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Halberstadts Horrorshow
Sie hatten Premiere gefeiert. Und dann das. Ein Augenzeugenbericht.

Soziokulturelles Zentrum ZORA e.V./hk

Der Überfall auf Schauspieler der Rocky Horror Picture Show in Halberstadt vom 9. Juni ist kein Einzelfall. Nachfolgend ein Augenzeugenprotokoll des Geschehens und eine Chronik weiterer Vorfälle 2007 mit rechtsextremem Hintergrund in Halberstadt, insbesondere rund um das von Neonazis angefeindete Soziokulturelle Zentrum ZORA e.V.


 Freitag, 8. Juni 2007, pünktlich um 20 Uhr begann die Premiere der 'Rocky Horror Show' im Harzer Bergtheater in Thale. Nach der überstandenen Vorstellung machte sich ein großer Teil des Ensembles auf den Weg zur Premierenfeier in das Restaurant 'Saloniki' (Kühlinger Straße) in Halberstadt. Essen, Trinken, Essen .....irgendwann war es um 2:30 Uhr, die Gruppe auf ca. 12 Leute geschrumpft, wir beschlossen den Mitarbeitern der Gaststätte ihren Feierabend zu gönnen und machten uns auf den Weg zum 'Spucknapf'. Der Türsteher verweigerte jedoch einer Person unserer Gruppe aufgrund des Aussehens bzw. der Kleidung den Zutritt, mit der Begründung er 'dürfe keine Punk's, Rechts-o. Linksradikale in das Lokal lassen'.

Nach einer kurzen Diskussion mit dem deutlich rechtsorientierten Türsteher entschlossen wir uns zu gehen. Entweder dürfen alle hinein oder es geht keiner! Wir blieben noch eine Weile vor dem Eingang, beobachtet von weiteren rechtsorientierten Gestalten und überquerten dann die Kreuzung. Auf der anderen Straßenseite ( Freifläche vor dem 'Clubhaus') überlegten wir nun wohin wir gehen sollten. Drei von uns waren schon auf Höhe der Theaterkasse, als plötzlich ca. 8-9 augenscheinlich Neonazis von der Treppe des Clubhauses auf uns zustürmten.

''Die Beamten taten NICHTS!''

Sie schlugen auf unsere 5 männlichen 'Begleiter' ein, bis sie verletzt und stark blutend auf der Erde lagen und sie mit dem Treten beginnen konnten. Wir riefen die Polizei, versuchten uns und die Verletzten in Sicherheit zu bringen, obwohl dies so gut wie unmöglich war, nach ca. 5-10 Minuten traf die Polizei ein. Die Neonazis spazierten in Gruppen von je zwei Mann langsam davon. Wir baten die Beamten zunächst höflich die Täter zu verfolgen, sie taten NICHTS. Sondern waren der Meinung sie müssen zuerst unsere Personalien aufnehmen. Nach weiteren Aufforderungen die Schläger zu verfolgen passierte trotzdem nichts! Die Neonazis sind vor den Augen der Polizei davon spaziert! Warum? Hatten zwei Beamte mit Dienstwaffen wirklich Angst vor zwei Neonazis, ohne Waffen??? Wohl kaum!!! Die Beamten kamen dann nach einiger Zeit auf die Idee einen (bzw. 2) Krankenwagen zu rufen. Ca. 3:15 Uhr trafen die Verletzten im Krankenhaus ein.

Währenddessen ließen die Beamten vier weibliche und eine männliche Person am Ort des Geschehens zurück, ohne sich auch nur ein wenig dafür zu interessieren wie diese nach Haus kommen sollten (auf die Frage, ob sie uns denn begleiten oder fahren könnten, antworteten sie nicht). Zu fünft, kurz vor der nächsten Kreuzung (Harmoniestraße - 'Theaterdöner') sahen wir dort ca. fünf von den Schlägern stehen und laut Grölen. Wir riefen sofort die Polizei, nach genau 15 Minuten kamen die Beamten an! Natürlich waren die Neonazis verschwunden und wir durften uns Vorwürfe von den Beamten machen lassen: ' Warum haben Sie uns denn angerufen, hier ist doch niemand!'.

Mangelnde medizinische Versorgung

Einige Zeit später am Krankenhaus angekommen, warteten unsere Verletzten immer noch auf medizinische Versorgung. Es hieß es gäbe keine Notaufnahme, wir warteten ca. eine Stunde auf der Station A1 bis der erste versorgt wurde. Der letzte musste 2,5 Stunden warten! Der Chefarzt kam erst gegen 6:00 Uhr an. Er erklärte uns, er sei aus Halberstadt aufgrund der Neonazis weggezogen und wir sollten es doch genauso machen! Herausgekommen sind : 1 aufgeplatzte Lippe + Prellungen und Abdrücke von Springerstiefeln am ganzen Körper, die im OP genäht werden musste, 1 gebrochenes Nasenbein + Prellungen, noch ein gebrochenes Nasenbein und ein verletztes Auge, Verletzungen der Unterkiefer, herausgeschlagene Schneidezähne... und der seelische Schaden bei allen Beteiligten!

Nach ca. 3,5 Stunden im Krankenhaus wurden die körperlich unversehrten zum Polizeirevier gefahren, immer noch mit teilweise blutverschmierter Kleidung. Dort warteten wir wieder ca., 5 Stunden bis mit der ersten Vernehmung begonnen wurde! Zum Teil vollkommen unfähige Beamten haben uns (je ca. 1-2 Stunden) vernommen, ohne Interesse an dem Fall zu zeigen! Im Gegenteil, teilweise ließ das Verhalten und die Äußerungen einiger Beamten nur einen Schluss zu : Sie heißen das Geschehene gut! (Dies gilt allerdings nicht für alle Beamten!)

Um 12:00 Uhr verließ dann auch die letzte Zeugin das Revier! Das Verhalten der Beamten wird einige Disziplinarverfahren zur Folge haben. Einen der Täter haben sie 'gefasst' und nach einer kurzen Befragung auf dem Revier wieder gehen lassen.
Aufgrund der vielen Verletzten musste die Vorstellung am Samstag in Thale abgesagt werden!
Noch vor kurzer Zeit habe ich gedacht, dass mir so etwas nie passieren würde, aber es kann jeden treffen und wir müssen endlich etwas gegen den Rechtsradikalismus tun! Es kann nicht sein, dass man sich in seiner Heimatstadt nicht mehr aus der eigenen Wohnung traut aus Angst vor irgendwelchen minderbemittelten Gestalten.

Öffentliche Stellungnahme des Vereins Zora e.V.

Das Soziokulurelle Zenrtum ZORA e.V. ist schockiert von den Vorfällen am letzten Wochenende und solidarisiert sich hiermit in aller Form mit den Opfern.

Die Vorfälle des Wochenendes haben in erschreckender Weise deutlich gemacht, dass in Halberstadt rechtsradikale Jugendliche und Erwachsene anscheinend toleriert werden. Mit unserer Stellungnahme wollen wir darauf hinweisen, dass dies kein Einzelfall ist. In den letzten Jahren und Monaten ist es in Halberstadt immer wieder zu schweren Übergriffen auf Personen, nicht nur des linken Spektrums, gekommen.

Diese Straftaten sind aus unserer Sicht ein eindeutiges Zeichen, dass die Politik in Halberstadt aber auch die Regierung Sachsen-Anhalts dieses Problem nicht ernst nehmen. Die Innere Sicherheit im Landkreis Halberstadt ist schon längere Zeit nicht mehr gewährleistet. Rechte Täter werden entweder gar nicht erst ermittelt oder trotz mehrerer Vorstrafen nicht verurteilt. Das Stadtbild von Halberstadt ist bei genauerer Betrachtung geprägt von Jugendlichen und Erwachsenen, die sich ganz offen z. B. durch T-Shirts oder Buttons zur rechtsextremen Szene bekennen.

Fünf Grundsatzprobleme

Abgesehen von den gravierenden Fehlern, die die Polizei am letzten Wochenende gemacht hat, gibt es für uns fünf grundsätzliche Probleme die Staats- und Demokratiefeinden die Möglichkeit geben in unserer Region Fuß zu fassen um mit Terror die Menschen einzuschüchtern.

1. Die Halberstädter Bevölkerung erkennt größtenteils nicht die Bedrohung, welche, von der menschenverachtenden rechten Szene für die Gemeinschaft ausgeht.

2. Der Nazidevotionalienladen Ragnarök verkauft seit Jahren ungehindert Schlagstöcke und CDs mit verfassungs-/ menschenfeindlichem Inhalt. Weiterhin wird er als Organisationsbasis für Rechte Jugendkultur verwendet.

3. Die Jugendarbeit in der Stadt Halberstadt wird zu wenig durch diese gefördert (finanziell und ideell), d. h. es muss im Interesse der Stadt liegen gemeinsam mit Schulen und Jugendeinrichtungen ein Gegenprogramm zur sog. Rechten Lebenswelt zu konzipieren und zu finanzieren, damit rechtes Gedankengut nicht weiterhin soviel Zuspruch bekommt.

4. Die Polizei kann mittlerweile ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen. Die scheinbare Toleranz einzelner Polizisten gegenüber rechten Gedankengutes, Demotivation und auch z. T. Unwissenheit begünstigen solche Übergriffe wie z. B. am Wochenende und auch in der Vergangenheit.

5. Die Justiz will Rechte Gewalttaten nicht als solche wahrnehmen. Sie behandelt gezielte Angriffe als harmlose Schlägerei unter verfeindeten Jugendbanden und wehrt sich gegen jegliche Ursachenforschung in Bezug auf Motive der rechtsextremen Täter. Strafverfahren werden teilweise anderthalb bis zwei Jahre später verhandelt mit der fatalen Auswirkung, dass Zeugen unglaubwürdig gemacht werden können.

Wir fügen zur Untermauerung unserer gesamten Darstellung eine Chronik an, welche allein nur die erschreckende Anzahl der Übergriffe im Jahr 2007 auf das Soziokulturelle Zentrum ZORA e.V. dokumentiert.


Chronik der Ereignisse mit rechtsextremem Hintergrund in und um die 'Zora'


31.03.07
Nach einem Aufruf der „Jungen Nationaldemokraten Wernigerode“ im Internet versuchen bis zu 50 Nazis gegen 22:00 Uhr, ein nicht-rechtes Konzert anzugreifen. Die KonzertbesucherInnen können den Angriff abwehren. 3 Nazis werden festgenommen, einer davon verletzt. Die Polizei ist bis spät in die Nacht präsent.

7/8.04.07
Während einer Techno-Party werfen mehrere Personen gegen 01:00 Uhr morgens eine Rauchbombe durch ein Fenster im Hintereingang (ca.105 anwesenden Gäste). Die TäterInnen flüchten.

