eine politisch prinzipienfeste und theoretisch reife politische Partei. Einer ihrer starken Punkte ist, daß sie in der Lage ist, den Puls der Zeit und der gesellschaftlichen Entwicklung richtig zu erfassen. Sowohl die Mao-Zedong-Ideen als auch die Deng-Xiaoping-Theorie und die wichtigen Ideen von Generalsekretär Jiang über das „Dreifache Vertreten“ verkörpern die Weisheit der chinesischen Kommunisten. Deshalb bin ich stolz, ein Mitglied der KP Chinas zu sein.
Chinas Errungenschaften sind der ideologischen Linie der KP Chinas, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, zu verdanken
-- Qin Ge, Vorstandsvorsitzender der Kangtuo Xiaoyi GmbH für Wissenschaft und Handel
Generalsekretär Jiang sagte in seiner Rede, daß man nicht einfach die politische Fortschrittlichkeit oder Rückständigkeit einer Person beurteilen solle, ob sie Eigentum habe und wieviel sie habe, vielmehr solle man ihr politisches Denken und ihr tatsächliches Verhalten bewerten und darauf achten, wie sie sich das Eigentum erworben habe, wie sie darüber verfüge und es verwende und welche Beiträge sie zur Gesellschaft geleistet habe. Jiangs Rede hat klar gemacht, daß die nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik eine Art fortschrittlicher Produktivkräfte sind. Dies wurde durch die Reform und Öffnung und die Entwicklung der nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik in den letzten 20 Jahren bewiesen.
Chinas Erfolge in der Reform und Öffnung und die schnelle Entwicklung seiner Wirtschaft sind darauf zurückzuführen, daß die KP Chinas theoretisch und praktisch ständig Erfahrungen zusammenfaßt und den Fortschritt der ganzen Gesellschaft unablässig vorantreibt.
International gesehen sind die Reformen in vielen Ländern, in denen die Kommunistische Partei regiert hat, gescheitert. Dies lag daran, daß es der dortigen KP nicht gelang, eine Theorie aufzustellen, die der Realität ihres Landes entsprach. Ohne die Anleitung einer korrekten Theorie kann keine Reform gelingen. Chinas Erfolge in der Reform und Öffnung sind vor allem der weisen Führung der KP Chinas und ihrer ideologischen Linie, die Wahrheit in den Tatsachen zu suchen, zu verdanken.“
Die Verantwortung der Unternehmer der nichtstaatseigenen Betriebe für Wissenschaft und Technik ist noch schwerer geworden
-- Lou Binlong, Gründer der Founder AG der Peking-Universität
In
der ersten Phase der Reform und Öffnung verließen viele Wissenschaftler und
Techniker, dem Aufruf der Partei Folge leistend, ihre Arbeitseinheit, begaben
sich auf den freien Markt und gründeten Unternehmen für Wissenschaft und Technik.
Mit der Vertiefung der Reform und Öffnung haben sich ihnen viele Forschungsinstitute
und deren Mitarbeiter angeschlossen. Sie haben Beiträge zum wissenschaftlich-technischen
Fortschritt und zur Entwicklung der Wirtschaft geleistet, zugleich haben sie
auf dem Markt ihren eigenen Wert realisiert und Kapital akkumuliert.
Was für einen Status haben sie in der Gesellschaft? Sind sie sogenannte „Kapitalisten“? Diese ungeklärten Fragen haben ihre Zuversicht und Entschlossenheit beeinträchtigt, weitere Unternehmen für Wissenschaft und Technik zu gründen.
Nach dem Studium der Rede von Generalsekretär Jiang habe ich das starke Gefühl, daß die Verantwortung, die auf den nichtstaatseigenen Betrieben für Wissenschaft und Technik und deren Unternehmern lastet, noch schwerer geworden ist, weil die Partei und der Staat große Hoffnung auf uns gesetzt haben.“
Schlechtes Gerede in den Wind schlagen
-- Dai Xiaozhong, Herausgeber der Zeitschrift „Wissenschaftliche Kosmetik“
Seit ich in der ersten Phase der Reform und Öffnung ein nichtstaatseigenes Unternehmen für Wissenschaft und Technik gegründet habe, sind mehr als 20 Jahre verstrichen. Aufgrund meiner Erfahrungen in diesen Jahren habe ich jetzt den Eindruck, daß die Partei, die Regierung und die ganze Gesellschaft ein immer klareres Verständnis, was die nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik anbelangt, gewonnen haben und diesen immer größere Unterstützung geben. Generalsekretär Jiang hat in seiner Rede die politische und gesellschaftliche Natur der Gründer und des technischen Personals der nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik dargestellt, indem er sagte, daß sie eine neue Gesellschaftsschicht bildeten, Erbauer des Sozialismus chinesischer Prägung seien und Beiträge zur Entwicklung der sozialistischen Produktivkräfte geleistet hätten. Das ist ein großer Ansporn für uns. Mit der Unterstützung der Partei brauchen wir uns nicht vor schlechtem Gerede über den Privatsektor zu fürchten, sondern sollten kühn unsere Unternehmungen fortsetzen.
