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Das Eurokorps mit Sitz in Straßburg könnte der Kern einer europäischen Interventionstruppe werden. Im Kosovo haben die Soldaten aus fünf Mitgliedsländern der EU bereits ihre Fähigkeit bewiesen, Frieden zu erhalten. Dort noch unter dem Dach der NATO. So ist es nicht verwunderlich, dass Belgiens Premier Verhofstadt den Anstoß gab zu einem Verteidigungsgipfel, der zunächst vier Staaten: Belgien, Deutschland, Frankreich und Luxemburg umfasst.
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Spanien, ebenfalls Gründungsmitglied des Eurokorps, verweigert sich als amerikatreuer Verbündeter bisher. Jean-Claude Juncker, Ministerpräsident von Luxemburg auf die Frage, ob das ein Pralinen- oder Kanonengipfel in Brüssel wird: "Weder noch. Ich denke, dass europäische Politik im Verteidigungsbereich sich fernab jeder Kanonenpolitikdoktrin in Zukunft bewegen sollte. Aber wer denkt, hier würden jetzt nur kleine Sahnehäubchen auf vier Torten verteilt, der irrt sich auch."
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»Der Bundeskanzler hat immer wieder betont, es richtet sich gegen Niemanden.« |
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Joschka Fischer: |
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Deutschland will die Briten dabei haben Stein des Anstoßes in der Vorbereitung ist der belgische Vorschlag für ein europäisches Hauptquartier im Brüsseler Vorort Tervuren und für eine künftige europäische Armee. Daraus wird wohl erst mal nichts, weil es vor allem den Deutschen viel zu weit geht, sie wollen die Briten einbinden und keinen Krach mit der NATO. Joschka Fischer über das Ziel eines solchen Verteidigungsbündnisses: "Es ist ein offener Prozess, der Bundeskanzler hat das immer wieder betont, es richtet sich gegen Niemanden. Im Gegenteil, es zielt in Richtung Stärkung der europäischen Säule im Rahmen des transatlantischen Bündnisses innerhalb der Europäischen Union."
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dpa Blair, Havel, Aznar und Berlusconi haben ihre Teilnahme abgesagt.
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Vor allem die Irak-Kriegs-Partner der USA, die Briten, lehnen ein europäisches Hauptquartier und eine europäische Armee ab. Peter Hain, Britischer Regierungsvertreter erklärt, warum: "Keine europäische Armee. Die britischen Wähler würden das nicht unterstützen. Ich bezweifle, ob Wähler in anderen Ländern das unterstützen, selbst wenn Politiker drüber reden". Die deutsche Opposition urteilt über die Teilnehmer kritisch. Elmar Brok (CDU): "Störend ist dabei in diesem aktuellen politischen Kontext, dass das alles vier Länder sind, die in der Irak-Krise im Anti-Flügel waren und es würde zur größeren Glaubwürdigkeit beitragen, wenn hier auch das eine oder andere Land, das im anderen Lager stand, dabei wäre."
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Die Geister sind reif dafür Diesmal wird daraus noch nichts. In der verfassungsgebenden Versammlung der Europäischen Union, dem Konvent, soll eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik verankert werden. Vor allem soll das möglich sein, was die vier am Dienstag machen: Zusammen zu arbeiten, ohne dass gleich alle mitmachen.
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reuters Chirac und Schröder befürworten die europäische Verteidigungsunion
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Juncker weist dabei vor allem auf die wichtige Rolle des Konvents hin: "Ich bin sehr dezidiert der Auffassung, dass die vier, die sich in Brüssel treffen, ihre Arbeiten einspeisen müssen in die Arbeiten des Konvents. Und aus der Schnittmenge dessen, was im Konvent zusammengetragen wird und was in der Vierer-Gruppe, durch andere zu erweitern, beigetragen wird, ergibt sich, dass man die Methode der verstärkten Zusammenarbeit auf den verteidigungspolitischen Bereich wird ausdehnen müssen. Dies haben wir in Nizza abgelehnt. Ich glaube, dass die Geister inzwischen reif sind, um im Bereich Verteidigungspolitik in Sachen verstärkte Zusammenarbeit ernst zu machen. Ich halte dies für ein Minimalresultat des Brüsseler Kleingipfels."
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Vor allem ist mehr Geld nötig Nachdem die Europäische Union am 15. März die militärische Sicherung von Mazedonien übernommen hat, hofft man, im nächsten Jahr mehr zu können. Das erfordert, mehr Geld auszugeben. Juncker: "Jeder weiß, jeder müsste wissen, dass wir auch eine haushaltspolitische Anstrengung brauchen, wenn wir aus dem, was wir militärisch zusammentragen, eine politisch wirksame Masse machen wollen." Im Palais Egmont werden sich am Dienstag alle anstrengen müssen, dass der Berg, der kreist, nicht nur eine Maus hervorbringt.
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