9.04.07
Brandanschlag in den frühen Morgenstunden auf Seiteneingang und Proberaum keine Gäste zugegen. Am Hintereingang des Gebäudes werden Brandspuren entdeckt. An der Tür sowie an einem Fensterladen ist eine größere Rußschicht sichtbar. Die Polizei wurde informiert.

14.04.07
Versuchte Übergriffe gegen die Zora und ihre Besucher durch betrunkene rechte Schläger

16.04.07
Drei stadtbekannte Nazis provozieren Schülercafe-BesucherInnen in der ZORA. Aufgrund der unüberschaubaren Situation und Unentschlossenheit der Anwesenden wird versucht, mit den Nazis über ihre Anwesenheit zu diskutieren. Als noch einmal klargemacht wird, dass ihre Anwesenheit nicht erwünscht ist und Konsequenzen drohen, verlassen die Nazis das Gelände.

21.04.07
Versuchte Übergriffe gegen die Zora und ihre Besucher durch betrunkene rechte Schläger

29.04.07
Nach einem Konzert und anschließender Bar wird ein Mensch in der Zora angegriffen und verletzt. Als nur noch wenige BesucherInnen in der Zora feiern, wird er an der Feuerstelle als „Scheiss Zecke“ beleidigt, angegriffen und zusammengetreten. Er muss ins Krankenhaus eingeliefert werden und erleidet wahrscheinlich bleibende Verletzungen. Gegen die größtenteils unter Hausverbot stehenden Angreifer wird daraufhin Anzeige sowie eine einstweilige Verfügung erstattet.

1./ 2.05.07
Bis zu 10 Nazis zerstören am Morgen die Fensterscheiben von mehreren Räumen der ZORA. Vier Fensterscheiben im oberen Stockwerk werden eingeworfen und mehrere Dachziegel zerstört

8./9.06.07
In der Nacht zum 09.06. wird versucht in die ZORA einzubrechen.


Wir wollen hier eindeutig festhalten, dass bei keinem Übergriff Provokation von Seiten der Zora im Vorfeld gegeben hat. Der Polizei liegen über diese Vorfälle Anzeigen vor.

Das Soziokulturelle Zentrum ZORA e.V.

Lesenswerte Nachlese - aus der Berliner Zeitung vom 23.6. >klick




© www.mut-gegen-rechte-gewalt.de - 12.6.2007. Foto: Gesehen in Halberstadt 2006, Kulick



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Hinweise erbeten
In Eutin in Ostholstein starb Mitte Dezember ein junger Mann an den Folgen einer Schlägerei. Beteiligt sei eine "Vielzahl von jungen Leuten'' gewesen, sagt die Polizei. Waren darunter auch Rechtsextreme?
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Sie steht 24 Stunden am Tag unter Polizeischutz. Die 1969 in Mogadishu geborene Publizistin, Politikerin und Menschenrechtlerin Ayaan Hirsi Ali kam nach Misshandlungen 1992 auf der Flucht vor einer Zwangsehe in die Niederlande. Dort schrieb sie das Drehbuch für den Film 'Submission' (Unterwerfung) des später von Extremisten ermordeten Filmemachers Theo van Gogh, an dessen Leichnam ein an Ayaan Hirsi Ali gerichteter Drohbrief hing. Im vergangenen Jahr veröffentlichte der Piper Verlag ihr denkanstoßreiches Buch ''Ich klage an''. Am Donnerstag bat die niederländische Parlamentsabgeordnete unter strengen Sicherheitsvorkehrungen in Berlin um mehr Solidarität im Kampf für Meinungsfreiheit und Freiheit im Islam. Wir veröffentlichen ihre engagierte Rede als Diskussionsbeitrag im englischen Original.
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Mindestens 28 rechtsextreme Straftaten am Tag...
Wenn es noch eines Beleges bedarf, dass rechtsextreme Gewalt längst eine ost & westdeutsches Problem ist, dann ist es diese Statistik. Kein Bundesland blieb 2005 von rechtsextremen Gewalttätern verschont, auffallend groß sind die Fallzahlen aus Sachsen und Nordrhein-Westfalen. Die wahre Fallzahl dürfte aber noch deutlich höher liegen. Darauf deuten auch die zeitgleich veröffentlichten Statistiken der ostdeutschen Opferberatungsstellen hin.
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In Thüringen nehmen rechtsextreme Umtriebe und Gewalttaten deutlich zu. Als sich rund 110 Rechtsextremisten auch noch zu einer Art Kaffeefahrt durch Thüringen angemeldeten, platzte der Redaktion der Südthüringer Zeitung der Kragen. Sie macht seitdem ihre Leser mutig mobil und steht mit ihrem Engagement nicht alleine.
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''Wir stehen vor einem neuen Totalitarismus''
Nach der Überwindung totalitärer und menschenfeindlicher Ideologien wie Faschismus, Nationalsozialismus und Stalinismus haben politische Islamisten der Demokratie und ihren Grundwerten den Kampf angesagt. Nichtiger Anlass für schlimme Aggressionen wurden Karikaturen von islamistischen Hasspredigern, wie sie die dänische Zeitung Jyllands-Posten veröffentlicht hat. Aus Anlass dieser Auseinandersetzung hat der von Islamisten verfolgte Schriftsteller Salman Rushdie einen Appell verfasst, dem wir uns gerne anschließen.
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Speziell in Berlin ist ein deutlicher Anstieg rechtsextremer Übergriffe zu verzeichnen, besonders gefährdet sind Jugendliche aus dem alternativen Milieu.
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Förderpreis Aktive Bürgerschaft 2006
Unter dem Motto 'Zukunft stiften' hat die Aktive Bürgerschaft am 22. März herausragende Bürgerstiftungen für ihr wegweisendes Engagement geehrt. Prominente Laudatoren stellten die Preisträger vor.
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Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Paul Spiegel, ist nach langer schwerer Krankheit im Alter von 68 Jahren gestorben. Spiegel galt als unermüdlicher Kämpfer für die Demokratie und Mittler zwischen Juden und Nichtjuden. "Er mahnte, wo viele stumm blieben", würdigte ihn Bundeskanzlerin Merkel. Paul Spiegel war der Amadeu Antonio Stiftung sowie dieser Website und ihrem Engagement gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus sehr verbunden. Doch er war ein zunehmend niedergeschlagener Mahner, weil so viel Wichtiges, worauf er aufmerksam machte, ohne Konsequenzen blieb. Er fehlt uns und dieser Gesellschaft sehr.
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Wir sind Ade!
Die derzeit beste Website, um Solidarität zu zeigen...
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Im Mai 1936 errichteten die Nationalsozialisten in dem heutigen Berliner Ortsteil Marzahn das erste nationalsozialistische Zwangslager für Sinte und Roma. Es stellt somit eine der ersten Stationen der systematischen Ausgrenzung und Verfolgung dar, die in der Ermordung von 500.000 Sinte und Roma ihren traurigen Höhepunkt fand.
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MUT-Portal ersetzte Spiegel Online
...und auch nur für die Dauer eines Workshops. Wie im vergangenen Jahr haben wir wieder mit der Jugendpresse Deutschland e.V. kooperiert, die vier Tage lang die Jugendmedientage in Berlin organisierte. Mehr als 600 Nachwuchsjournalisten beteiligten sich an politischen und journalistischen Fachgesprächen, diesmal im Bundestag. Weil dort ein Online-Workshop mit Spiegel Online platzte, hatte das Folgen...
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Schleusingen macht Mut
Vor zwei Jahren war Schleusingen in Thüringen noch eine No-go-Area für Nichtrechte. Halbstarke Rechtsextreme sorgten für starke Verunsicherung und Verängstigung in der Bevölkerung. Doch durch zielgrichtetes zivilgesellschaftliches Engagement hat sich das inzwischend grundlegend geändert. Jetzt wird der Bürgerelan sogar belohnt.
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Pankower Bürgermob
Eine in sich Gründung befindende „Interessengemeinschaft Pankow - Heinersdorfer Bürger“ (IPAHB) mobilisierte am Mittwochabend rund 1000 Moschee-Gegner auf die Straße. Unter den Demonstranten befanden sich bekannte Neonazis und rechte Jugendcliquen.
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BAGD - ein Kürzel, das man sich merken sollte
Mehrere nichtstaatliche und parteiunabhängige Organisationen, Initiativen und Vereine haben sich am Wochenende in Berlin zu einem Zweckbündnis für Demokratieentwicklung zusammengeschlossen. Ihr Anliegen: dafür zu werben, dass Maßnahmen gegen Rechtsextremismus als Investition in die demokratische Kultur in Deutschland begriffen werden.
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Quintessenz....
Es war keine leichte Auswahl. Zum ersten Mal vergab die stern-MUT-Aktion gegen rechte Gewalt Preise für Schülerzeitungen in Deutschland, die sich vorbildlich mit den Themen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus beschäftigen. Die Sieger stammen aus Kassel und Passau.
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''Aus Angst vor Übergriffen haben einige abgesagt''
Erst las zeichensetzend Ministerpäsident Böhmer aus dem Tagebuch der Anne Frank. Später fragte Tatort-Kommissar Peter Sodann auf einer Pressekonferenz: ''Manchmal frage ich mich, wie wir dieses Problem hier eigentlich behandeln''. Wenn etwas wie in Pretzien geschehe, werde schnell mal eine Veranstaltung organisiert. ''Und hinterher ist dann nichts mehr''. Doch diesmal geschah noch mehr.
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Schon wieder Antisemitismus in der FDP?
Werden rechtsextreme Positionen salonfähig und von der Mitte der Gesellschaft zunehmend geduldet? Dass auch demokratische Parteien vor Antisemitismus nicht gefeit sind, zeigt ein Skandal in der FDP. Es geht um angebliche antisemitische Äußerungen im Berliner Ortsverband Tegel-Hermsdorf, gegen den ein Unternehmensberater schwere Vorwürfe erhebt. Wegen seines jüdischen Glaubens sei er von Kollegen diffamiert worden, behauptet er.
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Wismar: Neonazis griffen Demo gegen NPD an
Kurzzeitig eskalierte die Situation. Neonazis bedrohten mit Baseballschlägern Teilnehmer/innen einer Demonstration der Kampagne "Keine Stimme den Nazis" - vor laufender Kamera. Die Wahlkampf-Kampagne gegen Rechtsextremismus tourt derzeit einfallsreich durch Mecklenburg-Vorpommern. Zu Störungen durch Neonazis kam es auch in Stralsund.
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''Es ist noch nicht vorbei Du Nigger''
Im Beisein von Polizeibeamten wurde in der Nacht zum Sonntag, den 13.8.2006, ein togolesischer Migrant von einem Neonazi attackiert und mit einem Fußtritt gegen ein Auto geschleudert, so dass er Schmerzen erlitt. Magdeburgs Mobile Opferberatung fordert von der Landesregierung Sensibilisierungsprogramm für Polizeibeamte statt Plakatkampagnen gegen Rechts.
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Nazipropaganda im Internet:
Delmenhorster als ''Volksverräter'' diffamiert

