|
Namen fuer gemeinsame europaeische Waehrung beschlossen |
|
Die fuer 1999 geplante gemeinsame europaeische Waehrung soll "Euro" heissen.
Darauf einigten sich die Staats- und Regierungschefs der EU heute bei ihrem
Gipfeltreffen in Madrid. Auch der Fahrplan fuer die Waehrungsunion wurde
bekraeftigt. Danach sollen ihre Gruendungsmitglieder Anfang 1998 auf Basis
der Wirtschaftsdaten aus dem Vorjahr bestimmt werden. Die EWU wird dann am
1. Januar 1999 beginnen. In einer Uebergangsphase bis Ende 2001 sollen die
nationalen Waehrungen noch neben dem Euro gelten. Vom 1. Januar 2002 an kann
schliesslich nur noch die gemeinsame europaeische Waehrung verwendet werden.
Bundesfinanzminister Waigel begruesste am Rande der Tagung den Beschluss
ueber den Namen als wichtiges positives Signal. Die Bezeichnung erfuelle alle
Kriterien, die der EU-Waehrungsausschuss gestellt habe. |
|
Europaeischer Gerichtshof kippt Transfersystem im Profifussball |
|
Der Europaeische Gerichtshof in Luxemburg hat das Transfersystem und die
Auslaenderklausel im Profifussball innerhalb der EU gekippt. Wechselt ein
Spieler zu einem Verein in einem anderen Staat der Europaeischen Union, so
darf der abgebende Club kuenftig keine Abloesesumme mehr verlangen,
entschieden die Europarichter heute. Nicht betroffen von dem Urteil sind die
Transfersummen fuer Vereinswechsel innerhalb eines Landes. Der Gerichtshof
verwarf zudem die Beschraenkung fuer die Zahl auslaendischer Fussballer als
eine unzulaessige Diskriminierung aufgrund der Staatsangehoerigkeit. Die
Europarichter gaben mit ihrem Urteil dem 31jaehrigen belgischen Spieler
Bossmann recht. Sowohl der internationale Fussballverband als auch der DFB
bedauerten die Entscheidung. Der DFB spricht in einer ersten Stellungnahme
von einem "sportwidrigen Urteil". |
|
Aufenthaltsgenehmigung fuer Kriegsfluechtlinge endet am 1. April 1996 |
|
Der Aufenthaltsstatus der Kriegsfluechtlinge aus Bosnien in Deutschland soll
nach dem Willen der Innenministerkonferenz am 1. April kommenden Jahres
auslaufen. Die Buergerkriegssituation auf dem Balkan werde mit der
Unterzeichnung des Friedensvertrages als beendet angesehen, sagte der
brandenburgische Innenminister Ziel. Einzelfragen der gestaffelten
Rueckfuehrung wuerden bei einer Sondersitzung Ende Januar behandelt, erklaerte
er zum Abschluss der Konferenz in Erfurt. Staatsangehoerige aus
Bosnien-Herzegowina, die nach dem Friedensschluss von Dayton nach Deutschland
einreisten, erhielten kein Bleiberecht. |
|
Forderungen der Innenministerkonferenz |
|
Auf der Erfurter Innenministerkonferenz wurden neben der Fluechtlingsfrage
auch weitere Themen behandelt. Die Bekaempfung der deutschlandweit agierenden
rumaenischen Diebesbanden muesse auf Bundesebene koordiniert werden, so eine
Forderung an Bundesinnenminister Kanther. Es sei ausserdem notwendig, mehr
als bisher auf die rumaenische Regierung einzuwirken, um die organisierten
Taetergruppen bereits in ihrem Heimatland zu verfolgen. An die europaeische
Union richtet sich eine weitere Forderung der Laenderinnenminister. Die
unterschiedliche Rechtslage in den EU-Staaten duerfe es Neonazis nicht
laenger ermoeglichen, in einigen Mitgliedsstaaten ungehindert
Propagandamaterial herzustellen und zu verbreiten. Die Bekaempfung der
Scientology-Sekte war eine weiterer Schwerpunkt der Konferenz. Bei der
Vergabe von oeffentlichen Auftraege muesse sichergestellt werden, dass keine
Scientology-Firmen den Zuschlag erhielten, so die Innenminister. |
|
Bundesrat billigt Diaetenerhoehungen |
|
Der Bundesrat hat heute in Bonn die zuvor vom Bundestag beschlossene
Erhoehung der Abgeordnetendiaeten gebilligt. Danach steigen die Bezuege der
Parlamentarier bis 1998 in vier Schritten um rund 25 Prozent auf 12875 DM
monatlich. Langfristig sollen sich die Diaeten an den Gehaeltern hoher
Richter orientieren. Zuvor hatte die Laenderkammer den Bundeshaushalt fuer
1996 beschlossen. Der Etat hat eine Volumen von mehr als 453 Milliarden DM.