Es ist notwendig, institutionelle und kulturelle Innovationen zu fördern
-- Guo Zilin, Vize-Generaldirektor der Großen Unternehmensgruppe
Alle früheren Theorien konnten die Frage, ob Kommunisten nichtstaatseigene Unternehmen gründen dürfen, nicht lösen. Diesmal jedoch bietet die Rede von Generalsekretär Jiang eine Lösung. Meiner Meinung nach gibt es zwei Kriterien für die Beurteilung, ob eine Theorie gut oder schlecht ist: Das eine ist, ob diese Theorie die Geschichte interpretieren kann; das andere ist, ob sie sich rechtfertigen kann. Die Rede von Generalsekretär Jiang hat nicht nur die Geschichte klar interpretiert, sondern ist auch logisch. Deshalb hat sie in der Gesellschaft ein positives Echo gefunden.
Die Entwicklung der nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik läßt sich in zwei Phasen einteilen. Die erste Phase ist bereits abgeschlossen. Die Errungenschaften, die die nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik in der Verbesserung der Mechanismen und den wissenschaftlich-technischen Innovationen erzielt haben, haben in der ganzen Gesellschaft Anerkennung gefunden. Mit der Vertiefung der Reform und der Steigerung der Dynamik der staatseigenen Unternehmen verblassen die Stärken der nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik jedoch allmählich. Um weiter als Vertreter fortschrittlicher Produktivkräfte und Produktionsbeziehungen zu gelten, müssen sie in der kommenden zweiten Entwicklungsphase Wert auf die institutionellen und kulturellen Innovationen legen.
Wir begrüßen den „Frühling“ für die Entwicklung der nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik
-- Wang Zhiguo, Vizevorsitzender des Allchinesischen Verbandes für Industrie und Handel
Die Rede von Generalsekretär Jiang entspricht der Realität Chinas. Sie hat uns aus dem Herzen gesprochen und die Besitzer der nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik und diejenigen, die im nichtstaatseigenen Wirtschaftssektor arbeiten, hellauf begeistert. Sie liefert eine ideologische Basis für die Entwicklung der nichtstaatseigenen Wirtschaft und der nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik.
Nehmen wir die Entwicklung der nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik als Beispiel. 1992 gab es in China 25 000 solche Unternehmen, die aus Technik, Industrie und Handel insgesamt 29,7 Mrd. Yuan einnahmen, einen Gewinn in Höhe von 3,3 Mrd. Yuan erzielten und Steuern in Höhe von 1,2 Mrd. Yuan entrichteten. 1999 stieg ihre Zahl auf mehr als 100 000.
Beijing ist eines der Gebiete, wo solche Unternehmen zuerst entstanden und sich schnell entwickelten. 1991 betrugen die Einnahmen der nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik der Stadt Beijing aus Technik, Industrie und Handel 4,08 Mrd. Yuan, 1999 stiegen sie auf 110,91 Mrd. Yuan, ein Plus um das 28fache gegenüber 1991.
Die Grundursache für die rasche Entwicklung der nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik liegt darin, daß das ZK der Partei mit Genosse Jiang Zemin als Kern theoretisch immer wieder neue Ideen entwickelt und politisch diesen Unternehmen immer wieder Unterstützung gewährt hat, was ein gutes gesellschaftliches Umfeld für deren schnelle Entwicklung schuf. Wir werden diese wichtige Rede von Generalsekretär Jiang weiter gewissenhaft studieren und auf ein noch weiter gestecktes Ziel hinarbeiten, um den „Frühling“ für die Entwicklung der nichtstaatseigenen Unternehmen für Wissenschaft und Technik und der nichtstaatseigenen Wirtschaft angemessen zu begrüßen.