Fast 900.000 Euro hat eine Bürgerbündnis gesammelt, um der rechtsextremen Szene ein Hotel im Zentrum Delmenhorsts wegzukaufen, das eine dubiose Stiftung des Hamburger Neonazianwalts Jürgen Rieger erwerben will. Ein Neonazi beschimpfte die aufgebrachten Delmenhorster daraufhin öffentlich als Volksverräter.
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''Schule ohne Rassismus muss sein!''
Anfang September war Start einer Rettungskampagne, an der sich mehr als 80 Prominente beteiligen, von den Eisbären Berlin bis zu Nationalspieler Per Mertesacker. Ihr Ziel: eins der nachhaltigsten Projekte gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu retten, das sich in den letzten Jahren entwickelt hat.
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Von wegen nur im Osten...
Für Samstag den 16.9. riefen braune ''Freie Kräfte'' in Ostwestfalen Lippe (OWL) zu einem ''Großkampftag'' für ''Nationalen Sozialismus'' auf. Starten wollten sie in Bielefeld. Anschließend wollten sie zeitgleich in Gütersloh und Minden auflaufen. Die Anmelder sind ''alte Bekannte'' der regionalen rechten Szene.
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NPD-Wahlkampfzeitung wegen Foto verboten
Ein Eilverfahren vor dem Landgericht Berlin macht Furore: ein überzeugter Antifaschist war als Montagsdemonstrant in einer NPD-Wahlwerbung abgedruckt worden. Das braucht sich niemand bieten zu lassen, entschieden die Richter.
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''Halberstadt, die zweite''
Israels Botschafter nahm am Donnerstag (14.9.) in Halberstadt an einer Podiumsdebatte zur Lage seines Landes teil. Die örtliche rechte Szene nutzte dies umgehend, um mit einer antisemitischen Kundgebung zu provozieren. Dass dies gelang, war erneut dem Landkreis zu verdanken - wie schon im Frühjahr, als ein Konstantin Wecker-Konzert gegen Faschismus 'mit Rücksicht auf' rechte Kreise abgeblockt wurde.
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In Postlow sogar 38,2 Prozent.
Und in Berlin-Neukölln zwei Sitze.

