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| über ai |
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Menschenrechte brauchen
Sie!
Daß wir
heute leben, liegt daran, daß Eure
Bemühungen uns vor dem Galgen bewahrt haben. Daß unser
Ansehen ungetrübt geblieben ist, liegt daran, daß Ihr
den Mut gezeigt habt, unsere Unschuld anzuerkennen, und uns
selbstbewußt gewaltlose politische Gefangene genannt
habt. Unser Volk sagt: "Ein Hund, der das Ufer erblickt,
ertrinkt nicht." Daß ich das Ufer erreichte und
nicht im Gefängnis ertrank, liegt daran, daß Ihr
mir gewunken und mir das Ufer gezeigt habt."
(Koigi wa Wamwere, Kenia)
- ai ist unabhängig von Regierungen,
politischen Parteien, Wirtschaftsinteressen, Ideologien
und Religionen.
- ai finanziert sich aus privaten Spenden und nimmt
kein Geld von Regierungen entgegen.
- ai greift ein, wenn unantastbare Menschenrechte durch
Regierungen oder Oppositionsgruppen verletzt werden.
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 Wie
entstand ai?
Wie
arbeitet ai?
Für
die Freilassung aller Gewissensgefangenen
Für
faire Prozesse
Gegen
"Verschwindenlassen" und politischen Mord
Flüchtlinge
schützen
Gegen
das Geschäft mit dem Terror
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So entstand ai Am Anfang waren zwei eingesperrte
portugiesische Studenten, der gesunde Zorn eines britischen
Anwaltes und
ein Zeitungsartikel. Am 28. Mai 1961 veröffentlichten
Zeitungen rund um den Globus den Appell Peter Benensons für
die "Vergessenen Gefangenen". Das Schicksal zweier
portugiesischer Studenten war Anlaß für den Aufruf
des Rechtsanwaltes: Die jungen Männer waren zu sieben
Jahren Haft verurteilt worden. Ihr Verbrechen: Sie hatten
auf die Freiheit angestoßen.
Benenson rief Menschen in aller Welt
auf, sich unparteiisch und friedlich für die Freilassung
von gewaltlosen politischen Gefangenen einzusetzen. Innerhalb
eines Monats
boten mehr als 1.000 Menschen ihre Hilfe an.
Aus einem Appell
gegen die Ohnmacht entstand ai - eine Bewegung von Menschen,
für die Solidarität
mehr als ein Wort ist.
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So arbeitet ai Sorgfältige Recherchen sind
das Markenzeichen von ai. Sie machen einen wirksamen Einsatz
für die Menschenrechte
erst möglich. Mit intensiver Aufklärungsarbeit
und fundierter Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen
hat sich ai weltweit einen Namen gemacht. Das Nervenzentrum
der Ermittlungsarbeit ist das Internationale Sekretariat
der Organisation in London, wo rund 300 ExpertInnen aus aller
Welt hauptberuflich damit beschäftigt sind, Fakten über
Menschenrechtsverletzungen zu sammeln. Sie sorgen für
die gewissenhafte Überprüfung von Meldungen über
Inhaftierungen, Folterungen oder Hinrichtungen. Sie erstellen
ausführliche Berichte über die Menschenrechtssituation
in einzelnen Ländern und die Fallakten zur Betreuung
von Gewissensgefangenen und Opfern anderer Menschenrechtsverletzungen.
ai wertet bei ihren Recherchen eine
Vielzahl unterschiedlichster Quellen aus: Medien, Stellungnahmen
von Regierungen, Berichte
von RechtsanwältInnen, kirchlichen Organisationen
und regionalen Bürgerrechtsgruppen liefern wesentliche
Informationen. Auch ehemalige Gefangene und Angehörige
inhaftierter Personen lassen ai immer wieder wertvolle
Detailinformationen zukommen.
Wichtige Erkenntnisse liefern die
Ermittlungsmissionen vor Ort. Allein 1997 führten 142 Missionen ai-ErmittlerInnen
zu Recherchearbeit, Interviews mit Opfern von Menschenrechtsverletzungen,
Treffen mit RegierungsvertreterInnen und zur Beobachtung
von Gerichtsverfahren in über 60 Staaten.
Jede Information wird auf ihre Zuverlässigkeit geprüft.
ai übernimmt die volle Verantwortung für die
von ihr veröffentlichten Berichte.