Die Neuverschuldung betraegt rund 60 Milliarden DM. |
|
Schmidtbauer weist Vorwuerfe als absurd zurueck |
|
Der Koordinator der Geheimdienste, Schmidtbauer, hat heute in Bonn erneut
alle Vorwuerfe, er habe den Plutoniumschmuggel im August vergangenen Jahres
inszeniert, als absurd zurueckgewiesen. Ebensowenig habe er versucht,
Einfluss auf die Arbeit der Ermittlungsbehoerden zu nehmen. Schmidtbauer
erhob schwere Vorwuerfe gegen die Journalisten. Sie haetten mit manipulierten
Informationen die Oeffentlichkeit getauescht. Der CDU-Politiker schloss einen
Ruecktritt aus.
Die SPD bezweifelte die Darstellung Schmidtbauers. Ihr Obmann im Bonner
Plutoniumsuntersuchungsausschuss, Bachmeier, aeusserte heute in Bonn die
Ueberzeugung, dass der BND bei dem Nukleargeschaeft in Bayern aktiv beteiligt
war. Damit habe der Geheimdienst klar seine Kompetenz ueberschritten. |
|
Angeblich 400.000 illegal Beschaeftigte im Baugewerbe |
|
Wesel. Im deutschen Baugewerbe sind nach Einschaetzung der IG Bau etwa
400.000 Arbeitnehmer illegal beschaeftigt. Das sagte heute der
Geschaeftsfuehrer des IG-Bau Bezirksverbandes Niedersachsen, Schoenborn,
und stellte gleichzeitig das zweite Schwarzbuch zur illegalen Beschaeftigung
vor. Laut Schoenborn gibt es einen regelrechten Sklavenhandel von
auslaendischen Arbeitern, die fuer Dumping-Loehne arbeiten. Das geplante
Gesetz der Bundesregierung, das zur Bekaempfung des Lohn-Dumpings eingesetzt
werden soll, wurde heute vom Bundesrat abgelehnt. Die Laenderkammer vermisste
in dem Gesetzentwurf ausreichende Kontrollmoeglichkeiten. |
|
Patienten sollen staerker an den Kosten beteiligt werden |
|
Hamburg. Ab dem kommenden Jahr sollen Patienten staerker an den Kosten fuer
die medizinische Behandlungen beteiligt werden. Nach den Angaben der
"Bild"-Zeitung sollen Zuzahlungen fuer Arzneimittel, Krankenhausaufenthalt
und Kuren kuenftig wie Lebenshaltungskosten steigen. Die Preisanpassung solle
alle zwei Jahre vorgenommen werden. Endgueltig aber solle erst im Januar
naechsten Jahres entschieden werden. |
|
Neu-Ulmer Oberbuergermeisterwahl verlief nicht rechtswidrig |
|
Augsburg/Neu-Ulm. Die Oberbuergermeisterwahl in Neu-Ulm im Mai diesen Jahres
verlief nicht rechtswidrig. Das hat heute das Verwaltungsgericht Augsburg
entschieden und damit die Anfechtung durch die SPD abgewiesen. In der
Begruendung hiess es, beim Ablauf der Wahl habe es zwar Pannen gegeben, eine
Verfaelschung des Ergebnisses sei dadurch aber nicht eingetreten. Mit der
Entscheidung ist Beate Merk von der CSU als Neu-Ulmer Oberbuergermeisterin
bestaetigt. |
|
Praesidentin der Welthungerhilfe bei Autounfall verstorben |
|
Die Praesidentin der Welthungerhilfe und Ehefrau des CDU-Politikers Rainer
Barzel, Helga Henselder-Barzel ist bei einem Autounfall ums Leben gekommen.