59.674 braune Wähler gibt es seit diesem Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern - das sind 7,3% von rund 840.000, die an die Urne gegangen sind. Sie kommen aus allen Lagern und trauen demokratischen Parteien nichts mehr zu. Vor allem sind es junge Männer aus Kleinstädten und vom Land. In mindestens sieben Gemeinden Mecklenburgs wurde die NPD sogar stärkste Partei. Aber auch in Berlin drang sie tief in altes PDS-Protestmilieu ein... als antidemokratische Partei von Demokraten gewählt.
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Das Kreuz mit dem durchkreuzten Hakenkreuz
Stuttgarter Richter kriminalisieren allen Ernstes den sichtbaren Widerstand gegen Rechtsextremisten. Mit Recht hat der betroffene Versand inzwischen Revision beantragt. Denn die Logik ''Keine Hakenkreuze - kein Problem" ist ein juristischer Irrglaube.
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Das Cafe angeblich nicht gefunden
In Quedlinburg stand am 10. Oktober ein rechter Schläger vor Gericht, der am Überfall auf ein soziokulturelles Zentrum beteiligt war. Sachsen-Anhalts Mobile Opferberatung kritisiert die mangelnde Verfolgung eines weiteren Angriffs durch den Angeklagten und schleppende Ermittlungen der Polizei
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Das Ende des deutschen Sommermärchens?
Ausschreitungen in der Slowakei, Rassismus-Vorwürfe gegen deutsche U21-Nationalspieler, Berichte über rassistische Hetze in Stadien: Nach der friedlichen WM verblasst der Glanz des Fußball-Deutschlands wieder. Der DFB ist alarmiert.
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Retter Gauck?
Der Verein gegen Vergessen und für Demokratie soll eine tragende Rolle bei der Überlebenhilfe für die existenzbedrohten Opferberatungsstellen und Mobilen Beratungsteams gegen rechts spielen.
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Braune Terrorzelle in Rosenheim zerschlagen
Weitere Meldungen: Daniel Barenboim: Toleranz ist nur ein erster Schritt / Goldhagen: "Der politische Islam knüpt an die Nazis an". / Wie Neonazis in Hamburg eine DGB-Veranstaltung verhinderten / Schüler säuberten NPD-Parteitagstreff u.a.m.
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''Grundlos zu Boden geschlagen''
''Na, habt ihr schön gegendemonstriert'' wurden zwei Teilnehmer einer Demo gegen Rechtsextremismus in Halle gefragt, und fast zeitgleich gezielt gegen ihre Köpfe geschlagen, so dass sie zu Boden gingen. Dann traten die Angreifer auf ihre am Boden liegenden Opfer ein.
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Fatale Gewöhnung
''...vor einigen Tagen nun war es soweit – Vertreter der NPD zogen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern in die Parlamente ein. Bitte überlegen Sie: hat Sie das schockiert? Und wenn ja – wie lange? Sind wir etwa dabei, uns an solche Nachrichten zu gewöhnen?''
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Warum ein Praktikum beim MUT-Portal?
''Auch in meinem Heimatdorf gehören Übergriffe mit rechtsextremem Hintergrund zur Alltagserfahrung. Bisher habe ich mich dem gegenüber eher passiv verhalten. Jetzt möchte ich aktiv werden!'' - sagt Doreen, die die MUT-Redaktion als Praktikantin unterstützt hat.
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Berlin machte nur zaghaft gegen NPD mobil
Der Parteitag selbst lief so ab, wie von einer Partei nicht anders zu erwarten, die von der Demokratie und ihren Werten nichts hält: Außen hermetisch abgeschirmt, innen ohne Pressefreiheit. Beschlossen wurde völkisch-rassistisches, aber auch umweltpolitisches als taktischer Zug. Und an der Spitze wurde Personal aus dem Westen bestätigt, das in Sachsen Parteikarriere macht.
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Zeugenaussagen ignoriert
In einem Berufungsprozess in Magdeburg sollte am vergangenen Mittwoch gegen den Neonazianwalt Jürgen Rieger verhandelt werden. Weil aber eine wichtige Zeugin nicht geladen werden konnte, wurde der Prozess kurzfristig auf voraussichtlich Januar 2007 verschoben.
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Die Zivilgesellschaft verliert
Den Kampf gegen Rechtsextremismus fördert die Bundesregierung ab nächstem Jahr mit dem Programm „Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie – gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus“. Doch ist das neue Programm richtig ausgestaltet? Am 20. November 2006 diskutierte der Jugendhilfeausschuss des Bundestages mit Experten. Eine Zusammenfassung.
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Kriminelle Vereinigung auf Bewährung
Wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung mussten sich vier Mitglieder der Neonazi – Band 'Race War' (deutsch: Rassenkrieg) am 21.11.2006 vor dem Landgericht in Stuttgart verantworten. Sie kamen verblüffend glimpflich davon.
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Hier kann Dein Text stehen!
''Rassismus und Intoleranz - ein Teil unserer Jugendkultur?''. Und wie lässt sich das verhindern? So lautete das Thema des diesjährigen Projekttags des J.G. Herder-Gymnasiums in Berlin-Lichtenberg am 24. November. Ein MUT-Medien-Workshop suchte nach Antworten.
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Die Ausbreitung des Rechts-Kults
Notizen einer Schülerin aus einer 9. Klasse in Berlin-Lichtenberg. Über Angst sich nach 17.00 Uhr am Lichtenberger Bahnhof aufzuhalten, über die durch das NS-Regime geprägten Großeltern, über die Schuld der Deutschen am 2. Weltkrieg und über die Sehnsucht nach Gemeinschaft. Und mehr.
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Front Records vor Gericht
Offensiv verkauft Thomas Persdorf aus dem sächsischen Wurzen mit seinem Versandhandel Front Records "100 % Rechtsrock''. Damit beschäftigt sich nun das Amtsgericht Grimma. Drei Prozesstage sind gegen den Inhaber von Front Records angesetzt, der einer der fünf größten rechtsextremen Versände Deutschlands ist.
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Weil sie nicht deutsch aussahen
Der Konzeptkünstler Hans Haacke ist bekannt für seine kritische Auseinandersetzung mit Rassismus und (Neo-)Nazismus. Anlässlich seiner Werkschau in der Berliner Akademie der Künste macht er im öffentlichen Raum Todesopfer rechtsextremer Gewalt sichtbar (bis Januar 2007).
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Ohne Bewusstsein für Verantwortung
Ab wann ist ein Jugendlicher für das verantwortlich, was er tut? Eine Frage, die jüngst in der Berliner Akademie der Künste beim 7. Akademie-Gespräch "Mit 17 - Erinnern oder Vergessen" aufgeworfen wurde. Nur leider fehlte jede Spur der Jugend selbst.
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Grimmen: Nach Nazi-CD-Verteilung Sorge um Anne Frank-Ausstellung
Am 6.12. wurde in Grimma eine Ausstellung eröffnet, die Neonazis offensichtlich stört. Als ein Vorbereitungsseminar begann, suchten sie die Veranstaltung auf und verteilten Nazi-CDs voller Propaganda gegen die Ausstellung. Nun bittet das Anne-Frank-Zentrum nicht nur die Polizei um Hilfe, sondern auch die örtliche Bevölkerung.
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''Es passiert pausenlos''
Beispielhaft ging die Band 'Die Prinzen' am Dienstagabend in Berlins Akademie der Künste mit einer Auszeichnung um, die sie für ihr Engagement gegen Rechtsextremismus erhielt. Sie reichte den damit verbundenen Geldbetrag an eine Jugend-Initiative weiter, die ihn viel nötiger hat.
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Berlin: Brutalität von Neonazis wächst
Weitere Meldungen: Italiens Fußball: Wenn Rechtesextreme die Macht ergreifen / Prozess gegen Verdächtige im Potsdamer Fall Ermyas M. beginnt am 7. Februar / Aufruf zur Sitzblockade gegen Naziaufmarsch in Dresden / EU lässt Rechtsextreme abblitzen / Badow-MV: Leerstehende Immobilie und Schuldenberg Grund für Hilferuf an die NPD/ Schweigen oder Debatte? – Fans von Werden Bremen nach Überfall von Nazis auf Fan Party gespalten/ Aufruf von Bundeskanzlerin Merkel zum Widerstand gegen NPD/ Neonazis planen mehrere Aufmärsche am 1. Mai/ 2006 Neuer Höchststand rechter Gewalt absehbar
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Bundesregierung lernt (etwas) dazu
Nach den bisher vorliegenden Richtlinien sollten Initiativen 70 Prozent Kofinazierung aufbringen, um künftig einen Zuschuss aus dem Bundesfamilienministerium zu erhalten. Nur finanzstarke karitative Organisationen wären dazu in der Lage gewesen, nicht aber kleine kommunale Projekte. Jetzt wurde die erforderliche Eigenbeteiligung zumindest auf 50 Prozent abgesenkt. Nachfolgend die neuen Leitlinien im Wortlaut, die am 23.1. in Berlin vorgestellt werden.
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Wie verbrannte Oury Jalloh?
Am 07.01.2005 verbrannte der 21-jährige Flüchtling Oury Jalloh unter bislang ungeklärten Umständen in einer Polizeizelle in Dessau. Erst jetzt, zwei Jahre später, lässt das Landgericht Dessau ein Verfahren gegen einen der damals diensthabenden Polizisten zu. Zum zweiten Todestag erinnern verschiedene Initiativen an Oury Jalloh. Die Anwält der Familie sprechen von Verschleppung.
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Gewalt mangels Polizei
Am 8. Januar 2007 begann am Amtsgericht Magdeburg der Prozess gegen die 19-jährige Anja M. und den 24-jährigen Steven R. wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Körperverletzung. Die Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten vor, am 20. April 2006, einem von Neonazis als sog.''Führergeburtstag'' besonders begangener Tag, einen 39-Jährigen u.a. rassistisch beleidigt und angegriffen zu haben. Der hatte umsonst die Polizei gerufen.
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Brandanschlag in Sangerhausen: Überraschend? Nein.
Am 6. Januar werfen nach einer Neonazi-Party zwei einschlägig bekannte Rechtsextreme Molotow-Cocktails auf ein Asylbewerberheim in Sangerhausen. Ein trauriger Höhepunkt des Rechtsextremismus in der Region, aber leider kein Einzelfall, weiß Marion Rohland, Projektleiterin der Netzwerkstelle für Toleranz und Demokratie.
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''Wir haben keinen Platz für dich, raus hier!''
Mehr als 14 Monate nach einem rassistischen Angriff in Magdeburg auf einen Migranten aus Niger, begann am Donnerstag der Berufungsprozess gegen zwei der mutmaßlichen Täter vor dem Landgericht Magdeburg. Daniel H. wurde in erster Instanz nach zwei Verhandlungstagen wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zwei Monaten ohne Bewährung verurteilt. Der gleichaltrige Daniel B. erhielt wegen Beleidigung eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen. Beide Angeklagte legten gegen das Urteil Berufung ein.
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''Das Erinnern darf nicht durch Neonazis missbraucht werden''
''Lassen Sie uns gemeinsam den Westfriedhof als Ort des Gedenkens und der Erinnerung schützen und verhindern, dass Ewiggestrige ihn missbrauchen. Lassen sie uns mit einer Menschenkette um den Westfriedhof ein Zeichen für Frieden und Weltoffenheit setzen''. Mit diesem Aufruf hatte Magdeburgs Oberbürgermeister an seine Bürger appelliert, den Westfriedhof der Stadt am Samstag mit einer Menschenkette vor einem Neonaziaufzug zu schützen. Zwar kamen nur einige Hundert Menschen, aber es reichte, um die Nazis auszusperren.
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''extrem*'' erschienen
Seit heute kann sie bei uns bestellt werden. Die bundesweite Schülerzeitung "extrem" über Rechtsextremismus, herausgegegen vom Verband der Jugendpresse Deutschland, der Amadeu Antonio Stiftung und unterstützt vom nunmehr auslaufenden Aktionsprogramm "entimon" des Bundesjugendministeriums. Mit Reportagen aus 'Angstzonen' im gesamten Bundesgebiet, aber auch mit Portraits vieler Gegeninitiativen. Dazu Interviews mit Aussteigern, Polizisten, Opfern von Nazigewalt. Und mit vielen Tipps für junge Journalisten - für junge 'Medien mit Mut'.
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Berlin-Pankow registriert rechtsextreme Gewalt
Halbjährlich bringen in Berlin die Netzwerkstelle gegen Fremdenfeindlichkeit [moskito] und die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) eine Statistik rechter Gewalt in Pankow heraus, um gezielt ein Bewusstsein für Überfälle, Pöbeleien und Propaganda mit rechtsextremistischem und antisemitischem Hintergrund zu schaffen. Eine vorbildliche Aktion gegen das Totschweigen rechtsextremer Vorfälle.
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„Rap ist meine Schwester, ich schütze ihre Ehre…''
Islamische Ehrvorstellungen, Applaus für Terroranschläge und Taliban-Begeisterung finden sich immer öfter in Texten deutscher Mittelstands-Rapper wie Prinz Pi, Bushido, aber auch Jan Delay oder Freundeskreis. Ist das nur Provokation? Und wenn ja, was macht das besser? Eine Analyse.
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Angst kümmert die Behörden nicht
Zahlreiche Prominente unterstützen die Forderung des überlebenden Opfers eines neonazistischen Brandanschlags in Sangerhausen, die Stadt verlassen und in Halle leben zu können.
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Umfrage: Was bringt 2007?