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Für
die Freilassung aller Gewissensgefangenen
Ihre Zahl geht in die Tausende: Menschen, die allein
wegen ihrer Überzeugung,
Hautfarbe, ethnischen Herkunft, Sprache, wegen ihres Glaubens, ihres Geschlechts
oder ihrer sexuellen Orientierung gefangengehalten oder von ihrer Regierung
durch Hausarrest oder Verbannung in ihrer Bewegungsfreiheit
eingeengt werden. Diese Menschen haben keine Gewalt angewandt und auch nicht zu Gewalt aufgerufen.
Sie haben einzig und allein von ihren international verbrieften Menschenrechten
z. B. auf Gedanken-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch gemacht.
Jede Inhaftierung solcher gewaltlosen politischen Gefangenen
bedeutet einen grobe Mißachtung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Deshalb "adoptiert" ai
Gewissensgefangene und fordert ihre unverzügliche und bedingungslose Freilassung.
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Für
faire Prozesse
ai setzt sich zugunsten aller politischen Gefangenen
für
faire und zügige Gerichtsverfahren ein
Jeder Mensch hat das Recht auf Schutz vor willkürlichen Festnahmen oder
Gefangenschaft. Angeklagte haben Anspruch auf ein faires und öffentliches
Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht. ai verlangt
daher für alle politischen Gefangenen zügige und faire Gerichtsverfahren,
gleichgültig, ob diese Gewalt angewandt oder befürwortet haben. Prozesse
gegen politische Gefangene finden vielfach unter Ausschluß der Öffentlichkeit
statt. Den Angeklagten steht kein Anwalt zur Seite. Oft sind Geständnisse,
die durch Folter erpreßt wurden, das einzige Beweismittel für ihre "Schuld".
Für die Ahndung politischer Delikte sind vielfach Militärgerichte
und Sondertribunale zuständig. Für sie steht das Urteil gegen die
Angeklagten bereits vor der ersten Zeugenaussage fest. Sie scheuen nicht davor
zurück, nach solchen Schauprozessen drakonische Urteile zu fällen.
Immer mehr Staaten sind bestrebt, den politischen Charakter
von Prozessen zu vertuschen. Immer häufiger werden politischen Häftlingen gewöhnliche
Straftaten vorgeworfen. Ihre AnklägerInnen gehen dazu über, sie zu
einfachen Kriminellen zu stempeln. Man unterstellt ihnen illegalen Waffenbesitz,
ohne dieses wirklich zu beweisen. Drogenprozesse werden inszeniert. Raubüberfälle
konstruiert. Moralisches Fehlverhalten erfunden. Die Angeklagten haben keine
Chance, sich zu verteidigen, denn der Schuldspruch gegen sie ist längst
gefällt.
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Gegen "Verschwindenlassen" und
politischen Mord ai wendet sich in jedem Fall gegen
Folter und Todesstrafe, "Verschwindenlassen" und
politischen Mord
Millionen von Menschen sind seit
den 60er Jahren in den Händen von Regierungskräften oder bewaffneten
Oppositionsgruppen zum letzten Mal lebend gesehen worden.
Sie wurden festgenommen und an einen unbekannten Ort verschleppt,
viele von ihnen wahrscheinlich getötet. Ihre Spur verliert
sich, so als hätten sie niemals existiert. Sie gelten
als "verschwunden", weil sich die Verantwortlichen
beharrlich weigern, ihr Schicksal aufzuklären.
Der Kontakt mit Militärs und Polizei bedeutet in
vielen Ländern akute Lebensgefahr Regierungen ermorden
ihre eigenen StaatsbürgerInnen, weil sie sich politisch
engagieren oder weil sie einer unerwünschten gesellschaftlichen
Gruppe angehören Besonders aus Bürgerkriegsgebieten
erhält ai immer wieder Meldungen über politisch
motivierte Morde. Nicht selten rächen sich staatliche
Sicherheitskräfte für Attentate bewaffneter Oppositionsgruppen
mit der Ermordung wehrloser ZivilistInnen.
Berüchtigt für die Entführung und Ermordung
unliebsamer BürgerInnen sind paramilitärische
Todesschwadronen, in Zivil gekleidete und schwer bewaffnete
Gruppen, die mit den offiziellen Sicherheitskräften
eng zusammenarbeiten.