Wie das Polizeipraesidium Giessen mitteilte, geriet der Wagen der 55jaehrigen
auf der Strasse von Limburg nach Wetzlar in einer Kurve auf die
Gegenfahrbahn. Anschliessend sei das Fahrzeug von einem Lastwagen erfasst
worden. Henselder-Barzel sei offenbar sofort tot gewesen. Der LKW-Fahrer
blieb unverletzt. |
|
Katja Seizinger gewinnt Weltcup-Sprint-Abfahrt |
|
Katja Seizinger hat im oesterreichischen St. Anton die Weltcup-Sprint-Abfahrt
gewonnen. Sie siegte vor der Schweizerin Heidi Zurbriggen. |
|
Konstantin Wecker wieder auf freiem Fuss |
|
Muenchen. Der bayerische Liedermacher Konstantin Wecker ist wieder auf freiem
Fuss. Er wurde heute gegen eine Kaution von 300.000 DM aus der Haft
entlassen. Wecker war vor zweieinhalb Wochen wegen Kokainkonsums festgenommen
worden; 30 Gramm der Droge wurden in seiner Wohnung gefunden, nachdem ein
Dealer der Polizei einen Hinweis gegeben hatte. Der Saenger hat unterdessen
zugegeben, in den letzten Monaten 700 Gramm Kokain verbraucht zu haben. Zu
den Auflagen seiner Freilassung gehoert der Beginn einer Drogentherapie. |
|
Eine Tote und zwei Schwerverletzte bei Hausbrand in Duesseldorf |
|
Duesseldorf. Bei einem Feuer in einem Wohnhaus in Duesseldorf sind heute
frueh eine 29jaehrige Frau getoetet und zwei Maenner schwer verletzt worden.
Nach Angaben der Polizei wurde das Feuer von einem inzwischen festgenommenen
32jaehrigen Brandstifter gelegt. Die Opfer waren auf der Flucht vor dem Feuer
in Panik aus dem dritten Stock des Hauses in den Hinterhof gesprungen. Drei
weitere Bewohner wurden von der Feuerwehr mit Drehleitern gerettet und mit
Rauchvergiftungen in ein Krankenhaus eingeliefert. |
|
Brandanschlag auf deutsch-tuerkischen Kulturverein |
|
Duisburg. Auf einen deutsch-tuerkischen Kulturverein ist heute frueh
ebenfalls ein Brandanschlag veruebt worden. Menschen wurden nicht verletzt.
Wie die Polizei weiter mitteilte wurden mehrere Tatverdaechtige festgenommen.
Das Vereinslokal im Erdgeschoss des zweistoeckigen Hauses brannte voellig
aus. Die Bewohner der darueberliegenden Wohnung konnten das Haus unverletzt
verlassen. Bereits vor einigen Monaten war auf den deutsch-tuerkischen
Kulturverein ein Brandanschlag veruebt worden. |
|
Nachrichten der letzten site |
|
* Die medizinische Fachwelt Grossbritanniens staunte ueber ein 10jaehriges Maedchen, das aus heiterem Himmel nur noch in der Lage war, rueckwaerts zu schreiben. Noch mehr staunte die Fachwelt ueber den Vorfall, der sich waehrend und nach der TV-Uebertragung des letzten UeFA-Cup-Spiels von Manchester United, dem Lieblingsclub des Kindes, ereignete: Es regte sich derart auf, dass es rumsprang, ausrutschte, mit dem Kopf auf den Tisch aufschlug, in Ohnmacht fiel und seit dem Wachwerden wieder vorwaerts schreibt. Laut WDR2-Sportzeit: Kein Witz. * Ulrich Inderbinen aus Zermath feierte als aeltester Bergfuehrer der Welt seinen Geburtstag, er wurde 95, auf dem Matterhorn, das er bereits ueber 300 mal bestiegen hat. * Kommando zurueck: Nach dem schonungslosen Enthuellungsbericht in diesen letzten siten ist die Deutsche Post AG jetzt auch bereit, wirbellose Kleintiere zu transportieren, wenn sie tiergerecht verpackt sind. Das Porto muss auch stimmen. * Sweep, der Hamster des elfjaehrigen Wayne Bass aus den britischen West-Midlands, darf jetzt zeit seines Lebens kostenlos die oeffentlichen Verkehrsbetriebe benutzen. Wayne hatte einen Beschwerdebrief geschrieben, weil ein Busfahrer von ihm doppeltes Fahrgeld verlangt hatte, obwohl das Tier zu diesem Zeitpunkt noch minderjaehrig war. |
|
Quellen |
|