Mut-gegen-rechte-Gewalt will wissen, was 2007 auf der Agenda im Kampf gegen Rechtsextremismus steht. Hier antwortet Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung. Sie befürchtet, dass die Rechtsextremen schneller an Boden gewinnen, als die demokratische Gegenkultur wächst. Aber sie freut sich auf die ermutigende Arbeit vor Ort.
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Schwarm- statt Zwiebelringtaktik
Mut-gegen-rechte-Gewalt will wissen, was 2007 auf der Agenda im Kampf gegen Rechtsextremismus steht. Hier antwortet Bernd Wagner, Leiter der ZDK Gesellschaft Demokratische Kultur. Er erwartet eine Schwarm- statt Zwiebelring-Taktik in der Kameradschaftsszene und vermisst eine sinnvolle Gesamtstrategie im Kampf gegen Rechtsextremismus.
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Gegen NPD-Erfolge braucht es Mut bei Unternehmen
Mut-gegen-rechte-Gewalt will wissen, was 2007 auf der Agenda im Kampf gegen Rechtsextremismus steht. Hier antwortet Jörn Menge, Initiator der Aktion "Laut gegen Nazis". Er fürchtet mehr NPD-Erfolge in der Mitte der Gesellschaft und wünscht kleinen Initiativen mehr Rückendeckung und Beteiligung.
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Keine Augenwischerei!
Mut-gegen-rechte-Gewalt will wissen, was 2007 auf der Agenda im Kampf gegen Rechtsextremismus steht. Hier antwortet Katrin Meinke der Opferberatungsstelle Lobbi e.V. aus Mecklenburg-Vorpommern. Sie wünscht sich Planungssicherheit für die Projektarbeit und dass Rechtsextremismus weiter beim Namen genannt wird.
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Die NPD-postulierte ''deutsche Volksfront'' beobachten
Mut-gegen-rechte-Gewalt will wissen, was 2007 auf der Agenda im Kampf gegen Rechtsextremismus steht. Hier antwortet Arthur Hertwig, Leiter der Abteilung Rechtsextremismus des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Er beobachtet die sogenannte „deutsche Volksfront“ und wünscht sich Gegenstrategien, die das Lebensgefühl junger Menschen treffen.
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Die Schule der Demokratie
Die 'Zivilgesellschaft' ist mittlerweile gleichrangig neben die Aktionsfelder Markt und Staat getreten. Sie ist überdies zur Schule der Demokratie geworden. Dies alles ist nicht neu, sondern über Jahrzehnte gewachsen. Aber die Rahmenbedingungen, die der demokratisch gewählte Gesetzgeber anzubieten hat, sind nicht mitgewachsen.
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''Gedenken in Symbolen allein reicht nicht aus''
Der Febuar-Newsletter der Amadeu Antonio Stiftung.
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''Unsere Erinnerung kann durch Feuer nicht ausgelöscht werden''
In den frühen Morgenstunden des 26. Januar 2007 wurde durch Brandstiftung das Holocaust-Mahnmal auf dem Gelände der Berufsbildenen Schulen in Verden-Dauelsen vollständig zerstört. Die Brandstiftung erfolgte einen Tag vor dem internationalen Holocaust-Gedenktag. Nun bittet die Stadt Verden ''alle Demokratinnen und Demokraten'' um die Hilfe.
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Aufruf zum GEH Denken heute am 13. Februar
Erneut wollen heute ab 17 Uhr europäische Neonazi-Kameradschaften in Dresden aufmarschieren - ausgerechnet direkt an Dresdens Synagoge vorbei. Bündnis 90/Die Grünen, die PDS, die SPD und der DGB haben als Initiatoren mit Unterstützung vieler Initiativen, Gruppen und gesellschaftlichen Kräfte einen Aufruf für eine Demonstration unter dem Namen GEH DENKEN in Dresden initiiert. Andere Gruppen rufen zur Blockade des Naziaufmarschs auf. Ob dies in diesem Jahr erstmals gelingt? In den vergangenen Jahren hielt sich der Dresdener Bürgerwiderstand peinlich in Grenzen.
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Bundesregierung will NPD vorerst nicht verbieten
Darauf lässt eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der PDS-Angeordneten Ulla Jelpke und Petra Pau schließen, die jetzt in elektronischer Vorabfassung vom Bundestag veröffentlicht worden ist.
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Mehr rechtsmotivierte Angriffe in Mecklenburg/Vorpommern
Im Jahr 2006 erreichte die rechtsmotivierte Gewalt in Mecklenburg/Vorpommern ein neues Ausmaß. Dem Beratungsverein für Betroffene rechter Gewalt LOBBI sind 103 Angriffe bekannt geworden - deutlich mehr als in den vergangenen Jahren.
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Etikettenschwindel...
Mit geplantem neuen Programm des Bundesfamilienministeriums droht die Einstellung der professionellen Unterstützung von Opfern rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt.
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Schuldig, aber keine Strafe
Am 16. Februar, fand vor dem Potsdamer Amtsgericht ein Prozeß wegen des Vorwurfs der Körperverletzung statt. Angeklagt war der Nazi-Aussteiger Gabriel Landgraf, der bis zu seiner Abkehr von der braunen Szene und ihrer Ideologie als einer der führenden Köpfe der Berlin-Brandenburger ''Kameradschaftsszene'' galt. Dazu ein Interview des Aussteigers mit Schülerzeitungsredakteuren - über die ''Faszination Böses zu tun''.
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Wunsiedel verdirbt Rieger die Suppe
Im bayrischen Wunsiedel ist er Daueranmelder des Rudolf-Heß-Gedenkmarschs von Neonazis aus ganz Europa. Jetzt wollte der NPD-Mann offenbar einen sehr renommierten Gasthof bei Wunsiedel als zentralen Stützpunkt erwerben, doch gestern teilte die Stadt Wunsiedel mit, dass sie ihm zuvorkam - ohne dabei Preistreibern auf den Leim zu gehen. Ein Rezept für andere Kommunen...
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Aktionismus statt Prävention
Das landesweite Brandenburger Aktionsbündnis gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit sieht erheblichen Klärungsbedarf bei der Umsetzung des neuen Bundesprogramms ''Förderung von Beratungsnetzwerken – Mobile Kriseninterventionsteams gegen Rechtsextremismus'', das nur noch kurzfristig reagiert, wo langfristig agiert werden müsste.
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Gegen eine Fortsetzung, die keine ist.
Namhafte Wissenschaftler/innen aus der Bundesrepublik wenden sich gegen die jüngsten Pläne des Bundesfamilienministeriums, wonach die bisher bestehenden Strukturprojekte erneut in ihrer Existenz bedroht sind.
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Nach Anschlag auf jüdischen Kindergarten: Prominent besuchtes Solidaritätsgebet
"Scheiß Juden" und "Weg hier!" sprayten die Täter auf die Fassade des jüdischen Kindergartens Gan-Israel in Berlin. Sogar die Bobbycars der Kinder wurden mit SS-Runen beschmiert. Zum Gebet für Solidarität und Toleranz kamen am Freitag unter anderem Innenminister Wolfgang Schäuble (im Foto mit Rabbi Teichtal) und Grünen-Chefin Claudia Roth in die Synagoge des Jüdischen Bildungszentrums.
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Der Bundestag soll stiften gehen
Aufgrund der harschen Kritik an der zukünftigen Förderpraxis des Bundesfamilienministeriums für mobile Beratungsteams gegen Rechtsextremismus und Opferberatungsstellen, haben die GRÜNEN eine Beschlussvorlage in den Bundestag eingebracht. Danach soll die künftige Mittelvergabe lieber "einer kompetenten Stiftung oder ähnlich geeigneten Organisation" übertragen werden, aber nicht dem Ministerium.
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Edathys Wahlkreis bekommt Rieger-Quartier
In Delmenhorst gescheitert, in Wunsiedel gescheitert und in Brandenburg ebenso. Dafür gelang dem Hamburger NPD-Strategen und Neonazi-Anwalt Jürgen Rieger schon im Januar im beschaulichen Rodenberg in Niedersachsen ein Grundstücksdeal, der wohl nie ans Licht gekommen wäre, hätten nicht aufmerksame Bürger die Presse alarmiert.
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Bußgeld für Thüringer NPD
Die Thüringer NPD und ihr Landesvorsitzender müssen ein Bußgeld von 7.000 Euro bezahlen. Sie hatten Anfang April 2005 ein nicht genehmigtes Skinheadkonzert als Parteitag getarnt.
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''Nur ein Teilerfolg''
Das Tragen oder Zeigen durchgestrichener Hakenkreuze ist nicht strafbar, wenn die Distanzierung zum Nationalsozialismus eindeutig ist. Das entschied am Donnerstag der Bundesgerichtshof. Stuttgarter Richter hatten das unverständlicherweise anders gesehen.
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Extrem lehrreich...
Deutsche Neonazis auf Ungarn-Trip. Mit dabei: ranghohe NPD-Vertreter. Und jede Menge Volksverhetzendes und antisemistische Propaganda. Ein Journalist hat undercover gefilmt.
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Fernsehvorschau
Unser TV- und Radioservice für kluge Köpfe. Über Sendungen zum Thema Nationalsozialismus, Rechtsextremismus und Jugendgewalt.
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Bitte voten: NPD-Blog.info für Grimme-Online-Preis 2007 nominiert!
Weitere Meldungen: Bundestag lehnt V-Mann-Abzug aus NPD ab Gonzerath bleibt NPD-Zentrums-frei / Anhaltende Kritik an Sächsischem Parlamentspräsident wegen NPD-Affäre / Ermittlungen gegen Regensburger CSU-Politiker wegen Volksverhetzung / Großrazzia gegen militante Gegner des G-8-Gipfels / Mehr Jugendgewalt in Deutschland / Landgericht Gera stoppt Abwicklung des Pößnecker Schützenhauses / Dresden: Rechtsextremisten prügelten Türken krankenhausreif / München: Neonazis stürmten Bühne beim Israeltag / Ausgerechnet Mittweida bleibt ohne Bundesförderung / u.a.m.
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Stärkt Bremer DVU-Fiasko die NPD?
Die rechtsextreme DVU hat in Bremen keine Zugkraft mehr. Protestwähler blieben entweder der Urne fern oder wählten die Linke. Allerdings sitzen künftig eventuell zwei Rechtsaußen-Politiker in Bremens Parlament, dem potenziellen Abgeordneten der rechtskonservativen BIW fehlte in der Wahlnacht jedoch noch genau eine Stimme...
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Verschwiegener Rassismus
Schwule Männer in Deutschland sind häufiger Opfer von Gewalt als bislang angenommen. Das ist das Ergebnis einer ersten Auswertung einer Befragung von schwulen und bisexuellen Jugendlichen und Erwachsenen zu Gewalterfahrungen, die am Wochenende während einer internationalen Fachtagung in Berlin vorgestellt wurde. Demnach wurde ein Drittel der Befragten Opfer von Gewalt, dreimal so viele wie bisher angenommen...
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''Etwas Ekelerregendes''
Die Gewichtung machte erst misstrauisch. Innenminister Schäuble thematisierte zunächst Islamismus, dann Linksextremismus. Und dann erst Rechtsextremismus. Weil er ihn für weniger bedrohlich hält? Keineswegs. Nach alldem, was die deutsche Geschichte gelehrt habe, sei es für ihn schlicht "etwas Ekelerregendes", dass sich Menschen überhaupt noch neonazistisch betätigen würden. Ein Widerspruch: eine rechte Terrorgefahr wird derzeit nicht erkannt, "wenn gleich es erhebliche Waffen- und Sprengstoff-Funde" in der rechtsextremen Szene gebe, sagte Verfassungsschutzchef Fromm.
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''Kommunen müssen Rechtsextremismus ächten''
Kämpfen Sie mit der Amadeu-Antonio-Stiftung auf verlorenem Posten? Gibt es mehr linke als rechte Gewalt? Was hat Rechtsextremismus so salongfähig gemacht? Das ARD-Nachtjournal lud Anetta Kahane zum Interview ein, um die Vorstellung des Verfassungsschutzberichts zu kommentieren. Vorab wurde ein Film-Beitrag aus Dessau gezeigt, wo die Polizeiführung scheinbar gerne Rechtsextremismus unter den Teppich kehrt.
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Rassistischer Angriff auf Kameruner Studenten
Der Radiosender radioeins des RBB berichtete am Freitag, den 15.06., über einen erschreckenden Vorfall. Wie ein Kameruner Student im Interview mit dem Sender berichtete, wurde er Ende Mai Opfer eines rechtsextremen Angriffs - und einer der Täter war offenbar ein Polizeibeamter.
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Berliner Zustände 2006
Mitte Juni haben fünf Berliner Projekten, die sich der Bekämpfung des Rechtsextremismus in Berlin verschrieben haben, einen alternativen "Schattenbericht" über die Entwicklung der rechtsextremen Szene in Berlin vorgelegt - als Ergänzung der Nicht-Regierungsorganisationen zum (staatlichen) Berliner Verfassungsschutzbericht 2006.
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Mordversuch in Sangerhausen
Sie warfen drei Molotow-Cocktails auf ein Flüchtlingswohnheim. Durch glückliche Umstände trafen sie 'nur' ins Küchenfenster und verfehlten den Schlafraum. Am 26. Juni 2007 begann ihr Prozess. Ein weiteres Strafverfahren wegen rechtsextremer Gewalt begann zeitgleich in Wernigerode.
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Aus für das NDK Wurzen?
Im neuen Newsletter der Amadeu Antonio Stiftung beschreibt Anetta Kahane, wie es einer vorbildlichen Initiative gegen Rechtsextremismus ergehen kann, die örtlichen Lokalpolitikern nicht in den Kram passt. So wurde das NDK-Wurzen gezielt um seine Chance auf staatliche Zuschüsse gebracht. Der zuständige Landrat trifft sich offensichtlich lieber mit Rechtsextremen.
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Doch keine ganz normale Herrentagstour