Die politisch motivierte Ermordung
und das "Verschwindenlassen" von
Menschen wird von den selben staatlichen Behörden
befohlen oder ausgeführt, die eigentlich für
ihren Schutz verantwortlich wären. Sie werden Opfer
vorsätzlicher Repression, die ein Ziel verfolgt: das
Leben und die Identität eines Menschen auszuradieren.
ai will verhindern, daß die "Verschwundenen" vergessen
werden. ai-Mitglieder in aller Welt stehen den Angehörigen
bei ihrem Kampf um die Aufklärung des Schicksals ihrer "Verschwundenen" zur
Seite. In jedem einzelnen Fall von "Verschwindenlassen" und
politischem Mord fordert ai von den verantwortlichen Behörden
die umfassende Aufklärung dieser Menschenrechtsverletzungen
ein.
Von Regierungen und bewaffneten Oppositionsgruppen
fordert ai die Ächtung von "Verschwindenlassen" und
politischem Mord durch Regierungen und bewaffnete Oppositionsgruppen
als Verbrechen, die unter keinen Umständen toleriert
werden.
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Flüchtlinge schützen
amnesty international hilft Flüchtlingen, in
einem anderen Land Schutz vor Verfolgung zu finden
35 Millionen Flüchtlinge und Vertriebene sind weltweit auf der Suche nach
Schutz. Das Schicksal dieser Menschen ist eine lebende Anklage für das Versagen
von Regierungen, ihre vitalsten Menschenrechte wirksam zu schützen. Immer
mehr Staaten ignorieren die Tragödie dieser Menschen. Sie schließen
ihre Grenzen für Asylsuchende und liefern Schutzsuchende an ihre Verfolger
aus. Österreich hat sich durch die Übernahme der Genfer Flüchtlingskonvention
verpflichtet, Menschen als Flüchtlinge anzuerkennen, wenn sie aus Gründen
der Rasse, Religion, Nationalität, ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten
sozialen Gruppe oder ihrer politischen Gesinnung in ihrem Heimatstaat verfolgt
werden oder Verfolgung befürchten. ai
läßt Flüchtlinge auf der Suche nach Schutz nicht im Stich.
amnesty international tritt gegen die zwangsweise Rückführung von
Menschen in ein Land ein, wenn ihnen bei ihrer Rückkehr die Inhaftierung
als gewaltlose politische Gefangene droht oder sie Gefahr laufen, Opfer von
Folter, Todesstrafe, politischem Mord oder "Verschwindenlassen" zu
werden. ai fordert von Regierungen, Schutzsuchenden uneingeschränkt Zugang
zu einem fairen Asylverfahren zu gewähren. Kein Asylsuchender darf des
Landes verwiesen werden, bevor seine Bitte um Schutz nicht sorgfältig
und unparteiisch überprüft worden ist. Niemand darf in einen Staat
abgeschoben werden, der seinerseits keine Garantie dafür bietet, einen
Menschen nicht unter Zwang wieder in die Hände seiner Verfolger zurückzutreiben.
ai unterstützt bedrohte Menschen in ihrem Asylverfahren durch rechtliche
Beratung und Interventionen bei den verantwortlichen Behörden. Und mischt
sich lautstark in die österreichische Asylpolitik, um von Politikern und
Behörden effektiven Rechtsschutz für Opfer von Menschenrechtsverletzungen
einzumahnen.
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Gegen
das Geschäft
mit dem Terror
amnesty international wendet sich gegen den Export
von Rüstungsgütern
an Regierungen und Oppositionsgruppen, die diese zu Folter,
Hinrichtungen, politischen Morden, "Verschwindenlassen" und
der Inhaftierung von Gewissensgefangenen benutzen könnten.
amnesty international fordert das Verbot aller internationalen
Transfers von
Waffen, Ausrüstung und Know-How sowie finanzieller Unterstützung für
Militär, Polizei- und Sicherheitskräfte, wenn nicht bewiesen werden
kann, daß diese nicht zu Menschenrechtsverletzungen im Rahmen des Mandates
von amnesty international herangezogen werden. Gefahr,
daß Rüstungsgüter zu Folterungen, politischen Morden, "Verschwindenlassen" oder
auch der wahllosen Tötung von ZivilistInnen in bewaffneten Konflikten
mißbraucht werden, besteht z. B. wenn ähnliche Rüstungstransfers
im Empfängerland bereits zu Menschenrechtsverletzungen beigetragen haben
oder wenn die Empfänger militärische oder paramilitärische Truppen
sind, die sich eindeutig der Verletzung der Menschenrechte schuldig gemacht
haben.
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| Haben
Sie Fragen dazu? |
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