Als "eindeutig rassistisch und zielgerichtet" hat das Landgericht Magdeburg einen Überfall in Halberstadt am 5. Mai 2005 bewertet. Aus einer Gruppe von sechs bis acht Männern heraus wurden ein Liberianer und ein Bundespolizist, bei dem der Betroffene Schutz suchte, u.a. mit Flaschen, Schlägen und Tritten schwer verletzt. Am Freitag fiel das Urteil in zweiter Instanz. In erster Instanz hatte ein Richter die Tat als "ganz normale Herrentagstour" verharmlost.
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Frankfurt stellte Neonazis ins Abseits
Frankfurts Oberbürgermeisterin reichte bereits eine Kundgebung als Protest. Doch viele Bürger wollten lieber blockieren, teilweise mit Erfolg. Anfangs befürchtete schwere Krawalle blieben aus, bilanzierte die Polizei, allerdings kam es vereinzelt zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Rechten und Linken. Weitere Proteste gab es in Rostock und Greiz.
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Überfall auf NDK Wurzen
Drei Täter drangen in der Nacht zum 7.7. in das Haus der Wurzener Demokratieinitiative ein, attackierten einen Mitarbeiter und entwendeten einen Aktenordner mit 1.300 Sympathieunterschriften für das Projekt.
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Überfälle auf Russlanddeutsche
Die NPD heißt Russlanddeutsche zwar propagandistisch willkommen. In der rechtsextremen Szene sind Aussiedler allerdings verhasst. Selten werden solche Auseinandersetzungen bekannt. Nun sind zwei solcher Vorfälle öffentlich geworden. In Magdeburg überfielen Gäste eines rechten Szenetreffs fünf Russlanddeutsche. Und am Krakower See wurde sogar mit einer Maschinenpistole gefeuert.
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Freudenberg Stiftung bürgt für Demokratie-Projekt in Wurzen
Hilfe in letzter Minute für das Netzwerk Demokratische Kultur (NDK) in Wurzen. Zumindest vorläufig...
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Youtube will angeblich gegen Neonazi-Videos vorgehen
Weitere Meldungen: Spenden gegen das ''Fest der Völker'' erwünscht / Virginia Jetzt bricht Konzert in Mügeln ab / Innenexperte Bosbach warnt vor NPD-Verbot / Berlin geht in die Offensive gegen Rechtsextremismus / Mehrere Menschen bei Attacken verletzt / NPD-Schülerzeitung lässt auf sich warten / Zentralrat der Juden will YouTube verklagen / Führende SPD-Politiker sprechen sich für ein NPD-Verbot aus / Friedensgebet in Mügeln / Überfall auf Jugendclub in Güsen / Torwart Weidenfeller wegen rassistischer Äußerung gesperrt / u.a.m.
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Kapitulation in Leipzig
Leipzigs Zivilgesellschaft triumphiert. Zum 17 Mal seit 2001 scheiterte der Hamburger Rechtsextremist Christian Worch mit dem Versuch, Nazis ungehindert durch Leipzig zu führen. Bis 2014 hatte er jährlich zwei Aufzüge angemeldet, diese Termine zog er jetzt zurück. Schuld gibt er auch internen Intrigen und tatsächlich zeugen Naziforen reichhaltig davon.
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Drei Gewalttaten pro Woche
Sachsen-Anhalts Mobile Opferberatung registriert mit 72 rechten Gewalttaten in Sachsen-Anhalt für das erste Halbjahr 2007 nahezu drei Angriffe pro Woche. Die Zahl der direkt Betroffenen ist somit weiter angestiegen. Innenminister Hövelmann zählt allerdings anders...
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Scheinheilig
Gutes und Schlechtes zugleich aus Mecklenburgs Staatskanzlei. In Mecklenburg-Vorpommern soll die Unterstützung von Betroffenen rechter Gewalt fortgesetzt werden. Sie habe sich als „eine unabdingbar notwendige Aufgabe" herausgestellt. Doch der federführende Beratungsverein LOBBI ist von folgenreichen Kürzungen betroffen.
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Antisemitismus: Kein verstaubtes Gespenst
Er ist in Deutschland wieder beängstigend präsent: Antisemitismus. Dabei nimmt er die verschiedensten Gesichter an. Eine neue Antisemitismus-Ausstellung mit dem Titel "Antisemitismus? Antizionismus? Israelkritik?" will weiter mit antijüdischen Vorurteilen aufräumen. Am 1. August wurde sie im Auswärtigen Amt eröffnet.
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Mit Reichsflagge und Kampfmesser völlig durchgedreht
Der Hass hat ihn zerfressen: Ralf M., bekennender Rechtsextremist und voller Hass gegenüber Ausländern, hat am 3. August zunächst versucht, einen Albaner zu erschießen. Danach folgte ein stundenlanger Nervenkrieg zwischen M. und der Polizei. Doch der Amokläufer dachte nicht ans Aufgeben. Am Ende richtete er sich selbst.
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Neonazi-Laden aus Berlin-Carré vertrieben
Magdeburg hat es vorgemacht: Der Protest gegen einen Thor-Steinar-Laden im Hundertwasser-Haus war wirksam, der Mietvertrag wurde aufgelöst. Auch in Berlin ist der Druck gegen den zwei Jahre alten Steinar-Laden im Berlin-Carré zu groß geworden. Anfang August kündigte die Wohnungsbaugesellschaft Berlin Mitte das Mietverhältnis.
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Zwei Brandanschläge mit rechtsextremem Hintergrund in Bern und Beckerwitz
Nur durch Aufmerksamkeit und Glück kam es bei zwei Brandanschlägen gegen alternative Jugendliche in Bern und Beckerwitz nicht zu Toten. In Bern legten Unbekannte eine Bombe in die Halle eines linken Festivals mit 1.500 Besuchern. In Beckerwitz zündeten die Täter Zelte eines linken Jugendcamps an.
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Der Sinn des Wortes
Die NPD konnte in den letzten Wahlen legal Wählerstimmen gewinnen. Dabei steht die NPD keinesfalls für demokratische Ideen. Wie schafft sie es trotzdem, Wähler in ihren Bann zu ziehen? Und wie erkennt man den Wolf im Schafspelz?
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Brutale Angriffe nach immer gleichem Muster...
Am 16. August begann vor der großen Strafkammer des Landgerichts Magdeburg die Hauptverhandlung gegen einen mehrfach wegen brutaler Gewaltdelikte vorbestraften Neonazi. Die Anklage wirft ihm sechs gefährliche Körperverletzungen in Wernigerode und Umgebung vor, die bereits im Sommer 2005 verübt wurden. Doch das Verfahren schleppt sich...
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Tunesische Familie aus Borna wurde auf Zugfahrt Opfer eines brutalen Übergriffs
Tatort Borna: Anfang April 2007 überfiel eine Gruppe Rechtsextremer eine tunesische Familie im Regionalexpress von Borna nach Leipzig. Eingeschüchtert und verängstigt meiden die Opfer seither die Öffentlichkeit, wollen aus Borna wegziehen. Die Amadeu-Antonio-Stiftung will der Familie mit einer Spendenaktion helfen.
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Das Eigentor von Frau Ministerin
Fünf Millionen Euro mehr für Projekte gegen Rechtsextremismus?? Das haben der Familienministerin von der Leyen (Foto) auf Anhieb viele Medien geglaubt. Doch die Neuigkeit ist keineswegs eine Reaktion auf die Gewalttat von Mügeln und auch nicht neu, sondern nur ein clever verkaufter 10 Monate alter Hut. Nun wächst Kritik an der am Thema lange Zeit desinteressierten Ministerin.
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Hier sind Sie gefragt!
Was hilft aus Ihrer Sicht gegen Rassismus und Rechtsextremismus? Zahlreiche Stimmen sammelten wir auf dem ausgesprochen gut besuchten MUT-Informationsstand beim 'Tag der offenen Tür' im Bundespresseamt. Aber auch per Mail können Sie sich beteiligen.
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''Wir machen die Neger platt''
Nach der Auseinandersetzung zwischen Deutschen und Indern und der anschließenden Hetzjagd auf sie ist nun auch ein schwerer ausländerfeindlicher Übergriff in Westdeutschland bekannt geworden: auf einem Weinfest in Guntersblum bei Mainz wurden zwei Afrikaner bedroht, geschlagen und teilweise schwer verletzt. Und an diesem Wochenende randalierten vermeintlich Rechtsextreme im mecklenburgischen Bützow...
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Was hilft gegen Rechtsextremismus?
Die MUT-Redaktion war erstmals beim Tag der offen Tür im Bundespresseamt vertreten. Nicht nur uns wurden viele neugierige Fragen gestellt. Auch wir baten um Antworten. Auf die schwierige Frage: Was hilft aus Ihrer Sicht gegen Rechtsextremismus? Hier Teil 2:
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Wählen bald 13 Prozent rechtsextrem?
Im Januar sind Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen. 11 bzw. 12 Prozent der Wähler können sich laut einer Emdid-Umfrage vorstellen, dann ''eine Partei rechts von der CDU zu wählen", in Sachsen sogar 14. Bundesweit liege das Wählerpotenzial von Rechtsaußenparteien unter Männern bei neun, unter Frauen sogar bei 14 Prozent. Nicht nur Emnid sieht diesen Trend.
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Projektretter Tiefensee?
Wer genau davon profitieren kann, ist noch unklar, Fakt ist aber: Aus seinem Förderprogramm "Soziale Stadt" stellt Bundesbauminister Wolfgang Tiefensee (SPD) Gelder in Aussicht, mit denen Bürgerengagement gefördert werden soll - auch gegen Rechtsextremismus. Das kündigte Tiefensee bei einem Gespräch mit Anetta Kahane und Vertretern der Stadt Lübben an.
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''Ein Fanal zur Säuberung Russlands''
Rechtsextremismus ist keineswegs auf Deutschland beschränkt. Rechtspopulisten und Neonazigruppen agieren in zahlreichen Ländern Europas und in Übersee. Sie sind via Internet intensiv miteinander vernetzt, nutzen Aufmärsche und Konzerte, um ihre Anhänger zusammenzuführen und treiben einen regen Handel mit einschlägigen NS-Produkten. Erst allmählich vernetzen sich auch Gegeninitiativen. Die Amadeu Antonio Stiftung macht jetzt mit der russischen Menschenrechtsorganisation ''Memorial'' einen Anfang.
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Sportfreunde Stiller werden laut gegen Nazis
Ob Prominente, Unternehmer oder der Nachbar von nebenan. Vielen Menschen fällt es in Deutschland extrem schwer, Farbe gegenüber denen zu bekennen, die sich nach der braunen Vergangenheit Deutschlands zurücksehnen. Smudo, Silbermond, Die Prinzen und Revolverheld gehören schon immer zu den Musikern, die kein Problem damit haben, sich gegen solche Rechtsextremisten zu engagieren. Von nun an wollen sich auch die Sportfreunde Stiller konsequent laut gegen Nazis äußern. Ihre Begründung:
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''Habt wohl den Zug zum KZ verpasst?''
Gerade erst hat sich das Harz-Städtchen Quedlinburg erfolgreich gegen einen Naziaufmarsch gewehrt. Stundenlang hielten Einwohner am Samstag den Marktplatz besetzt. Nun begann eine andere Form von Gegenwehr: die Aufarbeitung rechter Gewalt in Quedlinburg vor Gericht.
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11 Prozent für Worch & Co?
Demonstrativ schmückt sich die NPD auf ihrer Homepage neuerdings auch mit einem Foto des Hamburger Neonaziführers Christian Worch. Der durfte ganz offiziell beim NPD-Parteitag in Hannover reden. Der Grund: die Rechtsextremen wittern bis zu 11 Prozent der Wählerstimmen. Doch dazu brauchen sie logistische Hilfe - vom tiefbraunen 'Nationalen Widerstand'.
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Wann kommt das Verbot der rechtsextremen HDJ?
Seit etwa 2000 gibt es die sogenannte Heimattreue Jugend, eine rechtsextreme Jugendorganisation quasi nach dem Vorbild der HJ. Mit dem Wort Kameradschaft wird vordergründig geworben. In Reden und Texten wird aber auch die Abschaffung des Systems propapiert und Hip Hop als entartete "schwarze Unkultur" bezeichnet.
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Soll die Ächtung von Neonazis in die Verfassung?
Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Hövelmann (SPD) plädiert für eine Ergänzung der Landesverfassungen, um "ein unmissverständliches verfassungspolitisches Signal gegen den Rechtsextremismus auszusenden". Ein ausdrückliches Verbot der Wiederbelebung nationalsozialistischen Gedankenguts in der Landesverfassung "würde all denen den Rücken stärken, die rechtsextremen Tendenzen entgegentreten".
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Angriff auf 27jährigen in Oschersleben
Weitere Schlagzeilen: Dresdner Verein «Bürger.Courage» erhält Hildebrandt-Preis / Neuruppin: Polizeieinsatz "unverhältnismäßig" aber folgenlos / Berlins Innensenat plant Jugendkongress gegen Rechts / Tiefensee: Rechtsextremismus bremst Aufbau Ost / Holocaust-Leugner Zündel scheiterte mit Revision / Rausschmeißen oder belehren? Nazikader bei der Sommeruniversität des Zentrums für Antisemitismusforschung/ u.a.m.
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Rassisten jagten Inder durch Mügeln
Die Idylle auf dem Foto täuscht: In der Nacht zum Sonntag, den 19.8.2007, griffen auf einem Stadtfest im sächsischen Mügeln mindestens 30 deutsche Jugendliche indische Gewerbetreibende an, riefen rassistische Parolen und jagten sie durch den Ort. Der Bürgermeister kann die Tat nicht fassen und glaubt nicht an Neonazis. Die Opfer sind wie gelähmt vor Angst, berichtet Jamil Jawabra von der Opferberatungsstelle AMAL.
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Fernsehen gegen Extremismus
Unser TV- und Radioservice für kluge Köpfe. Über Sendungen zum Thema Nationalsozialismus, Rechtsextremismus und Jugendgewalt.
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1000 Gräfenberger demonstrierten gegen 130 Nazis.
Und Gräfenhainichen macht gegen Neonazis mobil.

Weitere Meldungen: In Lebensgefahr: Aayan Hirsi Ali schutzlos zurück aus den USA in den Niederlanden / Kurioser Streit um NPD-Verbot im Schweriner Landtag / Rechtsextremisten drohten bei Buchpräsentation in Königswusterhausen / Miteinander e.V. in Sachsen Anhalt erhielt Einheitspreis / Eva Herman klagt gegen die DVU / Rieger-Poker um Bahnhof in Melle geht weiter / Neue Gewalttat in Halberstadt / 12 Festnahmen - Jugendliche überfielen Griechen in Berlin / NPD feierte trotz Verbot in ihrem geplanten Schulungsheim in Rauen / u.a.m.
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Das finden Sie auf
mut-gegen-rechte-gewalt.de

Ein Wegweiser, damit Sie schnell entdecken, was Sie interessiert.
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Schäuble ruft die Feuerwehr
Der Kampf gegen Rechtsextremismus soll endlich die Mitte der Gesellschaft erreichen. Das erhoffen sich Bundesinnenminister Schäuble und Jugendministerin von der Leyen von einer gemeinsamen Erklärung mit zahlreichen Verbänden, die ab jetzt in die Pflicht genommen werden können.
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NPD und militante Nazis in Sangerhausen in einem Boot
Ein kommunaler Albtraum in Sangerhausen: Die Harz-Gemeinde sollte am Samstag zum Austragungsort eines neonazistischen ''Sommerfests der Nationalen Bewegung'' werden...
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Statt Heß-Verherrlichung:
Nazis gingen in Gegendemonstraten unter

Zum 20. Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß versuchten NPD und rechtsextreme Szene, zu vielfältigen Verherrlichungsveranstaltungen im ganzen Bundesgebiet aufzurufen. Die Gerichte waren zögerlich, die Zivilgesellschaft nicht: Die Rechtsextremen gingen in der großen Zahl der Gegendemonstranten unter.
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''Zuhauen und Zuschauen''
Mehrheitlich herrscht in Deutschlands Medien Kopfschütteln darüber vor, dass überhaupt diskutiert werden muss, ob es mit Fremdenfeindlichkeit zu tun hat, wenn bis zu 50 junge Deutsche eine Gruppe Inder angreifen, so wie das im sächsischen Mügeln geschehen ist. Zugleich ist die Debatte neu entbrannt, die schon vor einem Jahr geführt wurde. Dass es offenbar doch No-go-areas für vermeintliche Ausländer in Deutschland gibt.
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Neonazis wurden ausgelacht
Nachdem ein NPD-Aufmarsch gerichtlich nicht mehr zu verhindern war, sammelten sich am 18. August rund 380 Neonazis in Jena. Sie sahen sich lautstarkem Widerstand von 900 Gegendemonstranten ausgesetzt. Im Nachhinein gibt es trotz des weitgehend friedlichen Ablaufs scharfe Kritik an der Organisation und am Kurs der Stadtverwaltung. Und der nächste Naziaufmarsch steht bereits bevor...
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Wenn Bürgermeister...
Mügeln ist nicht nur Schlagzeilen wert. Auch Karikaturen...
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Virginia Jetzt!: Kein Dialog in Mügeln
Die Band 'Virginia Jetzt!' aus Brandenburg dachte, in Mügeln könne mit Konzertbesuchern thematisiert werden, was im Ort geschah. Denkste. Die Band beendete ihren Auftritt aus Protest.
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''Linke aufmischen''
Heute ist der der vierte Prozesstag in der Hauptverhandlung gegen den 23jährigen Emanuel R., einen mehrfach wegen brutaler Gewaltdelikte vorbestraften Neonazi aus Wernigerode. Die Anklage wirft ihm sechs gefährliche Körperverletzungen in Wernigerode und Umgebung vor, die im Sommer 2005 verübt wurden. Die Angriffe verliefen immer nach dem gleichen Muster...
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13 Prozent sind bereit rechtsaußen zu wählen
Nach einer Analyse des Forsa-Institutes sind zwei Prozent der Deutschen Stammwähler von NPD oder DVU. Vier Prozent können sich die Wahl einer solchen Partei vorstellen. Noch mehr liebäugeln damit...
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Neue rechtsextreme Schulhof-CD entdeckt
Am 5. Juni ist im sächsischen Pirna eine neue rechtsextreme Schulhof-CD am Berufsschulzentrum für Technik (BSZ) aufgetaucht. Lehrer und Schulleiter bemerkten drei Exemplare bei Schülern. Das Motto diesmal: "60 Minuten Musik gegen 60 Jahre Umerziehung".
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Neues Todesopfer rassistisch motivierter Gewalt: Jugendliche erschlagen Obdachlosen in Blankenburg
Gewaltserie in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. In Blankenburg haben zwei junge Männer einen Obdachlosen durch "massive stumpfe Gewalteinwirkungen auf Kopf und Oberkörper" ermordet. In Wischer wurde ein Zeltlager überfallen, in Schwerin die Teilnehmer eines Kunstprojektes.
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Demonstrativ ''Hatecore'' auf der Brust
In Halle wird ein Prozess fortgesetzt, der klären soll, wie es am 6. Januar zu einem Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Sangerhausen gekommen ist. Führende Mitglieder der rechtsextremen Szene werden als Zeugen erwartet.
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Eine immer selbstbewusstere militante Szene
In Halle begann am 12.12. ein Prozess gegen Neonazis noch einmal von vorn, die nach einem Aufmarsch am 17. Juni 2005 auf Gegendemonstranten losgegangen waren. In Halberstadt wurde tags darauf gegen drei Rechtsextreme prozessiert, die ein alternatives Kulturprojekt überfielen.
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„...hingucken... denken... einmischen...“
Als Protest gegen einen Thor Steinar-Laden ausgerechnet im schmucken Hundertwasserhaus in Magdeburg, ist dort zugleich ein neuer ''Ort des bunten Magdeburgs'' entstanden. Das Bistum half mit und gleich zwei Minister waren zur Eröffnung mit dabei.
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Rechte Demo gegen G8 Gipfel - Behörden reagieren verhalten
Weitere Meldungen: Salzwedler konterten mit öffentlicher Kreistagssitzung/ 17-Jähriger Kenianer aus Uelzen in Lebensgefahr / Neonazis bauen Strukturen am Bodensee aus / Wieder Proteste gegen Moschee-Neubau in Pankow / Delmenhorster Hotel geht endgültig nicht an Nazi-Anwalt Rieger / Desillusionierende Schweizer Untersuchung über Neonazi-Aussteiger / Zur Begrüßung Hitlergruß – Schüler zeigen ihren Busfahrer an / ''Nazis schmeicheln geschickt'' - Das MUT-Portal im Interview / u.a.m.
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Fußball im Fadenkreuz
"Schwarzes Schwein" soll Dortmunds Torwart Roman Weidenfeller am 18. August nach einem Zusammenprall mit Schalkes Stürmer Gerald Asamoah geschimpft haben. Noch schlimmer ist Rassismus unter Fußballfans an der Tagesordnung. Wo früher bierselig geschunkelt und gefeiert wurde, hält die Polizei heute Ausschau nach Hooligans, engagieren Vereine Security-Firmen und werden Fans durchsucht. Viele Fußballfans sehen ihre Kultur durch die neue Datei „Gewalttäter Sport“ bedroht - aber was tun, wenn nichts anderes hilft?
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Erster WM-Prozess in Halle
Mehr als vierzehn Monate nach einem rassistischen Angriff in Halle auf einen damals 33jährigen Flüchtling aus Eritrea, begann am Donnerstag, den 20. September 2007 der Prozess gegen die mutmaßlichen Täter vor dem Schöffengericht am Amtsgericht Halle. Die Staatsanwaltschaft wirft den beiden zur Tatzeit 22jährigen u.a. Beleidigung und gefährliche Körperverletzung vor. Zur Prozesseröffnung waren 12 Zeugen geladen.
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''Schleppende und oberflächliche Ermittlungen''
Im September sollten die Urteile in einem Verfahren gegen Neonazis vor dem Amtsgericht Wernigerode erfolgen. Doch dieser Prozess platzte mangels Anwesenheit eines Tatverdächtigen. Nun muss alles neu aufgerollt werden. Sachsen-Anhalts Mobile Opferberatung kritisiert lasche Ermittlungen, eine unverständlich lange Ermittlungsdauer und daraus resultierend die Verharmlosung rechter Gewalt.
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Vom Widerstand gegen das „Fest der Völker“ und vielen weiteren kleinen Gegen-Aktionen
Nicht nur in Jena sorgte die NPD für Furore, auch andernorts kam es am 8.9. zu Demonstrationen der NPD – und in vielen Städten Deutschlands dachte man sich kreative Aktionen gegen Rechtsextremisten aus.
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Mügeln ist kein Einzelfall
Die Hetzjagd von Mügeln macht große Schlagzeilen, doch viele andere, rassistisch motivierte Gewalttaten gehen unter. So wurden allein von Januar bis Juni dieses Jahres 339 Gewalttaten durch Neonazis verübt - offiziell gezählt durch die Bundesregierung. 324 Menschen wurden dabei verletzt. Haftbefehle ergingen aber nur neun. Nachfolgend zwei aktuelle Fallbeispiele aus Ost und West.
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Hamburg macht mobil gegen rechts
In Hamburg wird ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus erwogen - gebraucht wird es dringend. Laut Hamburger Sozialbehörde gibt es schon eine telefonische Zusage der Bundesmittel.
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''Ali geh zurück in Deine Teestube''
In der Nacht vom 30. auf den 31. September 2004 schlugen rechte Rocker in Berlin-Friedrichshain zu. Am 19.04.06 im Berufungsverfahren vor der Strafkammer des Amtsgerichts Moabit, wurde der einschlägig bekannte Neo-Nazi Detlef M. zu 6 Monaten Haft verurteilt.
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Auf Kinderfang
Die Organisation "Heimattreue Deutsche Jugend" schult auf Sommerlagern Kinder und Jugendliche zu guten Rechtsextremen und gilt Experten als Nachfolgeorganisation der verbotenen Wiking-Jugend. Bisher übrigens von staatlichen Stellen völlig unbehelligt: Man streitet noch über Zuständigkeiten.
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Wenn die Realität die Karikatur überholt
Inzwischen ist die Wirklichkeit noch krasser, also die Karikatur. Radikal-islamistische Prediger beschwören den Heiligen Krieg und münzen Karikaturen in Feindbilder um. Noch schlimmer: offenbar fälschten sie sogar Abbildungen für ihren Zweck. Seitdem tobt organisierter Protest in immer mehr Ländern der arabischen Welt, Botschaften wurden gestürmt und Europäer bedroht. Entsetzlicher Massenwahn. Jetzt tun Solidarität, Mut und Entschärfung Not, aber keinesfalls Wegducken. Und bloß keine verallgemeinernde Islamfeindlichkeit!
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Schläge vom Neonazianwalt
4.500 Euro muss Jürgen Rieger Strafe zahlen, wegen vorsätzlicher Körperverletzung. Die Anklage warf dem Anwalt vor, gwalttätig gegen einen PDS-Kreisrat während eines Neonaziaufmarschs am 15. Januar 2005 vorgegangen zu sein.
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Rechtsextremer Angriff in Ueckermünde
Ein 35jähriger Gast aus Bremerhaven und ein 28jähriger Torgelower wurden am späten Nachmittag des 17. Mai 2007 in Ueckermünde angegriffen und verletzt. Der 35jährige hatte seinen Unmut darüber geäußert, dass eine Gruppe von 20 – 30 Rechten am Strand der Haffstadt rechte Lieder singend und mit Fahnen an ihm und vier Freunden vorbeizogen. Das hatte Folgen...
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Nach dem Urteil grinsten die Täter
Am Dienstag (15.5.) verurteilte das Amtsgericht Greifwald einen Beteiligten an einem äußerst gewalttätigen rechtsmotivierten Angriff im Wolgaster Dreilindengrund vor zwei Jahren. Damals wurden drei Menschen an der Badestelle im Landkreis Ostvorpommern von mehreren Personen zusammengeschlagen und verletzt. Ein mildes Urteil. Denn die Haftstrafe von einem Jahr und sechs Monaten wegen gefährlicher, lebensgefährdender und gemeinschaftlich begangener Körperverletzung wurde auf drei Jahre Bewährung ausgesetzt.
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Konsens der Demokraten?
Letzten Freitag diskutierte fast außerhalb der öffentlichen Wahrnehmung der Bundestag eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke über die Entwicklung der extremen Rechten. Die Antwort der Bundesregierung fiel an vielen Stellen sehr knapp aus und offenbarte deutliche Wissenslücken. In der Debatte dominierten gegenseitige Schuldzuweisungen. Konstruktives? Fehlanzeige...
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''Ein ganz normaler Herrentag''
Am 15. Juni wird vor dem Landgericht Magdeburg der Berufungsprozess gegen zwei Rechtsextreme fortgesetzt, denen die Beteiligung am rassistischen ''Herrentags''-Angriff in Halberstadt im Mai 2005 vorgeworfen wird.
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Daaanke!!
Eine fantastische Ermutigung für die MUT-Redaktion! Die Nürnberger Medienakademie lud uns am Freitag ein, eine ganz besondere Auszeichnung in Empfang zu nehmen - einen der drei 'Alternativen Medienpreise 2007' für Online-Redaktionen, die sich jenseits des Mainstreams um gesellschaftliche Aufklärung bemühen...
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Keine Vernetzung deutsch-iranischer Holocaust-Leugner?
Mit einer kleinen Anfrage im Bundestag versuchten die Grünen Informationen von der Bundesregierung über eine mögliche''Querfront'' –bildung der Neonaziszene mit islamischen Fundamentalisten zu erhalten. Die Antwort: Laut Bundesregierung ''kann nicht von einer Vernetzung gesprochen werden, da lediglich einzelne Kontakte bestehen''.
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Aus Angst Magdeburg verlassen
Am 22. Mai fiel das Urteil über die drei Täter, die der Anklage zufolge drei Medizinstudenten aus dem Jemen und aus Israel rassistisch beleidigt und tätlich angegriffen haben. Zuschauer halfen den Opfern nicht. Auch das Gericht sorgte für Verwunderung. Es sparte einen wesentlichen Hintergrund der Tat aus: Rassismus.
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Gedenken vor dem Brandenburger Tor
Die Missachtung von Pressefreiheit fängt an, wenn Parteien wie die NPD Pressevertreter von ihren Parteitagen ausschließen oder Neonazis Journalisten angreifen und zwecks Einschüchterung 'Steckbriefe' von ihnen ins Internet stellen. Doch Pressefreiheit wird mancherorts noch brutaler eingeschränkt. Zum internationalen Tag der Pressefreiheit am 3. Mai hat die Hilfsorganisation 'Reporter ohne Grenzen' an das Schicksal ermordeter Journalisten weltweit erinnert. Das MUT-Portal unterstützte die Aktion.
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Ein Landrat in der Propagandafalle der NPD
Helle Aufregung herrscht seit vorletztem Freitag im Büro von Landrat Dr. Gerhard Gey (CDU) aus Grimma. Nach einem Treffen mit jungen Leuten aus dem NPD-Umfeld kursierte eine Internet-Meldung der NPD, dass Gey der Gruppe einen Zuschuss aus dem Programm gegen Rechtsextremismus zugesagt habe. Das wäre hochnotpeinlich. Nach und nach gibt es nun Entschuldigungen und Dementis, die jedoch nicht alles klären. Zunächst hielt die NPD genussvoll ihre Darstellung aufrecht, jetzt aber hat der Landrat eine Unterlassungserklärung durchgesetzt...
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''Habt wohl den Zug zum KZ verpasst?''
Am 3. Mai begann vor dem Jugendschöffengericht des Amtsgerichts Quedlinburg das Verfahren gegen drei junge Männer im Alter von 19 bis 24 Jahren und eine 16-jährige Jugendliche beginnen. Sie sind wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angeklagt.
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Fantastisches gegen Nazis
Die Crew aus Stuttgart will damit ein Zeichen gegen ewig gestriges Gedankengut setzen.
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''Augen auf gegen Rechts''
Am 1. Mai hat die rechtsextreme NPD in mehren Städten Deutschlands Versammlungen angemeldet, in Nürnberg, Rüsselsheim und Raunheim, Vechta, Neubrandenburg und Dortmund. Mit rechtsextremen Kameradschaften will sie "gemeinsam gegen den Kapitalismus" demonstrieren. Die Stadt Dortmund will sich das nicht bieten lassen und hat nachfolgenden Aufruf veröffentlicht:
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Ein Jahr nach dem Überfall
Ein rassistischer Überfall kurz vor der Fußball-WM in Deutschland: Der Fall des verletzten Ermyas M. schlug letztes Jahr hohe Wellen. Das Urteil dazu wird im Mai erwartet, doch die Beweislage ist ähnlich dürftig wie das Interesse der Bevölkerung. Der Mordversuch mit rassistischem Hintergrund - wie es damals hieß - löste eine fiebrige Debatte über Fremdenfeindlichkeit und No-go-Areas aus. Aber die Welle der Empörung hat sich am deutschen Alltag längst totgelaufen.
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Braun mit Diplom
Zu Neonazis zählen schon lange nicht mehr nur die 'klassischen' Naziskins. Auch an Universitäten machen zunehmend Rechtsextreme auf sich aufmerksam, berichtet die niedersächsische Arbeitsstelle gegen Rechtsextremismus und Gewalt, ARUG.de...
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Osterfeuer von Neonazis belagert
Das Osterfeuer in Haldensleben (Sachsen-Anhalt) begann am Ostersonnabend wie jedes Jahr als Volkfest mit Bier und Wurst, Kind und Kegel. Allerdings endete die Veranstaltung auf der Masche am Schützenhaus zu später Stunde mit Hitlergrüßen, Fußtritten und Schlägen.
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Deutliche Zunahme rechtsextremer Gewalttaten
Die These, dass Neonazis weniger gewalttätig würden, wenn sie erst in den Parlamenten säßen, bestätigt sich leider andersrum: In Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern, wo die NPD im Landtag sitzt, stiegen die Zahl der Gewalttaten 2006 besonders stark.
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2.500 Euro und ein Spielzeugberg!
Feierliche Spendenübergabe am 27.03.2007 an die Kinder von 'Gan Israel'. Ihre Kita in Berlin-Charlottenburg wurde Ende Februar Ziel eines antisemitischen Anschlags und wäre beinahe in Flammen aufgegangen. Die Amadeu Antonio Stiftung und das MUT-Portal baten Sie daraufhin um Spenden, damit zerstörte Spielgeräte ersetzt werden können - mit Erfolg!
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Zu acht gegen Einen
Anfang April begann vor dem Amtsgericht Aschersleben ein Prozess gegen gegen acht junge Männer im Alter von 17 bis 22 Jahren wegen gemeinschaftlicher gefährlicher Körperverletzung und Sachbeschädigung. Ursache: Hass auf Andersdenkende.
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''Der Weckruf ist gelungen''
Mit britischer Hilfe verliert die Neonaziszene zwei Gebäude, die sie in Thüringen und Niedersachsen zu zentralen Treffpunkten ausbauen wollte. Der Käufer, der rechtsextreme Anwalt Jürgen Rieger, muss auch um weitere Immobilien fürchten. Außerdem wurde ein Konto von ihm aufgelöst. In Pößneck feiert nun eine Jugendinitiative - aber nur einen Etappensieg.
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